![\"Die](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/10\/Nominierung-Doris-Ahnen-und-Michael-Ebling-mit-SPD-Chefs-Delbasteh-und-Schmoeller-300x200.jpg\")
Die Minister Doris Ahnen (2. von links) und Michael Ebling (2. von rechts) mit den beiden Mainzer SPD-Chefs Ata Delbasteh und Jana Schm\u00f6ller im Juni 2025. \u2013 Foto: SPD Mainz<\/p>\nKam es bei der Kommunalwahl 2024 in Mainz zu gravierenden Verst\u00f6\u00dfen gegen das Wahlgesetz und zu Scheinkandidaturen von Ministern, die das Wahlergebnis verzerrt haben? Mit diesen Vorw\u00fcrfen muss sich heute das Verwaltungsgericht in Mainz befassen, der Grund: eine Klage des Freien W\u00e4hler-Stadtrats Erwin Stufler. Der hatte nach der Stadtratswahl im Juni 2024 zwei Wahlanfechtungsklagen erhoben, die sich gegen den gr\u00fcnen Ortsvorsteher der Oberstadt, Daniel K\u00f6bler, Ortsbeirat David Wilk (SPD) \u2013 sowie gegen gleich vier Landesminister richtet. Prominentester Fall: Innenminister Michael Ebling (SPD) und seine umstrittene Kandidatur f\u00fcr den Mainzer Stadtrat. Bek\u00e4me Stufler Recht, m\u00fcsste die Kommunalwahl in Mainz wiederholt werden.<\/p>\n
Die Minister Doris Ahnen (2. von links) und Michael Ebling (2. von rechts) mit den beiden Mainzer SPD-Chefs Ata Delbasteh und Jana Schm\u00f6ller im Juni 2025. \u2013 Foto: SPD Mainz<\/p>\n
Es war im November 2023, als die Mainzer SPD ihre Liste zur Stadtratswahl am 8. Juni 2024 aufstellte \u2013 und auf dieser Liste fand sich auf einmal ein h\u00f6chst prominentes Gesicht: Innenminister Michael Ebling. Der Vorgang sorgte f\u00fcr erhebliche Kritik, hatte doch gerade Ebling im Oktober 2022 mit seinem pl\u00f6tzlichen Abgang aus dem Amt des Oberb\u00fcrgermeisters in Richtung Innenministerium die Mainzer SPD schwer in die Bredouille gebracht: Bei der folgenden OB-Neuwahl verlor die SPD nach mehr als 70 Jahren den Chefsessel im Mainzer Rathaus ans den parteilosen Newcomer Nino Haase.<\/p>\n
Mehr noch: Ebling d\u00fcrfe als Innenminister gar nicht f\u00fcr den Stadtrat kandidieren, monierten die Freien W\u00e4hler. Laut Kommunalwahlgesetz in Rheinland-Pfalz<\/a> d\u00fcrfe ein Mitglied des Gemeinderates \u201enicht zugleich hauptamtlich als Beamter t\u00e4tig sein, der unmittelbar mit Aufgaben der Staatsaufsicht \u00fcber die Gemeinde befasst ist\u201c, betonte der Vorsitzende der Freien W\u00e4hler in Mainz, Christian Weiskopf<\/a>, bereits im November 2023. Der Innenminister des Landes sei aber qua Amt derjenige, der die oberste Staatsaufsicht \u00fcber die Kommunen habe, und damit auch \u00fcber die kommunalen Haushalte.<\/p>\n – Werbung – \u00a0<\/p>\n Vier Landesminister auf Stadtratsliste: Kr\u00e4ftig Stimmen geholt<\/p>\n In Rheinland-Pfalz ist daf\u00fcr ganz konkret die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier zust\u00e4ndig, deren oberster Dienstherr: der Innenminister. Damit sei Ebling als Beamter unmittelbar \u201ef\u00fcr die \u00fcber\u00f6rtliche Pr\u00fcfung der Gemeinde\u201c zust\u00e4ndig, als Stadtrat werde das zu Interessenkonflikten f\u00fchren, betonte Weiskopf: \u201eEs mag zwar sein, dass Michael Ebling in Person diese Staatsaufsicht \u00fcber die Stadt Mainz nicht aus\u00fcbt, und er sich bei einzelnen Tagesordnungspunkten jeweils f\u00fcr befangen erkl\u00e4rt oder an der Beratung nicht teilnimmt \u2013 \u00fcber allem schwebt dann aber trotzdem die M\u00e4chtigkeit des Ministers.\u201c<\/p>\n Und diese \u201eM\u00e4chtigkeit\u201c \u2013 oder in diesem Fall wohl eher: Bekanntheit \u2013 war es offenbar, die die SPD zu ihrem Man\u00f6ver motivierte: Ebling sollte als bekanntes Zugpferd Stimmen bringen, das gleiche galt f\u00fcr Finanzministerin Doris Ahnen (SPD), die ebenfalls auf der Stadtratsliste stand. Und die SPD war damit nicht alleine: Auch die Gr\u00fcnen setzten ihre prominenten Mainzer Ministerinnen Katrin Eder und Katharinas Binz auf ihre Listen zur Stadtratswahl \u2013 mit Erfolg: Alle vier Landesminister holten m\u00e4chtig Stimmen bei der Wahl und wurden von den W\u00e4hlern per Stimmenh\u00e4ufung auf h\u00f6here Pl\u00e4tze kumuliert.<\/p>\n Einzig Innenminister Ebling trat nach der Wahl sein Mandat im Mainzer Stadtrat auch tats\u00e4chlich an, der Ex-Oberb\u00fcrgermeister war von den W\u00e4hlern von Listenplatz 30 auf Platz 4 hochgew\u00e4hlt worden. Die SPD errang bei der Wahl 12 Sitze im Mainzer Stadtrat, die Gr\u00fcnen wurden gar mit 15 Sitzen erneut st\u00e4rkste Kraft, allerdings nur noch knapp vor der CDU-Opposition. Minister Ebling legte indes sein Stadtratsmandat im Juni dieses Jahres schon wieder nieder<\/a>, nur ein Jahr nach der Wahl. Seine Nachr\u00fcckerin verzichtete ebenfalls: Finanzministerin Ahnen und Ebling wollten sich auf ihre Kandidaturen bei der Landtagswahl im M\u00e4rz 2026 konzentrieren, lautete die offizielle Begr\u00fcndung.<\/p>\n \u00a0<\/p>\n Scheinkandidaturen der Landesminister zum Stimmenfang?<\/p>\n Doch ein Klage der Freien W\u00e4hler spricht nun von \u201eScheinkandidaturen\u201c: Bei der Stadtratswahl h\u00e4tten \u201eBewerber zur Wahl gestanden, die nicht w\u00e4hlbar waren\u201c, hei\u00dft es in der Klageschrift, die Mainz& vorliegt, dazu habe es Verst\u00f6\u00dfe gegen Wahlvorschriften gegeben \u2013 die Konsequenzen k\u00f6nnten gravierend sein: Die Kommunalwahl in Mainz k\u00f6nnte im Extremfall f\u00fcr ung\u00fcltig erkl\u00e4rt werden. \u201eDie Wahl eines Gew\u00e4hlten ist wegen Mangels der W\u00e4hlbarkeit f\u00fcr ung\u00fcltig zu erkl\u00e4ren\u201c, hei\u00dft es in der Klageschrift \u2013 das gelte auch, falls \u201eerhebliche Verst\u00f6\u00dfe gegen die Wahlvorschriften vorgekommen sind, die geeignet sein k\u00f6nnen, das Wahlergebnis wesentlich zu beeinflussen.\u201c<\/p>\n Die Klage beruft sich dabei auf das Kommunalwahlgesetz Rheinland-Pfalz aus dem Jahr 1994, dort hei\u00dft es in Paragraph 5: \u201eWer zum Mitglied des Gemeinderats gew\u00e4hlt ist und die Wahl angenommen hat, darf nicht gleichzeitig hauptamtlich t\u00e4tig sein als Beamter oder als Besch\u00e4ftigter der Gemeinde, der Verbandsgemeinde\u201c oder als \u201eBeamter oder als Besch\u00e4ftigter, der unmittelbar mit Aufgaben der Staatsaufsicht \u00fcber die Gemeinde oder mit der \u00fcber\u00f6rtlichen Pr\u00fcfung der Gemeinde befa\u00dft ist.\u201c Das aber treffe auf den Innenminister des Landes Rheinland-Pfalz als obersten Dienstherren der Kommunen zu, argumentieren die Freien W\u00e4hler \u2013 und reichten eine Wahlanfechtungsklage vor dem Verwaltungsgericht Mainz ein.<\/p>\n Begr\u00fcndete das Amt des Ministers also \u201eeine Unvereinbarkeit von Amt und Mandat\u201c? Ja, sagt die Wiesbadener Rechtsanw\u00e4ltin Joy Hensel \u2013 und spricht sogar von \u201eScheinkandidaturen\u201c. Hensel verweist dabei auf eine Gesetzesnovelle zum Kommunalwahlgesetz in Rheinland-Pfalz aus dem Januar 2023, in der es ausdr\u00fccklich hei\u00dft: \u201eBei Wahlen zu den kommunalen Vertretetungsk\u00f6rperschaften kommt es immer wieder zu Scheinkandidaturen von kommunalen hauptamtlichen Amtstr\u00e4gern f\u00fcr ein kommunales Mandat.\u201c<\/p>\n Werbung<\/p>\n Da Scheinkandidaturen aber \u201ezu Wettbewerbsverzerrungen (\u2026) f\u00fchren k\u00f6nnen und somit dem Ansehen einer transparenten demokratischen Kultur abtr\u00e4glich sind\u201c, f\u00fchrte die Gesetzesnovelle eigens eine neue Regel ein: Bewerber, bei denen durch die angestrebte Wahl \u201eeine Unvereinbarkeit von Amt und Mandat nach den Bestimmungen des Kommunalwahlgesetzes begr\u00fcndet w\u00fcrde\u201c, sind seither verpflichtet, \u201evor der Wahl zu erkl\u00e4ren, ob sie gewillt sind, das Mandat sp\u00e4ter anzunehmen oder auf das Mandat zu verzichten.\u201c Diese Absichtserkl\u00e4rung muss mit dem Wahlvorschlag eingereicht und den W\u00e4hlern bekannt gemacht werden \u2013 Innenminister Ebling legte indes keine solche Absichtserkl\u00e4rung vor.<\/p>\n Allein das begr\u00fcnde schon einen Versto\u00df gegen Wahlvorschriften, argumentiert Anw\u00e4ltin Hensel \u2013 und kritisiert weiter: Nachdem Minister Ebling sein Stadtratsmandat niedergelegt hatte, habe das Gericht angeregt, die Klage zur\u00fcckzunehmen. Der Verzicht auf das Mandat korrigiere aber nicht den urspr\u00fcnglichen Fehler bei der Wahl, argumentiert die Anw\u00e4ltin \u2013 zumal sich diese \u201eWahlfehler\u201c wegen der erheblichen Bekanntheit der vier Ministerbewerber auf die Stimmenanzahl der Parteien und damit auch auf die Sitzverteilung im Stadtrat ausgewirkt h\u00e4tten.<\/p>\n Denn: Allein Ebling erhielt bei der Stadtratswahl rund 24.000 Stimmen, Finanzministerin Ahnen ebenfalls rund 20.000 \u2013 ohne diese Kandidaten h\u00e4tte die Liste der SPD erheblich weniger Stimmen erhalten, und damit im Stadtrat wom\u00f6glich einen Sitz weniger gehabt. \u201eDie auf den Kandidaten Ebling entfallenden Stimmen sind mandatsrelevant und f\u00fchren zum Verlust eines Sitzes\u201c, rechnet Hensel vor, \u00e4hnliches gelte im \u00dcbrigens auch f\u00fcr die gr\u00fcnen Ministerinnen Binz und Eder: Ohne deren knapp 46.000 Stimmen h\u00e4tten die Gr\u00fcnen statt 15 Sitzen im Stadtrat nur 14 erhalten \u2013 und h\u00e4tten nicht mehr als st\u00e4rkste Fraktion das Erstzugriffsrecht auf eine Koalitionsbildung gehabt.<\/p>\n Werbung<\/p>\n Das Fazit der Anw\u00e4ltin: \u201eEs ist zu einer W\u00e4hlerbeeinflussung unter Versto\u00df gegen Wahlvorschriften gekommen\u201c, die Stimmen der \u201eMinister-Promis\u201c seien relevant f\u00fcr die Verteilung der Stimmen auf die einzelnen Parteien und ihre Anzahl der Sitze im Stadtrat gewesen \u2013 und damit f\u00fcr die M\u00f6glichkeit, Koalitionen zu bilden. \u201eDie Verst\u00f6\u00dfe sind erheblich und auch ergebnisrelevant. Damit ist die Wahl zu wiederholen\u201c, so die Anklageschrift.\u00a0Ob das Verwaltungsgericht dem folgt, d\u00fcrfte sehr ungewiss sein, die SPD hatte stets behauptet, es gebe keinen Konflikt, rechtlich sei die Kandidatur der Minister m\u00f6glich<\/a>.\u00a0<\/p>\n Doch da gibt es auch noch die zweite Klage von Stadtrat Stufler, die richtete sich gegen die beiden Kommunalpolitiker Daniel K\u00f6bler (Gr\u00fcne) und David Wilk (SPD). K\u00f6bler wurde bei der Wahl zum Ortsvorsteher gew\u00e4hlt, Wilk in den Ortsbeirat, aber beide h\u00e4tten im Fr\u00fchjahr 2024 gar nicht in der Mainzer Oberstadt gelebt \u2013 was die Voraussetzung f\u00fcr die Kandidatur ist. K\u00f6bler\u00a0habe vielmehr bei seiner Frau und den beiden T\u00f6chtern in Weisenau gelebt, Wilk bei seiner Partnerin in Wackernheim, so die Klage. Die angegebenen Hauptwohnsitze seien lediglich \u201ePro-Forma\u201c gewesen, um die gesetzlichen Anforderungen zu umgehen.<\/p>\n Stufler hatte diese Anschuldigungen bereits im Vorfeld der Kommunalwahl erhoben, Geh\u00f6r hatte er damit beim Wahlausschuss der Stadt Mainz nicht gefunden \u2013 trotz durchaus vorhandener Anhaltspunkte. Die Scheinwohnsitze widerspr\u00e4chen \u201edem Geist und der Intention des Gesetzgebers, der eine klare Verankerung der Kandidaten im Stadtteil vorsieht\u201c, betonte Stufler nun noch einmal.\u00a0In beiden F\u00e4llen h\u00e4tten die fehlerhaften Kandidaturen Einfluss auf das Wahlergebnis genommen, das sei aber nicht hinnehmbar: \u201eAus meinen starken Bedenken, ob diese Kandidaturen rechtm\u00e4\u00dfig gewesen sind, entstanden diese beiden Verfahren.\u201c<\/p>\n F\u00fcr ihn sei die strikte Einhaltung der Wahlgesetze \u201e\u00fcberlebenswichtig f\u00fcr eine funktionierende, anerkannte und resiliente Demokratie\u201c, unterstrich Stufler nun im Vorfeld der Gerichtsverhandlungen am Dienstag. Gesetze, die Kandidaturen f\u00fcr eine Kommunalwahl regelten, m\u00fcssten von allen Beteiligten eingehalten werden, \u201eunabh\u00e4ngig von strategischen Parteiinteressen\u201c, so der Stadtrat weiter: \u201eVor dem Gesetz sind alle Menschen gleich!\u201c<\/p>\n Info& auf Mainz&:<\/strong> Mehr zur Kritik an der Kandidatur von Innenminister Michael Ebling (SPD) f\u00fcr den Mainzer Stadtrat 2024 lest Ihr noch einmal hier bei Mainz&<\/a>. Dazu auch:<\/p>\n![\"Werben](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/04\/Banner-Tulpen-Text-neu-1068.jpg\")
<\/a><\/p>\n![\"Auch](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/04\/Portrait-Katharin-Binz-kleiner-Foto-Familienministerium-Christine-Kuncke-300x200.jpg\")
Auch die Gr\u00fcnen zogen mit Familienministerin Katharina Binz in den Wahlkampf zum Mainzer Stadtrat \u2013 Binz zog nicht in den Rat ein. \u2013 Foto: Gr\u00fcne RLP<\/p>\n![\"Kandidierte](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/10\/Katrin-Eder-als-Ministerin-Foto-MKUEM-RLP-300x201.jpg\")
Kandidierte ebenfalls f\u00fcr den Mainzer Stadtrat trotz Ministerinnenamt: Umweltministerin Katrin Eder (Gr\u00fcne). \u2013 Foto: Umweltministerium<\/p>\n![\"\"](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/09\/Banner-Abo-Mainz-mit-Logo.jpg\"){kind=logo}
<\/a>Weniger Sitze f\u00fcr SPD und Gr\u00fcne ohne prominente Minister<\/p>\n![\"Im](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/10\/Stadtrat-Mainz-konstituierende-Sitzung-Juli-2024-mit-Kenia-Flaggen-nah-kleiner-300x229.jpg\")
Im Mainzer Stadtrat bildete sich nach der Kommunalwahl 2024 eine Kenia-Koalition \u2013 wom\u00f6glich h\u00e4tte es ohne die prominenten Minister-Kandidaten andere Mehrheitsverh\u00e4ltnisse gegeben. \u2013 Foto: gik<\/p>\n![\"\"](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/05\/Headbanner-Sonnenuntergang-mit-Christuskirche-und-Ritterhelm-schmaler-mit-Text.jpg\")
<\/a>Klage gegen K\u00f6bler und Wilk wegen m\u00f6glicher Schein-Wohnsitze<\/p>\n![\"Der](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/10\/Koebler-nach-Wahl-zum-neuen-Buergermeister-von-Mainz-kleiner-300x241.jpg\")
Der Gr\u00fcne Daniel K\u00f6bler im Mai 2025 nach seiner Wahl zum neuen Mainzer B\u00fcrgermeister und Finanzdezernenten im Mainzer Stadtrat. \u2013 Foto: gik<\/p>\n\n