Kulturstaatsminister Weimer bem\u00e4ngelte eine Linksneigung bei den \u00d6ffentlich-Rechtlichen und warnte angesichts der \u201eZwangsbeitr\u00e4ge\u201c vor einem Akzeptanzproblem. ARD-Journalist Georg Restle nannte ihn aufgrund seiner Wortwahl \u201euntragbar\u201c. Der Beitrag l\u00f6st ebenso scharfe Kritik wie Zustimmung aus.<\/p>\n
Der ARD-Journalist Georg Restle erh\u00e4lt Gegenwind. Auf der Plattform X hat der \u201eMonitor\u201c-Moderator beanstandet, dass Kulturstaatsminister Wolfram Weimer die Rundfunkgeb\u00fchren als \u201eZwangsbeitrag\u201c bezeichnet hatte. Der Ausdruck sei der \u201ezentrale Kampfbegriff einer Kampagne\u201c, die eine Abschaffung des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunks im Sinn habe. Damit mache sich der Staatsminister in seiner Position \u201euntragbar\u201c. <\/p>\n
Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger \u00fcbt deutliche Kritik an dem Journalisten. \u201eDass ein Redaktionsleiter wie Herr Restle so ganz selbstverst\u00e4ndlich ein Urteil f\u00e4llt, wer als Bundesminister tragbar ist oder nicht zeigt, welche Anma\u00dfung sich in diesen Kreisen teils breit gemacht hat\u201c, konstatiert der Vorsitzende der Freien W\u00e4hler auf X. Aus seiner Sicht herrsche die Haltung vor: \u201eUns doch egal wer unter uns regiert, wir bestimmen die Meinung.\u201c<\/p>\n
Zuvor hat sich bereits der Publizist und Rechtsanwalt Joachim Steinh\u00f6fel auf der Plattform ge\u00e4u\u00dfert. Das Problem liege nicht bei Wolfram Weimer, sondern beim \u201eDemokratieverst\u00e4ndnis des Journalisten\u201c, schreibt er. Zudem habe das Bundesverfassungsgericht klargestellt, dass Rundfunkfreiheit nicht bedeute, dass ein \u201eBestandsschutz gegen Reform oder Abschaffung\u201c vorliege.<\/p>\n
In einem weiteren Post<\/a> verweist Steinh\u00f6fel auf ein Gutachten des Bundesfinanzministeriums<\/a> zur Finanzierung der \u00f6ffentlich-rechtlichen Medien. \u201eDieses Angebot wird ganz \u00fcberwiegend durch Zwangsbeitr\u00e4ge finanziert\u201c, hei\u00dft es darin. Zudem wird von einem \u201eModell der Zwangsabgaben\u201c gesprochen. Es sei ein \u201er\u00fchrender Versuch\u201c konterte wiederum Restle auf die Einlassung des Publizisten. \u201eWeil der wissenschaftliche Beirat des BMF 2014 (!) einen Begriff verwendet hat, der heute kampagnenhaft verwendet wird, kann der Begriff kein Kampfbegriff sein\u201c, hielt der ARD-Moderator entgegen. \u201eWird immer grotesker hier.\u201c<\/p>\n Wofram Weimer hatte von \u201eZwangsbeitr\u00e4gen\u201c gesprochen<\/p>\n