Die SPD fordert eine Wende in der deutschen und europ\u00e4ischen Politik zur Stahlindustrie: Um Jobs und Unternehmen in der EU zu retten, soll zuk\u00fcnftig vorrangig europ\u00e4ischer Stahl gekauft werden.\u00a0„Wir d\u00fcrfen nicht zulassen, dass die heimische Wertsch\u00f6pfung abwandert, weil internationale Regeln nicht mehr funktionieren“, hei\u00dft es in einem sechsseitigen Papier zur Stahlindustrie, aus dem die Nachrichtenagentur Reuters zitiert. Der Stahlsektor sei von gro\u00dfer strategischer Bedeutung, weshalb Europa etwa f\u00fcr die R\u00fcstungsproduktion nicht auf Importe aus anderen Weltregionen angewiesen sein d\u00fcrfe.\u00a0\n<\/p>\n
Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil hatte bereits in\u00a0einer europapolitischen Grundsatzrede am 24. September eine „strategische Industriepolitik“ und Abnahmevorgaben wie „Buy European“-Regeln vorgeschlagen. Das Papier der SPD formuliert diesen Ansatz nun aus. Gegen\u00fcber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sagte Klingbeil: „Wir m\u00fcssen in wichtigen Bereichen wie unserer Infrastruktur bevorzugt Stahl nutzen, der hier produziert wird. Das gilt gerade jetzt, wenn wir mit unserem 500-Milliarden-Euro-Investitionspaket wie noch nie zuvor in unsere Infrastruktur investieren.“\n<\/p>\n
Arbeitsministerin B\u00e4rbel Bas sagte den Funke-Zeitungen, die\u00a0Stahlproduktion m\u00fcsse eine Zukunft in Deutschland haben. „Eine starke\u00a0Stahlindustrie\u00a0ist unverzichtbar f\u00fcr unseren Industriestandort und auch eine Frage der nationalen Sicherheit.“\u00a0Der SPD-Bundesvorstand soll die entsprechende Strategie mit dem Titel „Standort st\u00e4rken, Transformation voranbringen, Arbeitspl\u00e4tze sichern“ den Funke-Zeitungen zufolge am Montag beschlie\u00dfen.\u00a0\n<\/p>\n
Handelsschutz, Importbegrenzungen und Strompreissenkungen: Die Forderungen der SPD <\/p>\n
In dem Papier hei\u00dft es, dass der Stahlsektor in Deutschland unter Druck stehe, obwohl deutsche Unternehmen hochinnovativ und international Vorreiter bei der Umstellung auf klimafreundliche Produktion seien.\u00a0\n<\/p>\n
\u00a9\u00a0Lea Dohle<\/p>\n
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