berichtete<\/a> am Mittwoch unter der \u00dcberschrift \u201eVertreter der Trump-Regierung erw\u00e4gen laut Quellen ernsthaft die Anwendung des Insurrection Act\u201c, dass laut namentlich nicht genannten, hochrangigen Vertretern des Wei\u00dfen Hauses \u201edie Debatte innerhalb der Regierung sich k\u00fcrzlich darauf verlagert hat, genauer zu pr\u00fcfen, wie und wann das Gesetz angewendet werden k\u00f6nnte\u201c. Laut zwei Quellen aus dem Inneren des Wei\u00dfen Haus seien Regierungsvertreter sogar so weit gegangen, \u201ejuristische Verteidigungsstrategien und verschiedene Optionen f\u00fcr die Anwendung des Gesetzes zu entwerfen\u201c. <\/p>\nDie Behauptung, die Regierung w\u00fcrde die Anwendung des Gesetzes lediglich \u201epr\u00fcfen\u201c, ist eine offensichtliche L\u00fcge. In Wirklichkeit ist die Entscheidung bereits gefallen. NBC News zitierte einen Vertreter des Wei\u00dfen Hauses mit den Worten, dass dieser Schritt nicht \u201eunmittelbar bevorsteht\u201c. Doch handelt es sich um den Versuch, Sorglosigkeit zu verbreiten. Tats\u00e4chlich bereitet sich die Regierung darauf vor, das Gesetz anzuwenden und mit konkreten Ma\u00dfnahmen zu kombinieren, zu denen Massenverhaftungen, die gewaltsame Unterdr\u00fcckung des Widerstands und der Einsatz von US-Milit\u00e4reinheiten in St\u00e4dten in den gesamten Vereinigten Staaten geh\u00f6ren k\u00f6nnten.<\/p>\n
Ein Statement des Wei\u00dfen Hauses unterstreicht weiter, dass die Entscheidung zur Anwendung des Insurrection Act bereits getroffen wurde: \u201eDie Trump-Regierung ist entschlossen, Recht und Ordnung in amerikanischen St\u00e4dten wiederherzustellen, die wegen der Misswirtschaft der Demokraten von Gewalt heimgesucht werden. Und Pr\u00e4sident Trump wird nicht tatenlos zusehen, wie gewaltt\u00e4tige Randalierer Bundespolizisten angreifen. Die Regierung wird sich f\u00fcr den Schutz des Eigentums und der Beamten des Bundes einsetzen und die amerikanischen St\u00e4dte wieder sicher machen.\u201c <\/p>\n
Die Chronologie der Ereignisse macht deutlich, dass Trumps Vorgehen einem Zeitplan folgt. Am Montag sagte er, er werde das Gesetz anwenden, \u201efalls es n\u00f6tig sein sollte\u201c, und erkl\u00e4rte weiter: \u201eWenn Gerichte uns aufhalten oder Gouverneure oder B\u00fcrgermeister uns aufhalten, dann w\u00fcrde ich das nat\u00fcrlich tun.\u201c Trump-Berater Stephen Miller bezeichnete daraufhin die Urteile der Bundesgerichte gegen die Entsendung der Nationalgarde in den US-Bundesstaat Oregon als \u201eAufstand\u201c (\u201einsurrection\u201c).<\/p>\n
Am Dienstag veranstaltete Trump im Wei\u00dfen Haus ein au\u00dferordentliches Treffen mit rechtsextremen und faschistischen Medienpers\u00f6nlichkeiten. Bei den Gespr\u00e4chen standen Ma\u00dfnahmen zur Zerschlagung der \u201eAntifa\u201c im Zentrum \u2013 ein Sammelbegriff, unter den alles f\u00e4llt, was mit Widerstand gegen die faschistischen Ma\u00dfnahmen der Regierung zu tun. Trump drohte erneut, den Gouverneur von Illinois, J.B. Pritzker, sowie den B\u00fcrgermeister von Chicago, Brandon Johnson, verhaften zu lassen. <\/p>\n
Das faschistische Spektakel, \u00fcber das in den Medien kaum berichtet wurde, setzte einen neuen Tiefpunkt, als der rechtsextreme Propagandist Jack Posobiec Trump daf\u00fcr lobte, dass er sich der \u201eAntifa\u201c entgegenstellte, deren \u201everschiedene Versionen\u201c man \u201efast 100 Jahre zur\u00fcckverfolgen\u201c k\u00f6nne \u2013 \u201ebis zur Weimarer Republik in Deutschland\u201c. Mit dem Verweis auf Weimar zog Posobiec eine direkte historische Parallele zwischen dem antifaschistischen Widerstand gegen Hitler und der aktuellen Opposition gegen Trumps Diktatur und bedauerte gleichzeitig, dass es Widerstand gegen den Faschismus gegeben hat. <\/p>\n
Die rechten Medienpers\u00f6nlichkeiten, die ins Wei\u00dfe Haus eingeladen worden waren, gingen sogar so weit, die Democratic Socialists of America (DSA), die eine organisierte Fraktion innerhalb der Demokratischen Partei darstellen, als Teil eines riesigen \u201eAntifa-Netzwerks\u201c hinzustellen. Die Ministerin f\u00fcr Heimatschutz, Kristi Noem, stellte die \u201eAntifa\u201c mit \u201eISIS, Hisbollah und Hamas\u201c auf eine Stufe. Generalstaatsanw\u00e4ltin Pam Bondi schwor, \u201edie gesamte Organisation von oben bis unten zu zerst\u00f6ren\u201c. Das hei\u00dft: wer auch immer zu einem Mitglied der \u201eAntifa\u201c erkl\u00e4rt wird, dem drohen Verhaftung oder Tod. <\/p>\n
Die Anwendung des Insurrection Act wird dazu dienen, diese Pl\u00e4ne umzusetzen. Das Gesetz von 1807 befugt den Pr\u00e4sidenten, das Milit\u00e4r innerhalb der Vereinigten Staaten einzusetzen, um \u201eAufst\u00e4nde\u201c und \u201eRebellionen\u201c zu unterdr\u00fccken, wobei gem\u00e4\u00df dem Gesetz \u201ePosse Comitatus Act\u201c von 1878 der Einsatz des Milit\u00e4rs zur Durchsetzung innerstaatlicher Gesetze generell verboten ist. Der Insurrection Act stellt die wichtigste Ausnahme davon dar. <\/p>\n
Sieht man von der Anwendung dieses Gesetzes durch Abraham Lincoln nach dem Angriff der S\u00fcdstaaten auf Fort Sumter zu Beginn des Amerikanischen B\u00fcrgerkriegs einmal ab, so wird der Einsatz des Insurrection Act historisch mit reaktion\u00e4rer Unterdr\u00fcckung in Verbindung gebracht. Pr\u00e4sident Andrew Jackson nutzte es im Jahr 1831, um den Sklavenaufstand von Nat Turner niederzuschlagen. <\/p>\n
Nach dem B\u00fcrgerkrieg wurde das Aufstandsgesetz zu einer Waffe im Kampf gegen die Arbeiterbewegung: Es wurde gegen den gro\u00dfen Eisenbahnstreik von 1877, den Pullman-Streik von 1894, die K\u00e4mpfe der Bergarbeiter in Colorado und West Virginia und den Marsch der sogenannten Bonus Army, bestehend aus arbeitslosen Veteranen, auf Washington im Jahr 1932 eingesetzt.<\/p>\n
Nun wird das Aufstandsgesetz in unbegrenztem nationalen Umfang zur Anwendung gebracht, um Widerstand aus der Bev\u00f6lkerung zu unterbinden sowie als Vorwand f\u00fcr die Errichtung einer Pr\u00e4sidialdiktatur. Abgesehen von der Aufhebung des Schutzrechts gegen eine willk\u00fcrliche Festnahme (\u201ehabeas corpus\u201c) gibt es an keiner Stelle des amerikanischen Rechts eine \u201erechtliche\u201c Befugnis, die weitreichender w\u00e4re als das Aufstandsgesetz. Die Anwendung des Gesetzes w\u00fcrde bedeuten, dass der Pr\u00e4sident de facto und de jure die Kontrolle \u00fcber st\u00e4dtische Gebiete oder ganze Bundesstaaten \u00fcbernehmen und damit praktisch die Autorit\u00e4t der kommunalen und bundesstaatlichen Regierungen ersetzen w\u00fcrde. Durch die Anwendung des Gesetzes in Portland und Chicago w\u00fcrde Trump diese St\u00e4dte der Kontrolle durch das Milit\u00e4r unterstellen, dessen Oberbefehlshaber er ist. <\/p>\n
In der Praxis w\u00fcrde das Milit\u00e4r, wenn das Gesetz in Portland oder Chicago angewendet w\u00fcrde, Menschen verhaften, Checkpoints einrichten und die Inhaftierung vermeintlicher Staatsfeinde organisieren. Und auch wenn das Aufstandsgesetz dem Pr\u00e4sidenten als solches nicht die Befugnis gibt, sich \u00fcber die Bundesgerichte hinwegzusetzen, wird Trump sich mit juristischen Formalit\u00e4ten nicht aufhalten. <\/p>\n
Die Leitmedien reagieren auf Trumps Vorgehen unterdessen mit Schweigen und Unterst\u00fctzung. Am Mittwochabend, mehr als 24 Stunden nach dem Bericht von NBC dar\u00fcber, dass das Wei\u00dfe Haus an juristischen Rechtfertigungen f\u00fcr die Anwendung des Insurrection Act arbeitet, war auf der Titelseite der New York Times kein Hinweis auf diese Gefahr zu finden. Die Washington Post und CNN haben die Enth\u00fcllungen ebenfalls verschwiegen oder ignoriert, obwohl bereits 500 Soldaten der Nationalgarde unter Bundesbefehl in Chicago eingetroffen waren.<\/p>\n
Unter den demokratischen Politikern war die Reaktion nicht weniger ausweichend und feige. Der Gouverneur von Illinois, J.B. Pritzker, dessen Bundesstaat einen Brennpuntk der Stationierung von Bundestruppen bildet, warnte, dass Trumps Ma\u00dfnahmen darauf abzielen, die Zwischenwahlen 2026 und die Pr\u00e4sidentschaftswahlen 2028 zu stehlen, und verglich die Taktik der Regierung mit der der Nazis. Doch selbst diese Aussagen wurden ignoriert. <\/p>\n
Die f\u00fchrenden Abgeordneten der Demokraten, darunter der Minderheitsf\u00fchrer im Senat, Chuck Schumer, und der Minderheitsf\u00fchrer im Repr\u00e4sentantenhaus, Hakeem Jeffries, haben sich nicht zu den Ma\u00dfnahmen zur Errichtung einer Diktatur ge\u00e4u\u00dfert und schweigen weiterhin, w\u00e4hrend Trump demokratische Politiker bedroht und ins Visier nimmt.<\/p>\n
Auch Senator Bernie Sanders hielt seine \u00c4u\u00dferungen so kurz wie m\u00f6glich. Am Mittwoch ver\u00f6ffentlichte er eine oberfl\u00e4chliche Erkl\u00e4rung, in der er einr\u00e4umte, dass Trump \u201edamit droht, gew\u00e4hlte Amtstr\u00e4ger zu verhaften und dieses Land in den Autoritarismus zu f\u00fchren\u201c. Er f\u00fcgte hinzu: \u201eWir werden nicht zulassen, dass Sie unseren Way of Life zerst\u00f6ren.\u201c Doch was werden Sanders \u2013 oder die Demokraten insgesamt \u2013 tats\u00e4chlich tun, um zu verhindern, dass die demokratischen Rechte zerst\u00f6rt werden? Er hat nichts vorgeschlagen. <\/p>\n
Die bewusste Verharmlosung dieser Entwicklungen ist selbst ein politischer Akt. Innerhalb des politischen Establishments und der Demokratischen Partei wird Trumps Kurs weitgehend akzeptiert, entweder weil sie diesen als Mittel zur Verteidigung der kapitalistischen Herrschaft offen unterst\u00fctzen oder weil sie erkennen, dass jede ernsthafte Opposition die massenhafte Mobilisierung der Arbeiterklasse erfordern w\u00fcrde \u2013 ein Zukunftsaussicht, die sie weit mehr f\u00fcrchten als die Diktatur selbst.<\/p>\n
Was die Gewerkschaften betrifft, so kommen von ihnen keinerlei Vorschl\u00e4ge, w\u00e4hrend hunderttausende Angestellte des Bundes beurlaubt werden und die Regierung einen massiven Angriff auf Arbeitspl\u00e4tze und Sozialprogramme durchf\u00fchrt. \u201eMacht eure verdammte Arbeit und verabschiedet einen Haushalt, der ein wenig Kompromiss erfordert\u201c, erkl\u00e4rte Randy Erwin, Pr\u00e4sident der Gewerkschaft der Bundesangestellten National Federation of Federal Employees, womit er den historischen Angriff auf die Arbeiterklasse praktisch auf eine Bitte um partei\u00fcbergreifende Zusammenarbeit mit dem Putschregime reduzierte.<\/p>\n
In der amerikanischen Bev\u00f6lkerung gibt es eine breite und wachsende Opposition gegen Trumps Vorgehen. Umfragen zeigen, dass eine deutliche Mehrheit den Einsatz von Soldaten in amerikanischen St\u00e4dten und die Kriminalisierung abweichender politischer Ansichten ablehnt. Millionen bereiten sich darauf vor, an den bevorstehenden \u201eNo Kings\u201c-Protesten am 18. Oktober teilzunehmen, wobei schon jetzt mehr als 2.100 Kundgebungen in St\u00e4dten und Gemeinden im ganzen Land geplant sind. Trump ist offensichtlich entsetzt \u00fcber das Ausma\u00df dieser sich abzeichnenden Massenopposition, und das ist selbst ein wichtiger Faktor, der seinen Zeitplan f\u00fcr die Diktatur beschleunigt. <\/p>\n
Es ist an der Zeit, die Scheuklappen abzunehmen. S\u00e4mtliche Warnungen der Socialist Equality Party vor den Vorbereitungen f\u00fcr eine Diktatur best\u00e4tigen sich. Mit jedem Tag, den diese Regierung im Amt ist, rei\u00dft die Fassade, dass die Vereinigten Staaten weiterhin eine funktionierende Demokratie sind, weiter ein. Der Kapitalismus kann nur durch eine Diktatur aufrechterhalten werden. Wenn sich die Entwicklungen ungehindert fortsetzen, wird man einst sagen, dass die amerikanische Demokratie nicht mit einem Knall, sondern mit einem Wimmern gestorben ist.<\/p>\n
Trump handelt nicht allein. Er verk\u00f6rpert den Zusammenbruch des Kapitalismus unter dem Gewicht unl\u00f6sbarer Widerspr\u00fcche. Seine Regierung repr\u00e4sentiert die kapitalistische Oligarchie in ihrer reinsten Form. Die kriminelle Unterwelt hat die Kontrolle \u00fcber die US-Regierung \u00fcbernommen.<\/p>\n
Um diesen Abstieg in die Diktatur zu stoppen, muss die Arbeiterklasse als politisch und organisatorisch unabh\u00e4ngige Kraft ins politische Geschehen eingreifen. Die Arbeiter m\u00fcssen damit beginnen, in jedem Betrieb, jeder Schule und jeder Nachbarschaft Aktionskomitees zu bilden, um ihre Kollegen zu verteidigen, sich gegen Entlassungen und K\u00fcrzungen zur Wehr zu setzen und Widerstand gegen die milit\u00e4rische Besetzung amerikanischer St\u00e4dte zu organisieren. Diese Komitees m\u00fcssen zu Zentren des Widerstands werden, die alle Teile der Arbeiterklasse vereinen und ihre K\u00e4mpfe zu einer koordinierten Offensive gegen Diktatur und soziale Ungleichheit verbinden.<\/p>\n
Die Socialist Equality Party k\u00e4mpft daf\u00fcr, die Internationale Arbeiterallianz der Aktionskomitees (IWA-RFC) aufzubauen und auszuweiten, um diese Bem\u00fchungen \u00fcber alle Branchen und Grenzen hinweg zu koordinieren. Diese globale Allianz schafft den Rahmen f\u00fcr die internationale Vereinigung der Arbeiter gegen den gemeinsamen Feind \u2013 die kapitalistische Oligarchie, die die Menschheit in Diktatur, Krieg und Armut treibt.<\/p>\n
Die wachsende Wut \u00fcber Entlassungen, die Zerst\u00f6rung von Sozialprogrammen und die Militarisierung der Gesellschaft muss in eine bewusste politische Bewegung gegen das gesamte System, das Trump hervorgebracht hat, verwandelt werden. Die Arbeiterklasse muss ihr eigenes Programm vorantreiben: Enteignung der Milliard\u00e4re, Zerschlagung der Wirtschafts- und Finanzoligarchie und Neuordnung des Wirtschaftslebens auf der Grundlage sozialer Bed\u00fcrfnisse, nicht von Profiten. Die Verteidigung demokratischer Rechte ist untrennbar mit dem Kampf f\u00fcr Sozialismus verbunden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Pr\u00e4sident Donald Trump bei einer Rede am Dienstag, 23. September 2025, in der 80. Sitzung der UN-Generalversammlung (AP…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":487512,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3977],"tags":[331,332,13,14,15,12,4017,4018,4016,64,4019,4020],"class_list":{"0":"post-487511","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-usa","8":"tag-aktuelle-nachrichten","9":"tag-aktuelle-news","10":"tag-headlines","11":"tag-nachrichten","12":"tag-news","13":"tag-schlagzeilen","14":"tag-united-states","15":"tag-united-states-of-america","16":"tag-us","17":"tag-usa","18":"tag-vereinigte-staaten","19":"tag-vereinigte-staaten-von-amerika"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115349229781052919","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/487511","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=487511"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/487511\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/487512"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=487511"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=487511"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=487511"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}