Hamburg & Schleswig-Holstein
\n Koalitionsgespr\u00e4che in Hamburg vor Abschluss<\/p>\n
\t\t\t\t 21.04.2025, 06:33 Uhr<\/p>\n
Seit zehn Jahren wird Hamburg rot-gr\u00fcn regiert. Das soll nach dem Willen von SPD und Gr\u00fcnen auch die n\u00e4chsten f\u00fcnf Jahre so bleiben. Der Fahrplan dazu ist fast fertig.<\/strong><\/p>\n Hamburg (dpa\/lno) – Sieben Wochen nach der B\u00fcrgerschaftswahl sind SPD und Gr\u00fcne in Hamburg in ihren Koalitionsverhandlungen auf der Zielgeraden. Zwei Verhandlungstermine stehen am Dienstag und Mittwoch noch im Kalender. Weitere sind nach Ansicht von Beobachtern nicht mehr n\u00f6tig, sodass schon am Mittwoch mit der Verk\u00fcndung der Einigung auf eine Neuauflage von Rot-Gr\u00fcn gerechnet werden kann.\u00a0<\/p>\n Stimmen dann noch die Parteitage von SPD und Gr\u00fcnen am kommenden Sonnabend beziehungsweise dem Montag darauf dem Vertragsentwurf zu, steht einer Unterzeichnung und der Wahl Peter Tschentschers (SPD) zum alten neuen B\u00fcrgermeister am 7. Mai in der B\u00fcrgerschaft nichts mehr im Wege.<\/p>\n Zuletzt l\u00e4ngere Verhandlungsrunden\u00a0<\/p>\n Am 27. M\u00e4rz hatten die jeweils zehnk\u00f6pfigen Verhandlungsteams im Rathaus die Gespr\u00e4che aufgenommen. Zw\u00f6lf weitere Male kamen sie seither zusammen. Inhalte der Gespr\u00e4che drangen so gut wie nie nach drau\u00dfen.\u00a0<\/p>\n Dreimal informierten beide Seiten die \u00d6ffentlichkeit \u00fcber den Stand: Etwa, dass man Planungsverfahren beschleunigen, die Verwaltung entb\u00fcrokratisieren, am kostenlosen Sch\u00fclerticket und dem Ziel, j\u00e4hrlich den Bau von 10.000 neuen Wohnungen zu genehmigen, festhalten will.<\/p>\n Vor Ostern hatten die Verhandlungsteams noch eine Schippe draufgelegt und die letzten beiden Gespr\u00e4chsrunden auf acht Stunden verl\u00e4ngert.\u00a0<\/p>\n Posten kommen zum Schluss<\/p>\n Sp\u00e4testens am Dienstag d\u00fcrfte es auch um die personelle Besetzung des neuen Senats und den Zuschnitt der Beh\u00f6rden gehen, denn beide Seiten hatten von Anfang an betont: Um Posten geht es zum Schluss. Hinweise auf grundlegende Ver\u00e4nderungen gibt es weder auf SPD- noch auf Gr\u00fcnen-Seite.\u00a0<\/p>\n Neu zu besetzen ist aber der Posten des Umweltsenators, da der Gr\u00fcne Jens Kerstan zwar noch am Koalitionsvertrag mitverhandelt, f\u00fcr eine weitere Amtszeit aber nicht mehr zur Verf\u00fcgung steht. Als m\u00f6glicher Nachr\u00fccker in den Senat wird der bisherige Gr\u00fcnen-Fraktionschef Dominik Lorenzen gehandelt, der den Posten nach der Wahl zusammen mit der Co-Vorsitzenden Jennifer Jasberg freigemacht hatte.<\/p>\n Was den Zuschnitt der Beh\u00f6rden angeht, hatte Tschentscher schon vor der Wahl die Hoffnung ge\u00e4u\u00dfert, k\u00fcnftig mit schw\u00e4cheren Gr\u00fcnen mehr Zust\u00e4ndigkeiten f\u00fcr die SPD-gef\u00fchrten Beh\u00f6rden beanspruchen zu k\u00f6nnen. Infrage k\u00e4me beispielsweise der Bereich Energie, der von der Umwelt- in die Wirtschaftsbeh\u00f6rde gezogen werden k\u00f6nnte, oder die Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr die Bezirke. Jetzt noch in der Wissenschaftsbeh\u00f6rde k\u00f6nnte sie zur\u00fcck in die Finanzbeh\u00f6rde wechseln.\u00a0<\/p>\n Hamburg seit einem Jahrzehnt rot-gr\u00fcn regiert<\/p>\n SPD und Gr\u00fcne regieren seit zehn Jahren gemeinsam im Hamburger Rathaus. Bei der Wahl am 2. M\u00e4rz war die SPD trotz Verlusten erneut deutlich st\u00e4rkste Kraft geworden. Die Gr\u00fcnen wurden hingegen von der CDU auf Platz drei verdr\u00e4ngt. F\u00fcr die SPD w\u00e4re mit beiden eine Koalition m\u00f6glich. Nach zwei Sondierungsrunden hatten sich die Sozialdemokraten jedoch entschieden, erneut auf Rot-Gr\u00fcn zu setzen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Hamburg & Schleswig-Holstein Koalitionsgespr\u00e4che in Hamburg vor Abschluss 21.04.2025, 06:33 Uhr Seit zehn Jahren wird Hamburg rot-gr\u00fcn regiert.…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":48624,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1826],"tags":[10825,29,30,692,10102,1971],"class_list":{"0":"post-48623","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-hamburg","8":"tag-abschluss","9":"tag-deutschland","10":"tag-germany","11":"tag-hamburg","12":"tag-koalitionsgespraeche","13":"tag-schleswig-holstein"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114374128671403983","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/48623","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=48623"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/48623\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/48624"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=48623"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=48623"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=48623"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}