\n ![\"Silvia](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/04\/silvia-stoeber-105.jpg\"\/)
\n <\/a><\/p>\n\nEine Ermutigung soll sie sein, die erste Reise eines deutschen Bundespr\u00e4sidenten nach Armenien und Aserbaidschan. Nach Jahrzehnten des Konfliktes zwischen beiden S\u00fcdkaukasusstaaten gebe es jetzt „vielleicht zum ersten Mal die Chance“, dass sich Frieden und Stabilit\u00e4t entwickle, sagte Frank-Walter Steinmeier in Armeniens Hauptstadt Jerewan nach Gespr\u00e4chen mit dem Pr\u00e4sidenten und dem Regierungschef des Landes.<\/p>\n
\nAm 13. M\u00e4rz hatte Aserbaidschan bekannt gegeben, dass sich beide Staaten auf den Text eines Friedensvertrages geeinigt h\u00e4tten. Armenien erkl\u00e4rte sich daraufhin zur Unterzeichnung bereit. Steinmeier will nun seine Gespr\u00e4che nutzen, um beide Seiten zu ermutigen, „die letzten Meter auf dem Weg zur Unterschrift und Ratifizierung zu gehen“.<\/p>\n
„Keine Ressourcen mehr f\u00fcr Krieg“<\/p>\n
\nArmeniens Pr\u00e4sident Wahagn Chatschaturian sagte, die Zeit des Krieges und der Konfrontation sei vorbei. Es gebe keine Ressourcen mehr f\u00fcr Krieg in der Region.<\/p>\n
\nWas er meinte: Armenien verlor 2020 in einem Krieg gegen Aserbaidschan Territorium, das es zu Beginn der 1990er-Jahre besetzt hatte. Die Streitkr\u00e4fte Armeniens erwiesen sich als veraltet und schwach. Der Aufbau einer neuen Verteidigung verlangt dem wirtschaftlich schwachen Land hohe Investitionen ab.<\/p>\n
\nAserbaidschans Pr\u00e4sident Ilham Alijew nutzt die Schw\u00e4che Armeniens, um immer neue Forderungen zu stellen. Armenien ging darauf ein, gab zum Beispiel Gebiete im armenisch-aserbaidschanischen Grenzgebiet zur\u00fcck. Es stimmte auch zwei bislang noch offenen Punkten im Friedensabkommen zu.<\/p>\n
Sch\u00fcsse an der Grenze<\/p>\n
\nAserbaidschan machte keinerlei Zugest\u00e4ndnisse, \u00e4u\u00dferte stattdessen weitere Forderungen. Eine davon ist die \u00c4nderung der Verfassung Armeniens. Es m\u00fcsse jeder Verweis getilgt werden, der mit Anspr\u00fcchen auf Territorium au\u00dferhalb der armenischen Landesgrenzen verbunden sei. Zur Verabschiedung einer neuen Verfassung ist in Armenien ein Referendum notwendig.<\/p>\n
\nIn den vergangenen Tagen dann behauptete die Regierung in Baku, Armenien breche den Waffenstillstand an der gemeinsamen Grenze. Anfangs dementierte Armenien, dann berichteten Einwohner armenischer Grenzd\u00f6rfer von Schusswechseln, die auch auf Videos in Sozialen Medien zu h\u00f6ren waren.<\/p>\n
Unter Druck<\/p>\n
\nDas Vorgehen Aserbaidschans setzt Premierminister Nikol Paschinjan im eigenen Land massiv unter Druck. Er erkl\u00e4rt immer wieder, dass er neuen Krieg verhindern wolle. Doch mit jedem neuen Zugest\u00e4ndnis sehen sich jene best\u00e4tigt, die ihm schon lange den Ausverkauf der armenischen Interessen vorwerfen.<\/p>\n
\nImmer stiller werden jene, die den Weg der Konfrontation mit den Nachbarl\u00e4ndern Aserbaidschan und der T\u00fcrkei beenden wollen, weil sie nur so eine Zukunft f\u00fcr Armenien sehen.<\/p>\n
\nAllen gemeinsam ist die Angst, aserbaidschanische Truppen k\u00f6nnten in S\u00fcdarmenien einfallen, um dort einen Korridor zu seiner Exklave Nachitschewan zu errichten.<\/p>\n
Mit dem R\u00fccken zur Wand<\/p>\n
\nPaschinjan muss sich mit seiner Partei im n\u00e4chsten Jahr einer Parlamentswahl stellen. Schon jetzt l\u00e4uft der Wahlkampf an.<\/p>\n
\nEine starke und glaubw\u00fcrdige Alternative ist bislang nicht in Sicht. Zu erwarten w\u00e4re nach heutigem Stand ein schwaches Ergebnis f\u00fcr die Regierungspartei bei niedriger Wahlbeteiligung.<\/p>\n
Ein Weg in Richtung Europa?<\/p>\n
\nIn dieser Situation versucht Paschinjan, sein Land au\u00dfenpolitisch besser aufzustellen. Vom traditionellen Verb\u00fcndeten Russland versucht er Armenien zu l\u00f6sen, da Pr\u00e4sident Wladimir Putin die vertraglich vereinbarten B\u00fcndnispflichten als Schutzmacht nicht einh\u00e4lt, w\u00e4hrend es weiter Truppen im Land stationiert hat und viele Bereiche der Infrastruktur in der Hand russischer Unternehmen sind.<\/p>\n
\nZugleich haben pro-europ\u00e4ische Organisationen durch Sammlung von zehntausenden Unterschriften bewirkt, dass das Parlament einen Gesetzentwurf zur Aufnahme Armeniens in die EU behandelt. Der Entwurf wurde am 26. M\u00e4rz in zweiter Lesung beschlossen.<\/p>\n
\nArmeniens Pr\u00e4sident Chatschaturian gab sich bei der Pressekonferenz mit Steinmeier zur\u00fcckhaltend. Er sagte wie auch Paschinjan bei vielen \u00f6ffentlichen \u00c4u\u00dferungen, dass es sich um einen langwierigen Prozess handele.<\/p>\n
\nSteinmeier zeigte sich beeindruckt von dieser besonnenen Herangehensweise. Der Bundespr\u00e4sident erl\u00e4uterte, dass die EU und Armenien in K\u00fcrze eine Partnerschaftsagenda beschlie\u00dfen w\u00fcrden, um erste Schritte zu gehen. Ein wichtiges Thema f\u00fcr Armenien ist dabei die Visaliberalisierung. Aber auch da muss Armenien, wie zuvor Georgien und Moldau, mit einem langwierigen Prozess rechnen.<\/p>\n
Zivile Mission mit gro\u00dfer Wirkung<\/p>\n
\nViel sp\u00fcrbarer ist in Armenien die Pr\u00e4senz einer EU-Beobachtermission. Seitdem sie 2022 im Grenzgebiet Armeniens zu Aserbaidschans stationiert wurde – unbewaffnet und in Zivil – gab es dort keine gro\u00dfen Auseinandersetzungen mehr. Ihr Mandat wurde k\u00fcrzlich um zwei Jahre bis Anfang 2027 verl\u00e4ngert.<\/p>\n
\nAuch wenn es zur Unterzeichnung und Ratifizierung des Friedensvertrages kommt, will Armenien die EU-Mission im Land behalten, dann mit neuen Aufgaben und nicht mehr im Grenzgebiet zu Aserbaidschan.<\/p>\n
\nSteinmeier appellierte vor seiner Weiterreise nach Aserbaidschan an beide Seiten, „den langen Weg zu diesem Friedensvertrag zu Ende zu gehen“. Dies k\u00f6nne zur Stabilit\u00e4t in der gesamten Region beitragen. Es ist auch eine Voraussetzung f\u00fcr die Entwicklung von Verkehrsverbindungen zwischen Asien und Europa durch den S\u00fcdkaukasus, die angesichts der Krisen in anderen Regionen immer mehr an Bedeutung gewinnen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Stand: 02.04.2025 03:26 Uhr Erstmals bereist ein deutscher Bundespr\u00e4sident Armenien und Aserbaidschan. Steinmeiers Besuch kommt zu einem kritischen…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":5149,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[5],"tags":[4541,4542,13,14,15,12,10,8,9,11],"class_list":{"0":"post-5148","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-nachrichten","8":"tag-armenien","9":"tag-aserbaidschan","10":"tag-headlines","11":"tag-nachrichten","12":"tag-news","13":"tag-schlagzeilen","14":"tag-top-news","15":"tag-top-meldungen","16":"tag-topmeldungen","17":"tag-topnews"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114274334408510302","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5148","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5148"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5148\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/5149"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5148"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=5148"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=5148"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}