Paris (dpa) – In Frankreich soll am heutigen Donnerstag oder sp\u00e4testens am Freitag ein neuer Premierminister ernannt werden. Pr\u00e4sident Emmanuel Macron werde binnen 48 Stunden einen neuen Regierungschef bestimmen, teilte der \u00c9lys\u00e9e-Palast am Mittwochabend mit. Zuvor hatte der zur\u00fcckgetretene Premier S\u00e9bastien Lecornu dem Pr\u00e4sidenten \u00fcber seine Suche nach einem Ausweg aus der politischen Krise berichtet. Er hatte dazu Gespr\u00e4che mit den Parteien gef\u00fchrt, die ihn nach eigenen Angaben verhalten optimistisch stimmten.<\/p>\n
Konkrete L\u00f6sung der Politikkrise noch unklar<\/p>\n
Wie es konkret im politisch vollkommen zerstrittenen Frankreich weitergehen soll, m\u00fcsse Pr\u00e4sident Macron bestimmen, sagte Lecornu dem Sender France 2. Ob es nun einen Premier aus dem linken Lager geben soll und wie die Ausrichtung und der Zuschnitt der k\u00fcnftigen Regierung sich gestalten wird – all das war nach dem mit Spannung erwarteten Interview mit dem zur\u00fcckgetretenen Premier in den Abendnachrichten weiter offen.\u00a0<\/p>\n
Aus dem \u00c9lys\u00e9e-Palast hie\u00df es, Macron werde den neuen Premier auf der Grundlage der Ergebnisse von Lecornus Gespr\u00e4chen bestimmen. Demnach sei eine Mehrheit der Abgeordneten gegen Neuwahlen. Es gebe eine Basis zur Schaffung von politischer Stabilit\u00e4t im Land sowie zur Verabschiedung eines Haushaltes bis Ende des Jahres.\u00a0<\/p>\n
\u00abIch habe dem Pr\u00e4sidenten mitgeteilt, dass die Aussicht auf eine Aufl\u00f6sung des Parlaments immer unwahrscheinlicher wird und dass die Situation es ihm meiner Meinung nach erlaubt, innerhalb der n\u00e4chsten 48 Stunden einen Premierminister zu ernennen\u00bb, sagte Lecornu. Es gebe eine \u00absehr relative Mehrheit\u00bb mehrerer politischer Gruppierungen, einschlie\u00dflich der linken Opposition, die sich auf einen Haushalt und Stabilit\u00e4t verst\u00e4ndigen wollten, die aber auch Bedingungen stellten. \u00abIch kann Ihnen also sagen, dass ich das Gef\u00fchl habe, dass noch ein Weg m\u00f6glich ist.\u00bb\u00a0<\/p>\n
Lecornu f\u00fchrte Krisengespr\u00e4che<\/p>\n
Lecornu war erst vor vier Wochen als Premier angetreten und nach regierungsinternen Spannungen am Montag zur\u00fcckgetreten. Macron hatte ihn danach beauftragt, binnen zwei Tagen einen Ausweg aus der Krise auszuloten.<\/p>\n
Hoffnung auf ein robustes Regierungsb\u00fcndnis konnte Lecornu nicht bieten. \u00abWir sind nicht in Deutschland, wir werden keine Koalition nach deutschem Vorbild bilden k\u00f6nnen\u00bb, sagte er. Die Regierungsmannschaft m\u00fcsse seiner Meinung nach aber aus Politikern bestehen, die keine pers\u00f6nlichen Ambitionen h\u00e4tten, bei der Pr\u00e4sidentenwahl 2027 anzutreten.<\/p>\n
Dass er als Premier durchstarte, sollte Macron ihn darum bitten, schloss Lecornu aus: \u00abMeine Mission ist heute Abend beendet.\u00bb Als weitere m\u00f6gliche Kandidaten f\u00fcr das Amt nannten Medien den Sozialistenchef Olivier Faure. Au\u00dferdem fiel der Name des fr\u00fcheren sozialistischen Premiers Bernard Cazeneuve, der unter Pr\u00e4sident Fran\u00e7ois Hollande von Dezember 2016 bis Mai 2017 Regierungschef war.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Paris (dpa) – In Frankreich soll am heutigen Donnerstag oder sp\u00e4testens am Freitag ein neuer Premierminister ernannt werden.…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":484248,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1841],"tags":[1605,3364,29,156,30,1209,10565,139],"class_list":{"0":"post-484247","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-bielefeld","8":"tag-bielefeld","9":"tag-de","10":"tag-deutschland","11":"tag-frankreich","12":"tag-germany","13":"tag-nordrhein-westfalen","14":"tag-parlament","15":"tag-regierung"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115342191106400717","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/484247","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=484247"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/484247\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/484248"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=484247"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=484247"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=484247"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}