{"id":472575,"date":"2025-10-04T12:52:10","date_gmt":"2025-10-04T12:52:10","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/472575\/"},"modified":"2025-10-04T12:52:10","modified_gmt":"2025-10-04T12:52:10","slug":"wehrdienstgesetz-verteidigungsminister-boris-pistorius-wirft-union-fahrlaessigkeit-vor","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/472575\/","title":{"rendered":"Wehrdienstgesetz: Verteidigungsminister Boris Pistorius wirft Union Fahrl\u00e4ssigkeit vor"},"content":{"rendered":"

Verteidigungsminister Boris Pistorius<\/a> hat nach dem Stopp der\u00a0Beratung im Bundestag \u00fcber das geplante Wehrdienstgesetz durch die Unionsfraktion<\/a>\u00a0deren Vorgehen scharf kritisiert. „Das Verhalten der Unionsfraktion ist fahrl\u00e4ssig, weil es m\u00f6glicherweise die Einf\u00fchrung des neuen Wehrdienstes und damit auch die Wiedereinf\u00fchrung der Wehrerfassung verz\u00f6gert“, sagte er dem Handelsblatt. Der SPD-Minister forderte den Koalitionspartner dazu auf, „am Zeitplan festzuhalten und sich so einzubringen, wie es das parlamentarische Verfahren vorsieht“.\n<\/p>\n

Im parlamentarischen Verfahren gebe es verschiedene M\u00f6glichkeiten,\u00a0vom Gesetzentwurf<\/a> abweichende Haltungen einzubringen, etwa durch \u00c4nderungsantr\u00e4ge.\u00a0Auch die Anh\u00f6rung von Sachverst\u00e4ndigen diene genau dazu, Expertise von au\u00dfen einzuholen, sodass kein Argument unber\u00fccksichtigt bleibe. Die Bundestagsberatungen mit Verweis auf die Luftraumverletzungen zeitlich zu verschieben, zeige die Widerspr\u00fcchlichkeit des\u00a0Vorgehens\u00a0der\u00a0Union. „Was Drohnen\u00fcberfl\u00fcge mit dem Wehrdienst zu tun haben sollen, bleibt das Geheimnis der Unionsvertreter“, sagte der Verteidigungsminister. Damit schade die Union auch dem Ansehen der Regierung, anstatt Vertrauen aufzubauen.\n<\/p>\n

Blockade des Wehrdienstgesetzes durch die Unionsfraktion <\/p>\n

Die erste Lesung des neuen Gesetzes f\u00fcr einen attraktiveren Wehrdienst im Parlament sollte eigentlich am kommenden Donnerstag stattfinden. Am Freitag hie\u00df es aus der CDU\/CSU-Regierungsfraktion aber, die Beratungen sollten verschoben werden. Derzeit steht die Lesung noch auf der Tagesordnung des Bundestags, am Montag soll der Punkt aber gestrichen werden.\u00a0Eine Einigung \u00fcbers Wochenende erscheint demnach unwahrscheinlich, gilt aber nicht als ausgeschlossen.\n<\/p>\n

\u00a9\u00a0Lea Dohle<\/p>\n

\n Newsletter
\n Neu: Nur eine Frage<\/p>\n

In diesem Newsletter weisen wir auf neue „Nur eine Frage“-Podcast-Folgen hin. Zudem erhalten Sie erg\u00e4nzendes Material zu den Gespr\u00e4chen \u2013 wie Videos oder Texte.<\/p>\n

Vielen Dank! Wir haben Ihnen eine E-Mail geschickt.<\/p>\n

Pr\u00fcfen Sie Ihr Postfach und best\u00e4tigen Sie das Newsletter-Abonnement.<\/p>\n

Die Unionsfraktion halte den Entwurf f\u00fcr „unausgegoren“, hatte ein Pressesprecher der Nachrichtenagentur AFP gesagt.\u00a0Unter anderem fehlen den Unionsabgeordneten in dem Gesetzentwurf Vorkehrungen, mit denen die Wehrpflicht wieder eingef\u00fchrt werden k\u00f6nnte. Das Modell von Pistorius setzt zun\u00e4chst auf Freiwilligkeit.<\/a>\u00a0Ein verpflichtender Wehrdienst ist vorgesehen f\u00fcr den Fall, dass Rekrutierungsziele nicht erreicht werden oder die Sicherheitslage h\u00f6here Zahlen n\u00f6tig macht. Einen Automatismus, eine festgelegte Zahl und einen festen Zeitpunkt f\u00fcr eine Aktivierung der Wehrpflicht gibt es aber nicht.\u00a0\n<\/p>\n

Mehr zur Bundeswehr<\/p>\n

<\/p>\n

Z+ (abopflichtiger Inhalt);<\/p>\n

Wehrpflicht:
\n „Was an Deutschland ist es wert, sein Leben zu riskieren?“<\/p>\n

<\/a><\/p>\n

<\/p>\n

Z+ (abopflichtiger Inhalt);<\/p>\n

Bundeswehr:
\n Die Truppe wird gesch\u00e4tzt, aber nur wenige wollen hin<\/p>\n

<\/a><\/p>\n

<\/p>\n

Z+ (abopflichtiger Inhalt);<\/p>\n

Bundeswehr:
\n Angefasst, angepinkelt, ausgepeitscht \u2013 willkommen bei der Bundeswehr<\/p>\n

<\/a><\/p>\n

Die Wehrpflichtdebatte hatte nach den j\u00fcngsten Verletzungen des Nato-Luftraums wieder Fahrt aufgenommen.\u00a0Au\u00dfenminister Johann Wadephul (CDU)\u00a0bekr\u00e4ftigte seine Forderung, dass die Wehrpflicht umgehend wiedereingef\u00fchrt werden m\u00fcsse. <\/a>Auch der Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn sprach sie f\u00fcr ein ambitionierteres Vorgehen beim Wehrdienst aus.\u00a0<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Verteidigungsminister Boris Pistorius hat nach dem Stopp der\u00a0Beratung im Bundestag \u00fcber das geplante Wehrdienstgesetz durch die Unionsfraktion\u00a0deren Vorgehen…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":472576,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[5],"tags":[331,332,1179,1173,3364,43,29,30,13,14,15,16,12,18513,686,9414,75322],"class_list":{"0":"post-472575","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-nachrichten","8":"tag-aktuelle-nachrichten","9":"tag-aktuelle-news","10":"tag-boris-pistorius","11":"tag-bundesregierung","12":"tag-de","13":"tag-deutscher-bundestag","14":"tag-deutschland","15":"tag-germany","16":"tag-headlines","17":"tag-nachrichten","18":"tag-news","19":"tag-politik","20":"tag-schlagzeilen","21":"tag-schwarz-rote-koalition","22":"tag-verteidigungspolitik","23":"tag-wehrdienst","24":"tag-wehrdienstgesetz"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115315995159847376","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/472575","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=472575"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/472575\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/472576"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=472575"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=472575"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=472575"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}