{"id":476908,"date":"2025-10-06T07:49:11","date_gmt":"2025-10-06T07:49:11","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/476908\/"},"modified":"2025-10-06T07:49:11","modified_gmt":"2025-10-06T07:49:11","slug":"beiratssitzungen-online-buergerbeteiligung-mit-grenzen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/476908\/","title":{"rendered":"Beiratssitzungen: Online-B\u00fcrgerbeteiligung mit Grenzen"},"content":{"rendered":"<p>Die Beir\u00e4te sind das zentrale Organ f\u00fcr Beteiligung in der Bremer Politik. Durch B\u00fcrgerantr\u00e4ge oder Petitionen kann dort auf lokaler Ebene am schnellsten agiert werden. Doch selbst zwischen den Stadtteilparlamenten gibt es regionale Unterschiede: W\u00e4hrend man in manchen per Mausklick an den Beiratssitzungen teilnehmen kann, steht diese Option in den meisten Beir\u00e4ten nicht zur Verf\u00fcgung. F\u00fcr Menschen, die nicht mobil sind, ist das ein \u00c4rgernis. W\u00e4hrend der Corona-Pandemie waren Online-Beiratssitzungen hingegen noch Standard.<\/p>\n<p>Digitale Beiratssitzungen w\u00e4hrend Pandemie m\u00f6glich<\/p>\n<p>\u201eHierf\u00fcr gab es eine zeitlich befristete Ausnahmeregelung im Beir\u00e4te-Ortsgesetz\u201c, erkl\u00e4rt Astrid Dietze, Ortsamtsleiterin im Bereich <a href=\"https:\/\/www.ortsamtmitte.bremen.de\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Mitte\/\u00d6stliche Vorstadt<\/a>. Heute besteht keine M\u00f6glichkeit zur digitalen Teilnahme, obwohl der rot-gr\u00fcn-rote Senat im Koalitionsvertrag beschlossen hatte, \u201edie Beir\u00e4te bei der Durchf\u00fchrung von hybriden Beiratssitzungen in einem verl\u00e4sslichen Rahmen zu unterst\u00fctzen\u201c.<\/p>\n<p>\u201eBisher ist die Nachfrage so gut wie gar nicht vorhanden\u201c, so Dietze. Man sei jedoch dabei, sich die technischen Mittel daf\u00fcr anzuschaffen.<br \/>Anders sieht es im Bereich des <a href=\"https:\/\/www.ortsamtschwachhausenvahr.bremen.de\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Ortsamtes Schwachhausen\/Vahr<\/a> aus. Dort besteht seit \u00fcber drei Jahren die M\u00f6glichkeit, online an den Beiratssitzungen teilzunehmen. \u201eWir sehen darin das ideale Instrument f\u00fcr Barrierefreiheit und mehr Teilhabe an Demokratie\u201c, erkl\u00e4rt der Ortsamtsleiter Ralf M\u00f6ller. Hybride Beiratssitzungen erm\u00f6glichen es Mitgliedern und B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern, h\u00e4ufiger teilzunehmen.<\/p>\n<p>Barrierefreiheit durch das Internet?<\/p>\n<p>Besonders profitierten Senioren, die weniger mobil sind und Menschen mit Behinderungen, f\u00fcr die der Weg mit Anstrengungen verbunden sei, so M\u00f6ller. Aber auch Personen, die einfach keine Zeit haben: \u201eWir hatten mal den Fall, da wurde ein B\u00fcrgerantrag behandelt, aber die Vorstellenden waren im Urlaub. Sie haben sich dann einfach aus der Schweiz dazugeschaltet\u201c, sagt M\u00f6ller.<\/p>\n<p>Insgesamt blickt der Ortsamtsleiter auf sehr positive Erfahrungen mit einem kleinen Mehraufwand, auch wenn das System hin und wieder an seine Grenzen st\u00f6\u00dft. \u201eWenn wir gro\u00dfe Beiratssitzungen mit vielen Teilnehmern haben, klappt nicht immer alles perfekt, aber es ist dennoch eine Bereicherung\u201c, so M\u00f6ller. Nach der Pandemie ergriff er die Initiative und forderte bei der Senatskanzlei die Mittel f\u00fcr eine dauerhafte Anschaffung ein.<\/p>\n<p>Auch Dietze sieht darin Vorteile, betont jedoch, dass neben dem Mehraufwand auch neue Barrieren durch virtuelle Teilnahme sowie Beeintr\u00e4chtigungen der sozialen und zwischenmenschlichen Dynamik auftreten k\u00f6nnen. \u201eDie Beiratssitzungen leben vom pers\u00f6nlichen Miteinander, und eine reduzierte Face-to-Face-Kommunikation kann sich negativ auswirken\u201c, so Dietze. \u201eUnd unsere Beir\u00e4te m\u00fcssten das auch wollen.\u201c<\/p>\n<p>Digitalisierung der Beiratssitzungen soll schneller werden<\/p>\n<p>In Zukunft solle weiterhin schrittweise und bedarfsbezogen an einer Digitalisierung gearbeitet werden, erkl\u00e4rt Christian Dohle, Sprecher der Senatskanzlei. Bevor es hybride Beiratssitzungen geben kann, m\u00fcssen jedoch noch weitere Schritte gegangen werden. Dazu geh\u00f6rt auch die Ausstattung der Orts\u00e4mter mit WLAN, was mancherorts noch fehlt, so Dohle.<\/p>\n<p>In der kommenden Woche wollen die Regierungsfraktionen der B\u00fcrgerschaft einen Antrag stellen, welcher den Senat auffordert schneller Bedingungen vor Ort zu schaffen, welche Hybridsitzungen der Beir\u00e4te fl\u00e4chendeckend erm\u00f6glichen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Die Beir\u00e4te sind das zentrale Organ f\u00fcr Beteiligung in der Bremer Politik. 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