CDU, SPD, Linke oder Gr\u00fcne spielen keine Rolle mehr: In Frankfurt an der Oder k\u00e4mpfen ein Parteiloser und ein AfD-Kandidat in der Stichwahl um das Amt des Oberb\u00fcrgermeisters. Die Wahl offenbart einen tief greifenden Umbruch.<\/p>\n
Axel Strasser ist am Rosenthaler Platz aufgewachsen, in Berlin-Mitte. Zu einer Zeit, als Mitte noch ein Bezirk der Hauptstadt der DDR war und die Stadtteile jenseits der Mauer im SED-Deutsch als West-Berlin zusammengefasst wurden \u2013 ohne Bindestrich. F\u00fcr viele Brandenburger waren und sind Berliner aus Ost wie West gro\u00dfst\u00e4dtische, laute, ein wenig \u00fcberdrehte Menschen, die am Wochenende das Umland fluten und die man wenig freundlich \u201eBuletten\u201c nennt. Und so einer will nun Oberb\u00fcrgermeister der sehr brandenburgischen Stadt Frankfurt (Oder) werden.<\/p>\n
Seit f\u00fcnf Jahren lebt Strasser erst in der Oder-Stadt, bislang hatte er kein politisches Amt. Der 48-J\u00e4hrige geh\u00f6rt keiner Partei an. Er kann auf keinen Wahlkampfapparat zur\u00fcckgreifen, wie ihn die Parteien haben \u2013 auf keine Gesch\u00e4ftsstelle, keine Parteiplakat-Klebetrupps, keine Parteikasse. Und trotzdem kam er im ersten Wahlgang der OB-Wahl auf 32,4 Prozent der Stimmen \u2013 und damit auf Platz eins.<\/p>\n
Der Zweitplatzierte ist AfD-Kandidat Wilko M\u00f6ller. Beide gehen an diesem Sonntag in die Stichwahl: ein Parteiloser gegen einen AfD-Mann. Die anderen Parteien, selbst die, die sich Volksparteien nennen, spielen keine Rolle mehr \u2013 CDU und SPD nicht, die Linke, die Wagenknecht-Partei BSW<\/a>, die FDP und die Gr\u00fcnen nicht. Das ist das eigentlich Interessante an dieser Wahl.<\/p>\n Man muss ein St\u00fcck die breite Karl-Marx-Stra\u00dfe hinunterlaufen, die schnurgerade durch die 1945 v\u00f6llig kriegszerst\u00f6rte Innenstadt gezogene Hauptachse, bis man auf die ersten Wahlplakate st\u00f6\u00dft. Sie wirken klein vor der m\u00e4chtig flimmernden Werbung f\u00fcr eine \u201eU31-Tanzparty\u201c und anderen Schildern. Eine Stadt im Wahlkampffieber sieht anders aus. Die Frankfurter nehmen die Herausforderungen und Probleme mit einem gewissen Gleichmut. Man k\u00f6nnte auch Robustheit sagen. Oder Wurstigkeit. Dabei gibt es brennende Themen genug.<\/p>\n Die Stadt ist Haushaltssicherungskommune, weil die Kassen leer sind. Die Stadtverwaltung tut fast nur noch, was gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist. Die Einnahmen aus der Gewerbe- und Einkommensteuer seien viel zu gering, sagt Axel Strasser \u2013 weit unter dem Durchschnitt im Land. Das will er \u00e4ndern. Durch neue Unternehmen, die sich ansiedeln, die neue Jobs schaffen. Strasser ist Referent bei der Industrie- und Handelskammer in der Stadt.<\/p>\n Er nutzt einen Co-Working-Space an der Magistrale \u2013 so nennen die Frankfurter die Karl-Marx-Stra\u00dfe \u2013 f\u00fcr den Wahlkampf. Der Ort passt f\u00fcr einen OB-Kandidaten, der einen Wechsel verspricht. In dem Geb\u00e4ude war fr\u00fcher lange das sogenannte Kinder-Kaufhaus, gehobene DDR-Architektur, die Fassade ist nahezu unver\u00e4ndert. Innen herrscht dagegen Lounge-Atmosph\u00e4re, mit Betonw\u00e4nden, langen B\u00e4nken, Neonr\u00f6hren. \u201eIch bin in keiner Partei, weil mich keine mit ihrem Programm \u00fcberzeugt hat. Und weil ich sehe, dass das, was die Parteien tun, immer weniger Menschen \u00fcberzeugt\u201c, sagt Axel Strasser. \u201eIch k\u00f6nnte nicht mal sagen, welcher Partei ich nahestehe.\u201c<\/p>\n Dass ein Parteiloser die Stadt regiert k\u00f6nnte, w\u00e4re in Frankfurt (Oder) nicht neu. Martin Wilke, OB von 2010 bis 2018, war parteilos. Sein Nachfolger Ren\u00e9 Wilke, OB von 2018 bis 2025 und nicht verwandt mit seinem Vorg\u00e4nger, war es nach seinem Austritt bei der Linken ebenfalls. Neu ist aber das Duell Parteilos gegen AfD. Das Schw\u00e4cheln der etablierten Parteien \u2013 nicht nur in den Kommunen und nicht begrenzt auf den Osten \u2013 zeigt sich hier deutlich.<\/p>\n Die \u00f6rtliche CDU hatte die Anw\u00e4ltin und Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung D\u00e9sir\u00e9e Schrade ins Rennen geschickt, die beim ersten Wahlgang auf Platz drei ganz knapp hinter dem AfD-Kandidaten M\u00f6ller landete. Danach folgte weit abgeschlagen die SPD-Kandidatin. <\/p>\n Schrade erkl\u00e4rt ihre Wahlniederlage so: \u201eDass in der Stichwahl ein AfD-Kandidat und ein parteiloser Bewerber stehen, zeigt, dass sich das von der AfD gepr\u00e4gte Misstrauen gegen\u00fcber den etablierten Parteien zunehmend durchsetzt.\u201c Auch an Strasser \u00fcbt die CDU-Frau massive Kritik: \u201eAuch Dr. Axel Strasser nutzt diese Stimmung, indem er sich bewusst von allen Parteien distanziert und suggeriert, dass er unabh\u00e4ngig sei, weil er parteilos ist.\u201c Tats\u00e4chlich sei ein Oberb\u00fcrgermeister \u201enat\u00fcrlich nicht unabh\u00e4ngig\u201c, die Demokratie lebe \u201evom offenen Bekenntnis zu Parteien und klaren politischen Haltungen \u2013 nicht von Anti-Parteien-Rhetorik\u201c, so Schrade.<\/p>\n Mit populistischen Parolen und dem Versuch, in der Stadt zu polarisieren, ist Strasser, der Polnisch spricht, bislang nicht aufgefallen. Aber von den politischen Parteien setzt er sich klar ab \u2013 was nicht \u00fcberrascht, denn das ist sein gr\u00f6\u00dfter Trumpf. Die zur\u00fcckliegenden Landtagswahlen in Brandenburg, Th\u00fcringen und Sachsen und die schwierigen Regierungsbildungen dort haben gezeigt, dass viele W\u00e4hler mit dem Angebot der etablierten Parteien nicht zufrieden sind. <\/p>\n Entt\u00e4uschung \u00fcber Ampel-Koalition wirkt nach<\/p>\n Die Entt\u00e4uschung \u00fcber die Politik der damals noch regierenden Ampel-Koalition von Kanzler Olaf Scholz<\/a> (SPD) war auch im Osten gro\u00df, und die Skepsis gegen\u00fcber der schwarz-roten Regierung des Nachfolgers Friedrich Merz (CDU) ist es weiterhin. \u201eWenn eine Bundes- oder Landesregierung nicht entsprechend liefert oder Wahlversprechen nicht einhalten kann, dann merken sich das die Leute und verpassen den Parteien auch in den Kommunen einen Denkzettel\u201c, sagt Matthias Steinfurth, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD-Fraktion im Frankfurter Stadtparlament.<\/p>\n Die SPD landete weit abgeschlagen im ersten Durchgang der OB-Wahl mit 8,6 Prozent f\u00fcr die Kandidatin Simona Ko\u00df. Die SPD war in Frankfurt noch nie besonders stark, was ungew\u00f6hnlich ist, weil die Partei seit der Wiedervereinigung das Land Brandenburg regiert. Aber Ko\u00df wurde von der Linken unterst\u00fctzt, und die hatte in der Grenzstadt viele Jahre durchaus Gewicht. \u201eAn den Wahlst\u00e4nden haben uns die Leute immer wieder vorgeworfen: Ihr haltet nicht ein, was ihr im Wahlkampf versprochen habt. Adressat w\u00e4re eigentlich die Bundesregierung\u201c, sagt SPD-Fraktionschef Steinfurth. Nur: Es beeindrucke niemanden, wenn man erkl\u00e4re, dass man in Koalitionen Kompromisse machen m\u00fcsse. <\/p>\n \u201eAber es wirkt, wenn die AfD oder ein Parteiloser sich hinstellen und behaupten: Wir machen keine Kompromisse. Dass das nicht funktionieren kann, interessiert erst mal keinen\u201c, so Steinfurth.<\/p>\n