Im Streit um die R\u00e4umungsklage gegen das wohl letzte besetzte Haus Berlins ist eine Entscheidung gefallen. Wie eine Gerichtssprecherin dem Tagesspiegel auf Anfrage sagte, wurde die Klage gegen die Linksautonomen-Kneipe \u201eKadterschmiede\u201c in der Rigaer Stra\u00dfe 94 als unzul\u00e4ssig abgewiesen. <\/p>\n
Seit Jahren versucht die Eigent\u00fcmerin der Rigaer Stra\u00dfe 94 in Friedrichshain, die Bewohner:innen r\u00e4umen zu lassen. Bei der Gesellschaft handelt es sich um eine britische Limited \u2013 eine Gesch\u00e4ftsform, die seit dem Brexit in Deutschland nicht mehr rechtsf\u00e4hig ist.<\/p>\n
Jeden Morgen ab 6 Uhr Herausgeber Lorenz Maroldt und sein Team berichten im Tagesspiegel-Newsletter Checkpoint \u00fcber Berlins Irrungen und Wirrungen. Hier kostenlos anmelden. <\/a><\/p>\n Nachdem das Landgericht II bereits im September in der Berufungsverhandlung \u00fcber die R\u00e4umungsklage f\u00fcr einige Wohnungen deutliche Zweifel an der Prozessf\u00e4higkeit der Eigent\u00fcmergesellschaft <\/a>erkennen lassen hatte, ging eine andere Kammer desselben Gerichts in einer Verhandlung noch weiter.<\/p>\n In der erneuten R\u00e4umungsklage gegen die Kneipe \u201eKadterschmiede\u201c<\/a> im Erdgeschoss des Hauses signalisierte der Richter bereits damals, dass er die Vollmacht der Anw\u00e4lte der Eigent\u00fcmergesellschaft f\u00fcr nicht ausreichend h\u00e4lt. Am Mittwoch wurde die Entscheidung verk\u00fcndet.<\/p>\n Die Kneipe wird seit 2013 von einem Verein ohne Mietvertrag betrieben. Die Eigent\u00fcmerin verlangt die Herausgabe sowie eine Entsch\u00e4digungszahlung von 650 Euro monatlich. <\/p>\n Neben dem Verfahren rund um die \u201eKadterschmiede\u201c werden aktuell zw\u00f6lf R\u00e4umungsklagen gegen Hausbewohner:innen verhandelt. In diesen F\u00e4llen steht die Entscheidung weiterhin aus. Dabei geht es um Wohnungsmietvertr\u00e4ge aus dem Jahr 1992.<\/p>\n Mehr aus Berlin: \u201eBerliner Autonome sind over, oder?\u201c Rigaer 94 \u2013 einst linksradikale Hochburg, jetzt weitgehend isoliert <\/a>Die linken Jahre sind vorbei In Berlin ist nur noch Platz f\u00fcr Vielverdiener <\/a>\u201eEs wird mehr als einen Mord an Israelis brauchen\u201c Im Epizentrum der Hamas-Versteher der Berliner Linken <\/a><\/p>\n Einige der Bewohner:innen haben allerdings zuletzt signalisiert, die Wohnungen freiwillig r\u00e4umen zu wollen. In einigen F\u00e4llen wurden daher bereits Vergleiche geschlossen. Diese nutzen der Eigent\u00fcmerin allerdings nur bedingt: Tats\u00e4chlich br\u00e4uchte sie R\u00e4umungstitel gegen die aktuellen Bewohner:innen, um das Haus r\u00e4umen zu lassen. Deren Identit\u00e4ten sind allerdings weitgehend strittig oder unbekannt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Im Streit um die R\u00e4umungsklage gegen das wohl letzte besetzte Haus Berlins ist eine Entscheidung gefallen. Wie eine…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":487291,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1825],"tags":[296,13935,29,527,30,3235],"class_list":{"0":"post-487290","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-berlin","8":"tag-berlin","9":"tag-brexit","10":"tag-deutschland","11":"tag-friedrichshain-kreuzberg","12":"tag-germany","13":"tag-rigaer-strasse"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115348765761434558","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/487290","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=487290"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/487290\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/487291"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=487290"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=487290"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=487290"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}