W\u00e4hrend Hamburg \u00fcber Klimaneutralit\u00e4t bis 2040 abstimmt, verz\u00f6gert sich das modernste Kraftwerk der Stadt. Der Volksentscheid f\u00fcr ein neues Klimagesetz wirkt wie ein Lupenglas. Der Weg zur Energiewende ist hochkomplex \u2013 und nicht weniger umstritten.<\/p>\n
Es war ein Termin, den Hamburgs Umweltsenatorin Katharina Fegebank (Gr\u00fcne) wohl lieber vermieden h\u00e4tte. In wenigen Tagen stimmt die Stadt \u00fcber den \u201eZukunftsentscheid\u201c ab \u2013 den Volksentscheid, der Klimaneutralit\u00e4t bis 2040 gesetzlich festschreiben will. Und ausgerechnet an diesem Montag musste Fegebank einr\u00e4umen, dass Hamburgs modernstes Kraftwerk, das an der Dradenau entsteht, sp\u00e4ter ans Netz geht. Stattdessen l\u00e4uft der nicht nur bei ihren Gr\u00fcnen-Parteifreunden verhasste Kohlemeiler in Wedel weiter \u2013 schon mehr als eine Dekade ist seit den ersten Abschaltpl\u00e4nen vergangen.<\/p>\n
Drau\u00dfen wirbelte Staub \u00fcber die Kraftwerksbaustelle im Hamburger Hafen, drinnen im ersten Stock eines provisorischen Geb\u00e4udes sa\u00dfen wenige ausgew\u00e4hlte Journalisten. Fegebank gegen\u00fcber hatte Kirsten Fust, die technische Gesch\u00e4ftsf\u00fchrerin der Hamburger Energiewerke, Platz genommen. <\/p>\n
Der Termin war hochrangig besetzt, die beiden Frauen direkt in ihrem Ton. Denn die Botschaft war heikel: Die Gas- und Dampfturbinen-Anlage auf der Dradenau, die das alte Kohlekraftwerk Wedel abl\u00f6sen soll, wird sp\u00e4ter fertig. Rohre und tausende Schwei\u00dfn\u00e4hte f\u00fcr den Wasserkreislauf der Fernw\u00e4rme m\u00fcssen nachgearbeitet werden. 950 Menschen arbeiten im Mehrschichtbetrieb \u2013 und trotzdem reicht es nicht, um endlich Ersatz f\u00fcr das 1960er-Jahre Kraftwerk die Elbe abw\u00e4rts zu schaffen.<\/p>\n
\u201eWichtig ist, dass wir dranbleiben\u201c, sagte Fegebank. Doch w\u00e4hrend Hamburg \u00fcber mehr Tempo beim Klimaschutz abstimmt, zeigt sich hier, wie schwer der Weg dorthin ist. Die Zukunft steht bereit. Das Kraftwerk auf der Dradenau, das Abw\u00e4rme aus Industrie, Abwasser und M\u00fcllverbrennung in Hamburgs Fernw\u00e4rmenetz bringen soll, das \u201ewasserstoffready\u201c ist und bei einem Blackout gro\u00dfe Teile der Stadt mit Strom versorgen k\u00f6nnte, gilt als Vorzeigeprojekt in Europa. Ein wahr gewordenes W\u00fcnsch-dir-was der Energiewende. Aber es l\u00e4sst auf sich warten.<\/p>\n
Ob diese Nachricht den Bef\u00fcrwortern oder den Gegnern des Zukunftsentscheids nutzt, werden diese jeweils anders deuten. F\u00fcr die einen ist die Verz\u00f6gerung ein Beleg, dass Hamburg mehr Druck ben\u00f6tigt, um seine Klimaziele zu erreichen. F\u00fcr die anderen zeigt sie, wie riskant es w\u00e4re, sich per Gesetz auf ein fixes Datum festzulegen.<\/p>\n
Die Pro-Argumente \u2013 und wer sie anf\u00fchrt<\/p>\n
Die Bef\u00fcrworter des Zukunftsentscheids sehen in der Abstimmung eine historische Chance. Sie argumentieren, dass Hamburg als wirtschaftsstarke Metropole beim Klimaschutz nicht nur vorangehen k\u00f6nne, sondern m\u00fcsse. Die Klimakrise dulde keinen Aufschub und die Stadt habe die Mittel, die Strukturen und die gesellschaftliche Unterst\u00fctzung, um den Wandel zu stemmen.<\/p>\n
Die Initiative \u201eHamburger Zukunftsentscheid\u201c ist aus dem Umfeld der Gruppierung Fridays for Future hervorgegangen. Angeschlossen haben sich Natur- und Umweltschutzverb\u00e4nde, aber auch Vereine aus der Stadtgesellschaft wie der FC St. Pauli. Am Donnerstag machten 80 Schauspielerinnen und Schauspieler der Hamburger Theater in einer gro\u00dfen Aktion auf ihre Unterst\u00fctzung f\u00fcr den Volksentscheid aufmerksam.<\/p>\n
Auf dem Weg zum Volksentscheid sammelte die Initiative zuletzt mehr als 106.000 Unterschriften und nahm damit sehr eindeutig die H\u00fcrde zum erfolgreichen Volksbegehren. Das Quorum liegt bei 66.000 Unterst\u00fctzern. Als Senat und B\u00fcrgerschaft sich trotzdem nicht auf die Initiative zubewegten, meldeten die Vertrauenspersonen den Volksentscheid an. Urspr\u00fcnglich sollte er zusammen mit der Bundestagswahl in diesem Herbst stattfinden. Durch die vorgezogenen Neuwahlen auf Bundesebene sind der Zukunftsentscheid und der zweite Volksentscheid zum Grundeinkommen (siehe Text unten) nun losgel\u00f6st von einer Wahl.<\/p>\n
Das Kernanliegen des Zukunftsentscheids ist es, Klimaneutralit\u00e4t bis 2040 verbindlich im Klimaschutzgesetz zu verankern. Und das sieht nicht nur ein neues Zieljahr, sondern auch einen Kontrollmechanismus vor: J\u00e4hrliche CO\u2082-Budgets, verbindliche Zwischenziele und ein Klimabeirat, der notfalls Sofortprogramme erzwingen kann. \u201eWir wollen, dass Klimaschutz nicht l\u00e4nger von der politischen Tagesform abh\u00e4ngt\u201c, sagt Lou T\u00f6llner, Sprecherin der Initiative. \u201eJe fr\u00fcher wir handeln, desto gr\u00f6\u00dfer sind unsere Spielr\u00e4ume.\u201c<\/p>\n
Hans Sch\u00e4fers, Professor an der HAW und Mitglied im Klimabeirat Hamburg, h\u00e4lt den vorgeschlagenen Pfad f\u00fcr realistisch \u2013 und notwendig: \u201eHamburg muss bei seiner Klimapolitik an Geschwindigkeit zulegen. Je fr\u00fcher wir klimaneutral werden, desto besser\u201c, sagte er k\u00fcrzlich der \u201etaz\u201c. Deswegen sei der Reduktionspfad, den die Initiative vorgibt, \u201eein guter Pfad, der uns 2040 in die Klimaneutralit\u00e4t f\u00fchren w\u00fcrde\u201c.<\/p>\n
Die Initiative selbst betont, dass es nicht nur um ein neues Zieljahr geht, sondern um eine neue Qualit\u00e4t der Klimapolitik. Die Sprecherin Lou T\u00f6llner verweist auf eine k\u00fcrzlich ver\u00f6ffentlichte Studie, die die Umweltbeh\u00f6rde in Auftrag gegeben hat. Aus ihrer Sicht zeige die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit den Forderungen der Initiative eindeutig: \u201eEntscheidend daf\u00fcr ist eine kluge und soziale Umsetzung, damit alle Hamburgerinnen und Hamburger profitieren.\u201c Dass die Gegner die gleiche Studie anders lesen, ficht sie nicht an.<\/p>\n
\n\u201eMit dem Ziel 2045 l\u00e4ge Hamburg zu weit hinter anderen Bundesl\u00e4ndern zur\u00fcck\u201c<\/p>\n<\/blockquote>\n
Auch Umweltverb\u00e4nde wie NABU und BUND unterst\u00fctzen den Entscheid. Malte Siegert vom NABU Hamburg erkl\u00e4rt sein Engagement so: \u201ePolitik und Wirtschaft brauchen gesellschaftlichen Druck.\u201c Sabine Sommer vom BUND Hamburg warnt vor einem R\u00fcckstand gegen\u00fcber anderen Bundesl\u00e4ndern: \u201eWir haben jetzt die Chance, die Weichen f\u00fcr eine zukunftsf\u00e4hige und klimafreundliche Stadt zu stellen. Mit dem Ziel der Klimaneutralit\u00e4t bis 2045 l\u00e4ge Hamburg zu weit hinter anderen Bundesl\u00e4ndern zur\u00fcck.\u201c<\/p>\n
Gewerkschaften und Sozialverb\u00e4nde sehen im Zukunftsentscheid ein Modell f\u00fcr sozial gerechten Klimaschutz. Die GEW etwa erkl\u00e4rt, sie unterst\u00fctze den Zukunftsentscheid, weil es klare j\u00e4hrliche Klimaziele brauche, \u201eund die gesetzliche Garantie, dass alle Klimaschutzma\u00dfnahmen sozialvertr\u00e4glich gestaltet werden\u201c. Auch der Mieterverein zu Hamburg unterst\u00fctzt den Vorsto\u00df. Rolf Bosse bringt es \u2013 auch auf Plakaten \u2013 auf eine einfache Formel: \u201eSozialer Klimaschutz bedeutet auch bezahlbares Wohnen f\u00fcr alle!\u201c<\/p>\n
Politische R\u00fcckendeckung erh\u00e4lt die Initiative vor allem von Parteien links der Mitte. Landesparteichef Thomas Iwan von der Linken sagte am vergangenen Wochenende: \u201eDer Hamburger Zukunftsentscheid setzt dem politischen Z\u00f6gern, Zaudern und Versagen die Chance entgegen, das Scheitern von Paris nicht hinzunehmen. Dabei m\u00fcssen alle Klimaschutzma\u00dfnahmen zwingend sozialvertr\u00e4glich sein.\u201c<\/p>\n
Die Contra-Argumente und deren Absender<\/p>\n
Doch die Gegner des Volksentscheids halten dagegen \u2013 mit teils scharfen Worten. Die SPD, die den Senat stellt, warnt vor sozialen H\u00e4rten und wirtschaftlichen Risiken. Fraktionschef Dirk Kienscherf etwa liest das Gutachten der Umweltbeh\u00f6rde ganz anders als Bef\u00fcrworterin Lou T\u00f6llner: \u201eDas Gutachten zeigt eindeutig, dass ein striktes Vorziehen der Klimaneutralit\u00e4t von 2045 auf 2040 zu erheblichen Belastungen und Einschnitten in Hamburg bei Privathaushalten und Wirtschaft f\u00fchren w\u00fcrde. Das Zieljahr 2040 w\u00fcrde viele Hamburger hart treffen.\u201c<\/p>\n
Ebenfalls deutlich wird die Wohnungswirtschaft. Andreas Breitner, Direktor des Verbands norddeutscher Wohnungsunternehmen (VNW), warnt vor hohen Kosten. \u201eEin Vorziehen der Klimaneutralit\u00e4t Hamburgs um f\u00fcnf Jahre ist eine \u201aOperation am offenen Herzen\u2018 und verursacht unbezahlbare Kosten.\u201c Wer behaupte, dass Klimaneutralit\u00e4t bis 2040 die Mieter nicht erheblich belasten werde, \u201ef\u00fchrt sie in die Irre. Mindestens 40 Milliarden Euro Investitionen w\u00e4ren n\u00f6tig, die Mieten m\u00fcssten um ein bis zwei Euro pro Quadratmeter steigen.\u201c<\/p>\n
Auch die Handelskammer Hamburg lehnt den Entscheid ab. Pr\u00e4ses Norbert Aust sorgt sich vor wirtschaftlichen Sch\u00e4den: \u201eDie von den Initiatoren zur Abstimmung vorgeschlagenen Gesetzes\u00e4nderungen sind f\u00fcr die Wirtschaft der falsche Weg. Sie erzeugen ein Korsett aus noch mehr B\u00fcrokratie und starren Regulierungen. Dies w\u00fcrde die Wettbewerbsf\u00e4higkeit der Hamburger Wirtschaft signifikant schw\u00e4chen.\u201c<\/p>\n
Die CDU warnt vor sozialen Verwerfungen. In einer Stellungnahme hei\u00dft es: \u201eDer sogenannte \u201aZukunftsentscheid\u2018 w\u00fcrde Hamburg schweren Schaden zuf\u00fcgen. Ein unrealistisches Ziel, das f\u00fcr jeden Einzelnen sehr teuer wird und sozial ungerecht ist. Schnelle und umfassende neue Auflagen w\u00fcrden Wohnen, Mobilit\u00e4t und viele andere Dinge des t\u00e4glichen Lebens sp\u00fcrbar verteuern.\u201c<\/p>\n
Auch die FDP kritisiert den Entscheid als ideologisch motiviert. Landeschef Finn Ole Ritter sagt: \u201eWir lehnen diesen \u201aZukunftsentscheid\u2018 ab, weil wir an einen Klimaschutz glauben, der realistisch, wirtschaftlich tragf\u00e4hig und sozial gerecht ist \u2013 und nicht an Symbolpolitik auf Kosten der Hamburgerinnen und Hamburger.\u201c<\/p>\n
Wie es nach dem 12. Oktober weiter geht<\/p>\n
Hamburg ist nicht die erste Stadt, die sich dieser Frage stellt. In Berlin scheiterte ein \u00e4hnlicher Volksentscheid im Fr\u00fchjahr 2023 am Quorum, obwohl die Mehrheit der Abstimmenden f\u00fcr ein fr\u00fcheres Klimaziel votierte. Auch in Hamburg k\u00f6nnte das drohen. Das Quorum liegt bei 262.000 Stimmen (siehe Text nebenan) \u2013 und sie m\u00fcssen die Mehrheit bilden. Ein Ja h\u00e4tte unmittelbar rechtliche Konsequenzen. Der Senat w\u00e4re verpflichtet, das Zieljahr 2040 ins Klimaschutzgesetz zu schreiben und verbindliche Ma\u00dfnahmen umzusetzen.<\/p>\n
Zur\u00fcck auf der Dradenau. Die Baustelle brummt weiter, im Mehrschichtbetrieb gibt es keine gro\u00dfen Pausen. Katharina Fegebank wirft einen Blick in die k\u00fcnftige Leitzentrale. Die Fliesen sind noch Provisorien, klicken bei jedem Schritt. In der Mitte stehen halbfertige Schreibtische, Kabel h\u00e4ngen von der Decke, die Heizk\u00f6rper sind noch eingepackt. Zukunft in Einzelteilen.<\/p>\n
Fegebank spricht noch einmal von Optimismus, von einem Kurs, der nicht wackeln d\u00fcrfe. Doch die Botschaft bleibt: Wedel l\u00e4uft weiter \u2013 nur ein halbes Jahr, nach dem jetzigen Stand der Dinge. Aber das alte Kraftwerk sollte schon 2013, sp\u00e4ter 2015 das letzte Mal Kohle verbrennen. Dann wurde es 2017, 2021, 2024, zuletzt hie\u00df es Fr\u00fchjahr 2026. Jede zus\u00e4tzliche Tonne Kohle schmerze, sagt Fegebank. Und man glaubt es ihr. Aber als Umweltsenatorin muss sie sich auch den Realit\u00e4ten stellen. Und so weicht sie an diesem Tag der Frage nach dem Zukunftsentscheid und wie sie pers\u00f6nlich die Sache sieht aus.<\/p>\n
Aber am 12. Oktober liegt es ohnehin nicht mehr bei ihr. Dann entscheiden die Hamburgerinnen und Hamburger, ob sie den Druck erh\u00f6hen \u2013 oder der Realit\u00e4t mehr Zeit geben. Die Dradenau ist daf\u00fcr das Sinnbild: ein Projekt zwischen Versprechen und Verz\u00f6gerung.<\/p>\n
Redakteurin Julia Witte genannt Vedder arbeitet in der <\/b>Hamburg-Redaktion<\/b><\/a> von WELT und WELT AM SONNTAG. Seit 2011 berichtet sie \u00fcber <\/b>Hamburger Politik<\/b><\/a>. Einer ihrer Schwerpunkte sind Energiewende und Klimapolitik.<\/b><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"W\u00e4hrend Hamburg \u00fcber Klimaneutralit\u00e4t bis 2040 abstimmt, verz\u00f6gert sich das modernste Kraftwerk der Stadt. Der Volksentscheid f\u00fcr ein…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":477798,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1826],"tags":[29,18786,30,692,14623,1570,1548,53557,39183],"class_list":{"0":"post-477797","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-hamburg","8":"tag-deutschland","9":"tag-fegebank","10":"tag-germany","11":"tag-hamburg","12":"tag-innenpolitik","13":"tag-katharina","14":"tag-klimaschutz","15":"tag-klimaschutz-ks","16":"tag-volksentscheide"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115328094274214106","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/477797","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=477797"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/477797\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/477798"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=477797"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=477797"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=477797"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}