{"id":493060,"date":"2025-10-12T14:15:25","date_gmt":"2025-10-12T14:15:25","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/493060\/"},"modified":"2025-10-12T14:15:25","modified_gmt":"2025-10-12T14:15:25","slug":"hamburg-volksentscheide-zu-klimaneutralitaet-und-grundeinkommen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/493060\/","title":{"rendered":"Hamburg – Volksentscheide zu Klimaneutralit\u00e4t und Grundeinkommen"},"content":{"rendered":"

\"Blick<\/p>\n

In Hamburg finden zwei Volksentscheide statt. (imago \/ Hoch Zwei Stock \/ Angerer)<\/p>\n

So haben sich etwa die rotgr\u00fcne Landesregierung – der Senat – und alle B\u00fcrgerschaftsfraktionen – mit Ausnahme der Linken – gegen beide Volksentscheide positioniert. Eine Besonderheit ist allerdings zu nennen: Bei den Gr\u00fcnen gibt es einen politischen Spagat. Denn anders als die Gr\u00fcnen-Fraktion im Senat bef\u00fcrwortet der Landesverband der Partei den Volksentscheid zum Klima.<\/p>\n

Worum geht es bei der Klimaneutralit\u00e4t?
\n Bei dem sogenannten „Zukunftsentscheid“ geht es um die Frage, ob die Hansestadt schon bis 2040 klimaneutral werden soll – und nicht erst 2045 wie vom Senat geplant. Wie etwa der NDR darlegt<\/a>, sind unter anderem verbindliche Jahresobergrenzen f\u00fcr den Aussto\u00df von CO2 und eine Reduzierung des Autoverkehrs geplant. Die Initiatoren argumentieren, das sei machbar – und notwendig. Zitat: „Wir brauchen Verbindlichkeit“.<\/p>\n

Die Initiatoren verweisen auch auf Hamburgs Nachbar-Bundesl\u00e4nder, die ambitioniertere Ziele verfolgten. Das SPD-gef\u00fchrte Niedersachsen und das CDU-regierte Schleswig-Holstein wollen bereits bis 2040 klimaneutral werden. Das von der SPD regierte Bremen strebt 2038 an.<\/p>\n

Die Initiative geht auf die Klimabewegung „Fridays for Future“ zur\u00fcck und wird von Umweltverb\u00e4nden, aber auch von der Gewerkschaft Verdi und dem FC St. Pauli unterst\u00fctzt. Der rot-gr\u00fcne Senat argumentiert, man arbeite bereits hart daran, die gesetzten Ziele zu erreichen. Klimaschutz stehe schon oben auf der Tagesordnung, sagte<\/a> etwa die gr\u00fcne Umweltsenatorin Fegebank. Kritik kommt auch aus der Wirtschaft, so etwa vom Industrieverband und der Handwerkskammer.
\n Worum geht es beim Grundeinkommen?<\/p>\n

Beim Volksentscheid „Hamburg testet Grundeinkommen“ wollen die Initiatoren erreichen, dass 2.000 repr\u00e4sentativ ausgew\u00e4hlte B\u00fcrger drei Jahre rund 1.350 Euro pro Monat plus Krankenversicherung bekommen. Mit dem Modellversuch soll nach Angaben der Initiatoren getestet werden, wie eine gerechtere, solidarischere Gesellschaft erreicht werden k\u00f6nnte. Die Initiatoren rechnen mit Kosten von rund 50 Millionen Euro f\u00fcr die Stadt.<\/p>\n

Unterst\u00fctzt wird der Vorsto\u00df neben der Linken auch von einigen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, darunter der fr\u00fchere Chef des Hamburger Weltwirtschaftsinstitutes HWWI, Straubhaar. CDU, AfD, SPD und Gr\u00fcne sind dagegen und verweisen unter anderem auf die Kosten sowie einen fragw\u00fcrdigen wissenschaftlichen Mehrwert – habe es doch schon mehrere solcher Modellversuche gegeben.<\/p>\n

Wann gelten die Initiativen als angenommen?<\/p>\n

Daf\u00fcr muss zum einen mindestens ein F\u00fcnftel der Abstimmungsberechtigten zustimmen – und es muss mehr Ja- als Nein-Stimmen geben. Laut Landeswahlamt hat rund ein Drittel der Stimmberechtigten per Brief abgestimmt.<\/p>\n

Diese Nachricht wurde am 12.10.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"In Hamburg finden zwei Volksentscheide statt. (imago \/ Hoch Zwei Stock \/ Angerer) So haben sich etwa die…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":493061,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1826],"tags":[29,30,692],"class_list":{"0":"post-493060","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-hamburg","8":"tag-deutschland","9":"tag-germany","10":"tag-hamburg"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115361620475451105","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/493060","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=493060"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/493060\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/493061"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=493060"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=493060"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=493060"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}