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\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t[Photo by Luis Soto\/SOPA Images\/LightRocket via Getty Images]<\/p>\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t[Photo by Luis Soto\/SOPA Images\/LightRocket via Getty Images]<\/p>\n
Europas Verteidigungskommissar Andrius Kubilius hat sich am Dienstag bei einer Veranstaltung f\u00fcr eine st\u00e4rkere Kontrolle und \u00dcberwachung europ\u00e4ischer Verteidigungsprojekte ausgesprochen. Hintergrund sind Schwierigkeiten bei mehreren Initiativen einzelner EU-Staaten.<\/p>\n
Seit Langem z\u00f6gern die Mitgliedstaaten, den EU-Institutionen in Verteidigungsfragen Kompetenzen einzur\u00e4umen. Doch stockende Gro\u00dfprojekte wie das Kampfflugzeug<\/a> der n\u00e4chsten Generation er\u00f6ffnen der Kommission die Chance, mehr Aufsicht auszu\u00fcben.<\/p>\n \u201eBislang gibt es nur wenige wirkliche Erfolgsgeschichten, bei denen mehrere Mitgliedstaaten gemeinsam Verteidigungsprojekte erfolgreich umgesetzt haben\u201c, sagte Kommissar Kubilius auf der Defence & Security Conference in Br\u00fcssel.<\/p>\n Er verwies auf den \u201estarken Gegensatz\u201c zu EU-koordinieren Vorhaben wie den europ\u00e4ischen Raumfahrtprogrammen Galileo und Copernicus. K\u00fcnftig solle die Kommission gro\u00dfe R\u00fcstungsprojekte st\u00e4rker koordinieren und begleiten, \u201eauch wenn die Mitgliedstaaten die F\u00fchrung behalten\u201c, so Kubilius.<\/p>\n Besonders deutlich zeigen sich die Probleme beim europ\u00e4ischen Kampfflugzeug der n\u00e4chsten Generation (FCAS) \u2013 ein 100-Milliarden-Euro-Projekt, getragen von Frankreich, Deutschland und Spanien. Frankreichs Hauptauftragnehmer Dassault Aviation will das Flugzeug lieber eigenst\u00e4ndig<\/a> entwickeln, was bei Airbus Defence in Deutschland auf Widerstand st\u00f6\u00dft.<\/p>\n Auch das weniger prominente, aber \u00e4hnlich strukturierte Projekt eines gemeinsamen Kampfpanzers<\/a> der n\u00e4chsten Generation (MGCS) zwischen Frankreich und Deutschland kommt kaum voran.<\/p>\n Viele europ\u00e4ische Verteidigungsinitiativen laufen derzeit \u00fcber die St\u00e4ndige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO), die j\u00fcngst forderte<\/a>, den Fokus st\u00e4rker auf langfristige Projekte zu legen.<\/p>\n Allerdings liegt die Projektkoordination dort weiterhin bei den teilnehmenden Staaten \u2013 nicht bei einer EU-Beh\u00f6rde.<\/p>\n Kubilius\u2019 Aussagen deuten darauf hin, dass er sich k\u00fcnftig eine PESCO-\u00e4hnliche Struktur mit deutlich mehr Monitoring- und Berichtspflichten gegen\u00fcber der Kommission vorstellen kann.<\/p>\n