Bundesinnenminister Alexander Dobrindt stellt eine neue Drohnenabwehreinheit bei der Bundespolizei in Aussicht. Zur Unterst\u00fctzung durch die Bundeswehr soll das Luftsicherheitsgesetz ge\u00e4ndert werden. Der CSU-Politiker sagt zugleich: Nicht jede Drohne ist eine Bedrohung.<\/p>\n
Angesichts der j\u00fcngsten Drohnensichtungen hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) weitere Details seiner geplanten Abwehrma\u00dfnahmen vorgestellt. \u201eWir werden eine eigene Drohnenabwehreinheit bei der Bundespolizei aufstellen\u201c, sagte Dobrindt am Samstag in M\u00fcnchen. Dobrindt sprach von einem \u201eWettlauf\u201c und \u201eWettr\u00fcsten\u201c zwischen Bedrohung durch Drohnen und deren Abwehr. \u201eDiesem Wettr\u00fcsten wollen wir uns stellen\u201c, sagte der CSU-Politiker.<\/p>\n
Dobrindt will auch ein gemeinsames Drohnenabwehrzentrum schaffen. \u201eWir haben heute schon F\u00e4higkeiten, sowohl bei Bundespolizei, bei Zoll, bei BKA, in den L\u00e4nderbeh\u00f6rden. Wir wollen diese F\u00e4higkeiten aber deutlich ausbauen und wir wollen daf\u00fcr sorgen, dass die Kommunikation zwischen L\u00e4ndern und Bund und die Analysef\u00e4higkeit st\u00e4rker wird\u201c, sagte der Minister.<\/p>\n
Mit einer bereits angek\u00fcndigten \u00c4nderung des Luftsicherheitsgesetzes soll die Bundeswehr rechtlich bef\u00e4higt werden, der Polizei Amtshilfe beim Abschuss von Drohnen etwa in gr\u00f6\u00dferer H\u00f6he zu leisten. Eine Grundgesetz\u00e4nderung sei daf\u00fcr nicht n\u00f6tig. Die f\u00fcr die Gefahrenabwehr im Inland zust\u00e4ndige Polizei solle f\u00fcr die Drohnenabwehr bewaffnet werden. Die entsprechenden Kompetenzen von Bund und L\u00e4ndern sollten geb\u00fcndelt werden.<\/p>\n
Dobrindt: Nicht jede Drohne ist eine Bedrohung<\/p>\n