{"id":478118,"date":"2025-10-06T19:09:13","date_gmt":"2025-10-06T19:09:13","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/478118\/"},"modified":"2025-10-06T19:09:13","modified_gmt":"2025-10-06T19:09:13","slug":"bundesregierung-einigung-der-koalition-zu-buergergeld-laut-merz-zeitnah-moeglich","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/478118\/","title":{"rendered":"Bundesregierung: Einigung der Koalition zu B\u00fcrgergeld laut Merz zeitnah m\u00f6glich"},"content":{"rendered":"

Bundeskanzler Friedrich Merz<\/a> (CDU) hat sich optimistisch bez\u00fcglich einer Einigung innerhalb der schwarz-roten Koalition zur Reform des B\u00fcrgergelds ge\u00e4u\u00dfert. Die Koalition n\u00e4here sich einer entsprechenden
\nVerst\u00e4ndigung. „Wir sind kurz davor, das in dieser Woche zu
\nentscheiden“, sagte Merz im Gespr\u00e4ch mit Pinar Atalay. Der Kanzler war zum Auftakt der nach der
\nJournalistin benannten Talk-Sendung beim Sender N-tv eingeladen.\n<\/p>\n

M\u00f6glicherweise brauche es in der kommenden
\nWoche noch „ein bisschen Nacharbeit“, schlie\u00dflich gehe es um eine neue
\nGrundsicherung, sagte der CDU-Chef Weiter. „Wir sind noch nicht ganz am Ziel, aber daran
\narbeite ich.“ Aktuell werde in der
\nKoalition dar\u00fcber gesprochen, was Personen zugemutet werden k\u00f6nne, „die
\nsich nicht an einer Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt\u00a0beteiligen“.
\n Schon n\u00e4chste Woche k\u00f6nnten „Vorschl\u00e4ge f\u00fcr ein Gesetzgebungsverfahren“
\n vorliegen.\n<\/p>\n

Externe Faktoren bremsen Arbeit der Koalition <\/p>\n

Zugleich \u00e4u\u00dferte sich Merz kritisch \u00fcber die Geschwindigkeit, in der die Koalition aus CDU, CSU und SPD<\/a> arbeitet. „Ich h\u00e4tte mir schon vorstellen k\u00f6nnen, dass wir manche Entscheidungen fr\u00fcher getroffen h\u00e4tten“, sagte der Kanzler in dem TV-Interview. F\u00fcr die Union sei es in der Koalition mit den Sozialdemokraten nicht einfach. Umgekehrt werde aber auch die SPD sagen, mit CDU und CSU sei es nicht einfach. Eine Koalition m\u00fcsse sich zusammenfinden, sagte der Kanzler \u2013 deshalb m\u00fcsse weiter Vertrauen aufgebaut werden.\n<\/p>\n

\u00a9\u00a0Lea Dohle<\/p>\n

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F\u00fcr die schwierige Arbeit der Koalition sieht Merz auch externe Faktoren. So sprach er von zahlreichen Problemen und Krisen im In- und Ausland, mit denen die Regierung zu tun habe. Es gebe „viele Faktoren, die unsere Arbeit stark beeintr\u00e4chtigen“.<\/p>\n

Innenpolitisch bereite ihm die Wachstumskrise der Wirtschaft am meisten Sorgen. Im Juni sei die Stimmung in Deutschland besser gewesen als jetzt. „Die Lage ist schwierig“, sagte Merz. Die Industrie sei nicht nur an der Belastungsgrenze angekommen \u2013 „sie ist dar\u00fcber hinaus“. Zwar habe die Regierung einiges auf den Weg gebracht, das habe sich jedoch bislang nicht auf den Arbeitsmarkt und das wirtschaftliche Wachstum ausgewirkt. „Es muss noch vieles kommen“, sagte der Kanzler.\n<\/p>\n

Merz bezeichnet Verbrenner-Aus als „falsches Verbot“ <\/p>\n

Kurz vor einem f\u00fcr Donnerstag angesetzten Treffen im Kanzleramt zur Lage der Autobranche mit mehreren Bundesministern sowie Vertretern von Bundesl\u00e4ndern, der Autoindustrie und Gewerkschaften hat sich Merz erneut gegen das Verbot neuer Verbrennerautos in der EU ausgesprochen. Es soll ab 2035 gelten. „Meine klare Vorstellung ist, dass wir dieses sogenannte Verbrennerverbot in der Form nicht aufrechterhalten“, sagte Merz im Gespr\u00e4ch mit Atalay. „Ich m\u00f6chte nicht, dass Deutschland zu den L\u00e4ndern geh\u00f6rt, die an diesem falschen Verbot festhalten.“\n<\/p>\n

Es gehe auch um Technologieoffenheit und Motorenforschung. International werde weiter geforscht, „auch an schweren Dieselmotoren“, sagte Merz. Er wolle, dass auch Deutschland und die deutsche Industrie daran teilnehmen k\u00f6nnten. „Wir sollten nicht verbieten, wir sollten Technologien erm\u00f6glichen, und das ist mein Ziel“, sagte Merz. Allerdings sei das Thema Verbrenner-Aus in der Koalition bislang nicht ausdiskutiert.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich optimistisch bez\u00fcglich einer Einigung innerhalb der schwarz-roten Koalition zur Reform des B\u00fcrgergelds…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":478119,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[121037,1173,384,31,774,29,158,775,30,13,44,14,15,51848,16,12,184,10,8,9,11],"class_list":{"0":"post-478118","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-deutschland","8":"tag-arbeitstempo","9":"tag-bundesregierung","10":"tag-buergergeld","11":"tag-cdu","12":"tag-csu","13":"tag-deutschland","14":"tag-europaeische-union","15":"tag-friedrich-merz","16":"tag-germany","17":"tag-headlines","18":"tag-koalition","19":"tag-nachrichten","20":"tag-news","21":"tag-pinar-atalay","22":"tag-politik","23":"tag-schlagzeilen","24":"tag-spd","25":"tag-top-news","26":"tag-top-meldungen","27":"tag-topmeldungen","28":"tag-topnews"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115328802120188365","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/478118","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=478118"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/478118\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/478119"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=478118"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=478118"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=478118"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}