{"id":501312,"date":"2025-10-15T19:13:10","date_gmt":"2025-10-15T19:13:10","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/501312\/"},"modified":"2025-10-15T19:13:10","modified_gmt":"2025-10-15T19:13:10","slug":"wehrpflicht-bundestag-befasst-sich-trotz-eklat-mit-wehrdienstgesetz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/501312\/","title":{"rendered":"Wehrpflicht: Bundestag befasst sich trotz Eklat mit Wehrdienstgesetz"},"content":{"rendered":"

Nach dem Regierungs-Eklat um das Wehrdienstgesetz soll der Entwurf morgen trotzdem im Bundestag<\/a> debattiert werden. Das 104 Seiten lange Papier<\/a> steht weiterhin f\u00fcr den sp\u00e4ten Nachmittag auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages. Geplant ist die sogenannte erste Lesung mit entsprechender Debatte. Die schwarz-rote Koalition ist sich jedoch in einer zentralen Frage weiterhin nicht einig. Die Union setzt auf ein Losverfahren<\/a> f\u00fcr den Fall, dass sich nicht gen\u00fcgend Freiwillige
\nf\u00fcr den neuen Wehrdienst melden. SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius und seine Fraktion
\nhatten jedoch einen entsprechenden Kompromiss abgelehnt.\u00a0Der
\nMinister pocht stattdessen auf Freiwilligkeit und eine
\nfl\u00e4chendeckende Musterung aller jungen M\u00e4nner, um die
\nEinsatzf\u00e4higkeit der Truppe zu sichern.\n<\/p>\n

Hintergrund ist, dass Pistorius<\/a> die Bundeswehr um rund 80.000 auf 260.000
\nSoldaten vergr\u00f6\u00dfern will. Die Union bezweifelt, dass \u00fcber Freiwilligkeit
\n genug Wehrdienstleistende angeworben werden k\u00f6nnen, fordert klare
\nZielmarken f\u00fcr die Anwerbung und konkrete Mechanismen, falls diese nicht
\n erreicht werden.\u00a0Eine Pressekonferenz, auf der eine Einigung pr\u00e4sentiert werden sollte, wurde am Dienstag \u00fcberraschend abgesagt<\/a>. Trotzdem sieht Pistorius den Zeitplan f\u00fcr das
\nVorhaben nicht gef\u00e4hrdet. Der SPD-Minister versuchte, den Koalitionsstreit herunterzuspielen. Dass es bei Fragen zu Inhalten oder Verfahren
\n„mal rumpelt“, sei „doch v\u00f6llig normal“.\u00a0\n<\/p>\n

Deutliche Kritik von R\u00f6ttgen, Spahn und Juso-Chef T\u00fcrmer <\/p>\n

Pistorius‘ Veto sorgte f\u00fcr heftige Kritik, unter anderem von CDU-Au\u00dfenpolitiker Norbert R\u00f6ttgen<\/a>.\u00a0Er habe in
\nseinen \u00fcber 30 Jahren im Bundestag noch nie erlebt, dass ein
\nBundesminister „ein wichtiges Gesetzgebungsverfahren frontal torpediert
\nund die eigene Fraktion in Chaos st\u00fcrzt“, sagte R\u00f6ttgen der S\u00fcddeutschen Zeitung.\u00a0\n<\/p>\n

Unions-Fraktionschef Jens Spahn richtete ebenfalls deutliche Worte an Pistorius: „Gesetze werden in Deutschland immer
\nnoch vom Parlament verhandelt und
\nbeschlossen, nicht von Ministern.“ Juso-Chef Philipp T\u00fcrmer warf der Koalition eine „politische
\nBruchlandung“ wie in Ampelzeiten vor. Der Streit sei „katastrophal“, weil das die ohnehin bestehende Unsicherheit bei jungen Menschen noch
\nsteigere<\/a>, sagte T\u00fcrmer dem Spiegel. Das Losverfahren bezeichnete T\u00fcrmer als „nicht durchdacht“.\n<\/p>\n

S\u00f6der sieht Spielraum \u2013 Klingbeil findet Diskussion „v\u00f6llig ok“ <\/p>\n

Allem Streit zum Trotz soll das sogenannte Wehrdienst-Modernisierungsgesetz noch in diesem Jahr stehen, betonte Regierungssprecher Stefan Kornelius. „Die Bundesregierung hat nach wie vor das
\nZiel, den Gesetzgebungsprozess bis zum Jahresende
\nabzuschlie\u00dfen.“\n<\/p>\n

\u00a9\u00a0Lea Dohle<\/p>\n

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Kompromiss-Signale kommen aus Bayern von CSU-Chef Markus S\u00f6der. Er glaube, dass es wichtig sei, mit Freiwilligkeit zu
\nbeginnen. „Aber irgendwann braucht es auch Pflichtelemente<\/a>, vielleicht
\nweniger durch Losverfahren, vielleicht durch andere Entwicklungen“,
\nsagte der bayerische Ministerpr\u00e4sident.\u00a0CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann betonte in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung allerdings, dass man das Losverfahren weiterhin als Basis f\u00fcr k\u00fcnftige Verhandlungen an dem Gesetz sieht.\n<\/p>\n

Die SPD-F\u00fchrung versuchte, die Wogen zu gl\u00e4tten. Parteichef Lars Klingbeil sagte, es sei „v\u00f6llig ok“, dass \u00fcber die ein oder andere Sachfrage auch mal
\ndiskutiert werde. „Die Koalition ist stabil.“\u00a0Entscheidend sei, dass das Gesetz in dieser
\nWoche erstmals im Bundestag beraten werde und die Regierung ein
\nklares Ziel habe. Angesichts der russischen Aggression m\u00fcsse sich die
\nBundeswehr anders aufstellen und dazu geh\u00f6re auch, sie personell zu
\nst\u00e4rken. Der parlamentarische Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der SPD<\/a>, Dirk Wiese, sagte: „Entscheidend ist, dass es bis zur
\nSchlussberatung im Bundestag eine Einigung gibt.“\n<\/p>\n

Die Opposition ist emp\u00f6rt <\/p>\n

Aus der Opposition hagelte es Kritik an dem Vorgehen der Regierungskoalition. Gr\u00fcnen-Fraktionschefin Britta Ha\u00dfelmann
\nbezeichnete das Scheitern des Kompromisses als „total amateurhaft“. „Ich blicke ziemlich fassungslos auf dieses Chaos
\ndieser Koalition“, sagte sie im ZDF. Sie kritisierte dabei auch die
\nPl\u00e4ne f\u00fcr eine zuf\u00e4llige Auswahl von Kandidaten. „Die Bundeswehr ist
\ndoch keine Losbude, der Wehrdienst keine Lotterie.“ Linken-Chef Jan van Aken sprach von einem „Koalitionstheater“ und nannte das Losverfahren „makaber“.\n<\/p>\n

Wehrpflicht <\/p>\n

Mehr Hintergr\u00fcnde<\/p>\n

<\/p>\n

Wehrpflicht:
\n Wollt ihr Null-Bock-Rekruten?<\/p>\n

<\/a><\/p>\n

<\/p>\n

Z+ (abopflichtiger Inhalt);<\/p>\n

Bundeswehr:
\n Die Truppe wird gesch\u00e4tzt, aber nur wenige wollen hin<\/p>\n

<\/a><\/p>\n

<\/p>\n

Z+ (abopflichtiger Inhalt);<\/p>\n

Wehrpflicht:
\n „Was an Deutschland ist es wert, sein Leben zu riskieren?“<\/p>\n

<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Nach dem Regierungs-Eklat um das Wehrdienstgesetz soll der Entwurf morgen trotzdem im Bundestag debattiert werden. Das 104 Seiten…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":501313,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[5],"tags":[331,332,1179,1173,685,774,3364,17421,43,29,30,13,451,14,15,16,12,184,9414,690],"class_list":{"0":"post-501312","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-nachrichten","8":"tag-aktuelle-nachrichten","9":"tag-aktuelle-news","10":"tag-boris-pistorius","11":"tag-bundesregierung","12":"tag-bundeswehr","13":"tag-csu","14":"tag-de","15":"tag-debatte","16":"tag-deutscher-bundestag","17":"tag-deutschland","18":"tag-germany","19":"tag-headlines","20":"tag-militaer","21":"tag-nachrichten","22":"tag-news","23":"tag-politik","24":"tag-schlagzeilen","25":"tag-spd","26":"tag-wehrdienst","27":"tag-wehrpflicht"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115379778673717111","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/501312","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=501312"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/501312\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/501313"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=501312"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=501312"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=501312"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}