{"id":484118,"date":"2025-10-09T02:43:10","date_gmt":"2025-10-09T02:43:10","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/484118\/"},"modified":"2025-10-09T02:43:10","modified_gmt":"2025-10-09T02:43:10","slug":"europaeische-finanzen-eu-pruefer-decken-unregelmaessigkeiten-in-milliardenhoehe-auf-wirtschaft","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/484118\/","title":{"rendered":"Europ\u00e4ische Finanzen – EU-Pr\u00fcfer decken Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten in Milliardenh\u00f6he auf – Wirtschaft"},"content":{"rendered":"

Luxemburg (dpa) – Beim Einsatz von EU-Geldern wird weiter in gro\u00dfem Ausma\u00df geschlampt oder getrickst. Der Europ\u00e4ische Rechnungshof (EuRH) kommt in seinem neuen Kontrollbericht zu dem Ergebnis, dass im vergangenen Haushaltsjahr gesch\u00e4tzte sechs Milliarden Euro rechtswidrig aus dem EU-Haushalt geflossen sind. Dies entspricht einer Fehlerquote von 3,6 Prozent.<\/p>\n

Im Vorjahr hatte die Quote mit 5,6 Prozent auf dem h\u00f6chsten Stand seit Jahren gelegen. Bereits ab einer Schwelle von zwei Prozent gelten vorschriftswidrige Ausgaben allerdings als \u201ewesentlich\u201c.<\/p>\n

Verst\u00f6\u00dfe in Deutschland<\/p>\n

Bei vielen Regelverst\u00f6\u00dfen geht es dem Bericht zufolge darum, dass EU-Geld<\/a> in nicht f\u00f6rderf\u00e4hige Projekte flie\u00dft oder Kosten erstattet werden, die eigentlich nicht erstattet werden d\u00fcrften. Zudem werden auch Verst\u00f6\u00dfe gegen die Vergabevorschriften bei \u00f6ffentlichen Auftr\u00e4gen als ein h\u00e4ufiger Fehlergrund genannt. In einem der in Deutschland ermittelten F\u00e4lle h\u00e4tten die gew\u00e4hrten Beihilfen die zul\u00e4ssige Beihilfeintensit\u00e4t \u00fcberstiegen, hei\u00dft es in dem Bericht. Details werden aus Datenschutzgr\u00fcnden aber nicht genannt.<\/p>\n

Allgemein gesehen ist die gesch\u00e4tzte Fehlerquote den Angaben zufolge vor allem auf fehlerhafte Zahlungen bei den Ausgaben von EU-Strukturf\u00f6rdermitteln zur\u00fcckzuf\u00fchren. Mit den Geldern sollen wirtschaftlich schwach entwickelte Regionen in der EU unterst\u00fctzt werden, um \u00f6konomische und soziale Unterschiede auszugleichen. Die sogenannten Koh\u00e4sionsmittel sind einer der gr\u00f6\u00dften Posten im Gemeinschaftsetat der EU.\u00a0<\/p>\n

Fehlerquote kein Ma\u00df f\u00fcr Betrug oder Verschwendung<\/p>\n

Insgesamt sei die Verringerung der Fehlerquote zwar ein Fortschritt, doch gebe es bei den EU-Ausgaben immer noch zu viele Unregelm\u00e4\u00dfigkeiten, mahnt der Pr\u00e4sident des Europ\u00e4ischen Rechnungshofs, Tony Murphy. Gr\u00fcnde daf\u00fcr seien anhaltende Schw\u00e4chen bei den Aufsichts- und Rechenschaftsmechanismen.<\/p>\n

Allerdings ist die gesch\u00e4tzte Fehlerquote laut Rechnungshof \u201ekein Ma\u00df f\u00fcr Betrug, Ineffizienz oder Verschwendung\u201c. Sie sei eine Sch\u00e4tzung der Betr\u00e4ge, die nicht im Einklang mit den EU-Bestimmungen und nationalen Vorschriften verwendet worden seien. Bei ihrer Arbeit sind die Pr\u00fcfer jedoch auch auf 19 F\u00e4lle gesto\u00dfen, in denen sie Betrug vermuteten. Diese F\u00e4lle meldeten sie den zust\u00e4ndigen EU-Beh\u00f6rden.<\/p>\n

Weitere Risiken f\u00fcr EU-Haushalt<\/p>\n

Die EU-Pr\u00fcfer warnen auch vor einem erh\u00f6hten Risiko f\u00fcr den EU-Haushalt durch die Aufnahme von Schulden. Um die Tragf\u00e4higkeit k\u00fcnftiger EU-Etats zu gew\u00e4hrleisten, m\u00fcsse der wachsenden Belastung durch Kreditverpflichtungen ernsthaft Rechnung getragen werden, hei\u00dft es. Bis 2027 k\u00f6nnten die Schulden der EU auf mehr als 900 Milliarden Euro ansteigen – das sei fast zehnmal so viel wie vor Start des Corona-Aufbaufonds 2020.<\/p>\n

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