Mit dem Ex-FBI-Chef James Comey muss sich nun der erste Erzfeind Donald Trumps vor Gericht verantworten \u2013 ein Schritt, den der Pr\u00e4sident von seiner Justizministerin gefordert hatte. F\u00fcr alle anderen Gegner Trumps ist das ein beunruhigender Vorgang, insbesondere im Lichte seiner j\u00fcngsten Ank\u00fcndigung.<\/p>\n
Schon fr\u00fch am Morgen versammelte sich eine Handvoll Demonstranten vor dem Gerichtsgeb\u00e4ude in Alexandria im Bundesstaat Virginia vor den Toren Washingtons, um zu protestieren. \u201eSchauprozess\u201c stand auf ihren Schildern. Zwei Stunden sp\u00e4ter schritt ein 1,90 Meter gro\u00dfer Mann in schwarzem Anzug und akkuratem Seitenscheitel in das Geb\u00e4ude: James Comey.<\/p>\n
Der ehemalige FBI-Direktor ist an diesem regnerischen Herbsttag hier, weil Donald Trump es so wollte. Der US-Pr\u00e4sident hatte von seiner Justizministerin eine Anklage seiner Erzfeinde gefordert. Eilig schusterte die extra daf\u00fcr frisch zur Staatsanw\u00e4ltin ernannte ehemalige pers\u00f6nliche Anw\u00e4ltin von Trump, Lindsey Halligan, eine Anklageschrift zusammen \u2013 kurz vor Ablauf der Verj\u00e4hrungsfrist in der kommenden Woche.<\/p>\n
Comey ist der erste prominente Gegner Trumps, der sich nun tats\u00e4chlich vor Gericht wiederfindet<\/a>. Damit erreicht die Politisierung der Justiz einen neuen H\u00f6hepunkt. Selbst wenn Experten die Anklage aufgrund mangelhafter Beweislage f\u00fcr so konstruiert halten, dass sie noch vor dem anvisierten Prozessbeginn im Januar abgewiesen werden k\u00f6nnte, geht eine erhebliche Signalwirkung von diesem Morgen aus.<\/p>\n Noch vor neun Jahren geh\u00f6rte Comey zu denjenigen, die Trump mochte. Der damalige FBI-Direktor spielte im Wahlkampf 2016 eine gro\u00dfe Rolle und hatte \u2013 wie Demokraten sagen \u2013 entscheidend zum Sieg von Trump beigetragen. Gro\u00dfes Thema war damals Hillary Clintons Benutzung eines privaten E-Mail-Servers<\/a>, auf dem sie vertrauliche Kommunikation aufbewahrte, die dann teilweise verloren ging.<\/p>\n Zwei Wochen vor der Wahl machte Comey mit der Ank\u00fcndigung Schlagzeilen, dass das FBI die Ermittlungen gegen Clinton wieder aufnehmen werde, da neues Material aufgetaucht sei. Eine Nachricht, die einschlug wie eine Bombe. Clintons Vorsprung in den nationalen Umfragen schwand von sechs auf nur noch drei Prozentpunkte.<\/p>\n Trump wusste um den Effekt, als er Comey nach seiner Amtseinf\u00fchrung im Januar 2017 im Wei\u00dfen Haus begr\u00fc\u00dfte. \u201eOh, da ist ja James Comey\u201c, sagte er in einem Raum voller Menschen und bat ihn, vom anderen Ende zu ihm zu kommen. \u201eEr ist ber\u00fchmter als ich\u201c, sagte er in Anspielung auf die Clinton-Ermittlung. Comey beschrieb die Szene sp\u00e4ter als \u201ekaum auszuhalten\u201c, schlie\u00dflich galt der FBI-Direktor bisher immer als unabh\u00e4ngig von der Exekutive.<\/p>\n Doch die Zuneigung Trumps f\u00fcr Comey hielt ohnehin nicht lange. Denn schon bald begann das FBI zu ermitteln, inwieweit sich Russland in die Wahl eingemischt hatte. Bei einem Abendessen unter vier Augen soll Trump von Comey Loyalit\u00e4t gefordert haben, was dieser ablehnte. \u201eSie werden Ehrlichkeit bekommen\u201c, sagte dieser laut einem Memo, das er \u00fcber den Abend verfasste. Wenig sp\u00e4ter bat Trump ihn darum, seinen damaligen Sicherheitsberater Mike Flynn vor Ermittlungen im Zusammenhang mit der russischen Wahlkampfeinmischung zu verschonen. Auch das lehnte Comey ab.<\/p>\n Trumps Erzfeinde<\/p>\n