{"id":511882,"date":"2025-10-19T22:45:13","date_gmt":"2025-10-19T22:45:13","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/511882\/"},"modified":"2025-10-19T22:45:13","modified_gmt":"2025-10-19T22:45:13","slug":"us-republikaner-mike-johnson-wirft-demonstranten-marxismus-und-sozialismus-vor","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/511882\/","title":{"rendered":"US-Republikaner: Mike Johnson wirft Demonstranten „Marxismus und Sozialismus“ vor"},"content":{"rendered":"

Einen Tag\u00a0nach\u00a0den Massenprotesten\u00a0gegen US-Pr\u00e4sident Donald Trump<\/a> hat der republikanische Vorsitzende des Repr\u00e4sentantenhauses\u00a0den Demonstranten einen Angriff auf das US-amerikanische Wertesystem vorgeworfen. Mike Johnson sprach beim Sender ABC News<\/a> von „Marxismus und Sozialismus“ und warnte vor einer „gef\u00e4hrlichen Ideologie“.\u00a0\u00a0\n<\/p>\n

Zugleich erkannte er an, dass die Demonstrierenden „offenbar gewaltfrei“ ihr Recht auf Meinungsfreiheit ausge\u00fcbt h\u00e4tten, was er als Jurist verteidige. In diesem Kontext sagte er zudem hinsichtlich des Mottos, die Proteste h\u00e4tte es gar nicht geben k\u00f6nnen, w\u00e4re Trump tats\u00e4chlich ein K\u00f6nig.\n<\/p>\n

Am Samstag waren in den USA<\/a> landesweit Millionen unter dem Motto „No Kings“ auf die Stra\u00dfe gegangen. Die Proteste verliefen laut US-Medien in weiten Teilen friedlich. Etliche Teilnehmende waren bunt verkleidet, hatten ihre Kinder und Hunde mit dabei. Nur am Rande kam es vereinzelt zu Auseinandersetzungen. Laut der Polizeibeh\u00f6rden von New York und San Diego gab es bei Zehntausenden Demonstrierenden in den jeweiligen St\u00e4dten keine Festnahmen.\n<\/p>\n

Trump kritisiert erneut von Demokraten regierte Bundesstaaten <\/p>\n

Gegner werfen Trump und seinem Umfeld vor, gezielt Eskalation zu sch\u00fcren, um den Einsatz des Milit\u00e4rs gegen Andersdenkende zu normalisieren. Der Republikaner<\/a> hatte angedeutet, sich im Zweifel auf den sogenannten Insurrection Act zu berufen. Das Gesetz aus dem Jahr 1807 erlaubt dem US-Pr\u00e4sidenten im Ausnahmefall, mithilfe des Milit\u00e4rs Proteste im Inland niederzuschlagen. Beim Sender Fox News sprach Trump in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview in diesem Zusammenhang von „unangefochtener Macht“, die ihm zustehe.\u00a0\n<\/p>\n

\u00a9\u00a0Lea Dohle<\/p>\n

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Zugleich kritisierte Trump erneut von den Demokraten gef\u00fchrte St\u00e4dte und Bundesstaaten<\/a>. Diese seien „unsicher“ und ein „Desaster“, sagte der republikanische Pr\u00e4sident. Zuletzt warf er diesen wiederholt\u00a0mangelnde Kooperation bei den geplanten Massenabschiebungen und au\u00dfer Kontrolle geratene Kriminalit\u00e4t vor. Kriminalit\u00e4tsstatistiken st\u00fctzen diese Vorw\u00fcrfe nicht. Betroffene St\u00e4dte und Bundesstaaten wehren sich juristisch, unter anderem gegen die Entsendung der Nationalgarde in ihre Gemeinden. Trump sagte bei Fox News, er erw\u00e4ge auch einen Einsatz in San Francisco.\n<\/p>\n

Bereits im Vorfeld der Massenproteste am Samstag hatten Johnson und andere Republikaner diese als „Hate America Rally“ bezeichnet. Bei einer Pressekonferenz sagte Johnson, er erwarte „Hamas-Unterst\u00fctzer“, „Antifa-Typen“ und „Marxisten in voller Montur“. Trump hatte die Antifa-Bewegung k\u00fcrzlich als „Terrororganisation“ eingestuft \u2013 ein Schritt, dessen rechtliche Grundlage unklar ist. Kritiker warnen, ein solches Label k\u00f6nne theoretisch auf nahezu alle angewendet werden, die gegen Trump protestieren.\n<\/p>\n

Seit Trumps Amtsantritt tausende Protestveranstaltungen registriert <\/p>\n

Die „No Kings“-Veranstalter werfen Trump vor, sich \u00fcber demokratische Grenzen hinwegzusetzen und seine Macht mehr auszuweiten, als es einem US-Pr\u00e4sidenten zustehe. „Der Pr\u00e4sident glaubt, seine Macht sei absolut“, hei\u00dft es auf der Website der Organisatoren. „Aber in Amerika haben wir keine K\u00f6nige.“<\/p>\n

Laut der Veranstalter waren die landesweiten Proteste die gr\u00f6\u00dften, die es gegen einen amtierenden US-Pr\u00e4sidenten in der modernen Geschichte an einem Tag gegeben habe. Sie gaben\u00a0rund sieben Millionen Teilnehmende<\/a>\u00a0an. Unabh\u00e4ngigere Sch\u00e4tzungen gehen von etwa 5,2 Millionen aus. Sollten sich die Zahlen in sp\u00e4teren Hochrechnungen best\u00e4tigen, k\u00f6nnte die eint\u00e4gige Protestveranstaltung tats\u00e4chlich den bisherigen Rekord \u00fcbertreffen: Den halten die Proteste des Women’s\u202fMarch\u202f2017, die mit 3,3 bis 5,6 Millionen Teilnehmenden angegeben wurden.\u00a0\n<\/p>\n

Seit Trumps Amtsantritt im Januar haben die Demonstrationen gegen ihn deutlich zugenommen. Seit Beginn des Jahres wurden \u00fcber 31.000 Protestveranstaltungen registriert, gegen\u00fcber knapp 8.000 \u00fcber denselben Zeitraum zu Beginn seiner ersten Amtszeit.\n<\/p>\n

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„No Kings“-Proteste:
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