{"id":493432,"date":"2025-10-12T17:44:16","date_gmt":"2025-10-12T17:44:16","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/493432\/"},"modified":"2025-10-12T17:44:16","modified_gmt":"2025-10-12T17:44:16","slug":"frankreich-regierungsbildung-von-lecornu-unter-zeitdruck","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/493432\/","title":{"rendered":"Frankreich – Regierungsbildung von Lecornu unter Zeitdruck"},"content":{"rendered":"

\"Zu<\/p>\n

S\u00e9bastien Lecornu hat nur noch wenig Zeit, um den Haushaltsentwurf f\u00fcr 2026 einzubringen. (IMAGO \/ Bestimage \/ Eliot Blondet )<\/p>\n

Hintergrund ist, dass morgen die Frist abl\u00e4uft, um einen Haushaltsentwurf f\u00fcr 2026 einzubringen. Daf\u00fcr m\u00fcsste Lecornu vorher auch sein neues Kabinett vorstellen, um dort den Etatentwurf auf den Weg zu bringen. Laut Artikel 47 der franz\u00f6sischen Verfassung<\/a> muss das Parlament 70 Tage Zeit haben, um sich mit dem Entwurf zu befassen.
\n Der Entwurf muss demnach sp\u00e4testens am 13. Oktober an die Nationalversammlung gehen, damit bis Silvester genug Zeit bleibt. Der Sender BFM TV erl\u00e4utert<\/a>, die Nationalversammlung erhalte maximal 40 Tage, der Senat seinerseits 20. Hinzu kommen zehn Tage f\u00fcr den Abgleich der Fassungen in beiden Kammern. Danach bleiben noch acht Tage, damit sich auch der Verfassungsrat noch mit der \u00dcberpr\u00fcfung befassen kann.
\n Verfassungsrechtliche Fragen – und auch Auswege?<\/p>\n

Laut der Zeitung ‚Le Monde‘ k\u00f6nnte es mit Blick auf die verfassungsrechtlichen Fristen ausreichen, den Haushalt erst am Dienstag einzubringen. Macron w\u00e4re dann wieder zur\u00fcck in Frankreich – und Lecornu h\u00e4tte etwas Zeit gewonnen, um seine Kabinettsliste zusammenzustellen.<\/p>\n

Auch der Sender RTL meldet<\/a>, dass Verfassungsexperten wom\u00f6glich einen Ausweg gefunden haben. Demnach muss das Kabinett wohl nicht unbedingt in voller Besetzung tagen, auch d\u00fcrfen gesch\u00e4ftsf\u00fchrende Minister eventuell teilnehmen. Auch das w\u00fcrde Lecornu die Lage erleichtern. M\u00f6glicherweise gen\u00fcgt sogar ein Treffen zwischen ihm und Macron noch vor dessen \u00c4gyptenreise, um den Entwurf f\u00fcr den Etat offiziell einzureichen.
\n Schwierige Regierungsbildung<\/p>\n

Sicher ist: Die Regierungsbildung gestaltet sich als \u00e4u\u00dferst schwierig. Zum einen haben mehrere Parteien bereits klargemacht, dass sie nicht mehr an der neuen Regierung mitwirken wollen. Zum anderen stehen sich in der Nationalversammlung seit der letzten Wahl drei etwa gleich gro\u00dfe Lager unvers\u00f6hnlich gegen\u00fcber. Aus der Opposition ist erneut mit Antr\u00e4gen f\u00fcr ein Misstrauensvotum zu rechnen.<\/p>\n

Premierminister Lecornu war erst am Montag zur\u00fcckgetreten, da es ihm nicht gelungen war, eine Mehrheit f\u00fcr das Budget zu organisieren. Auf Bitten von Pr\u00e4sident Macron will er es nun noch einmal versuchen.<\/p>\n

Diese Nachricht wurde am 12.10.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"S\u00e9bastien Lecornu hat nur noch wenig Zeit, um den Haushaltsentwurf f\u00fcr 2026 einzubringen. (IMAGO \/ Bestimage \/ Eliot…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":491713,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3974],"tags":[331,332,548,663,3934,3980,156,13,14,15,12],"class_list":{"0":"post-493432","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-frankreich","8":"tag-aktuelle-nachrichten","9":"tag-aktuelle-news","10":"tag-eu","11":"tag-europa","12":"tag-europe","13":"tag-france","14":"tag-frankreich","15":"tag-headlines","16":"tag-nachrichten","17":"tag-news","18":"tag-schlagzeilen"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115362442503802652","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/493432","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=493432"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/493432\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/491713"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=493432"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=493432"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=493432"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}