Gro\u00dfe Zuversicht bei der Koalition – Zur\u00fcckhaltung bei der CDU<\/p>\n
Bei der Kommunalwahl kam der bittere Schlag f\u00fcr SPD und Gr\u00fcne in Bochum: Die Mehrheit hat die rot-gr\u00fcne Rathauskoalition nach 25 Jahren verloren. In den vergangenen Wochen haben die Kreisverb\u00e4nde mit der Linkspartei und der CDU in Bochum nach Gemeinsamkeiten f\u00fcr m\u00f6gliche neue Koalitionen gesucht. Gereicht hat es am Ende daf\u00fcr nicht: Gr\u00fcne und SPD haben sich entschieden ihre Koalition fortzusetzen, auch ohne Mehrheit.<\/p>\n
„Die Gespr\u00e4che sind wirklich gut gelaufen, auch wenn die Schnittmengen nicht ausreichend waren, um in eine formelle Koalition zu gehen. Und sowohl die Linkspartei als auch die CDU sind sich auch ihrer Verantwortung bewusst und werden mit Sicherheit in so einer Verantwortungsgemeinschaft und Verantwortungsethik […] mit uns gemeinsam auch das ein oder andere bewegen.“ – Serdar Y\u00fcksel, Vorsitzender SPD Bochum.<\/p><\/blockquote>\n
\u00dcber die Entscheidung zur Minderheitskoalition haben wir bei Radio Bochum schon am Dienstagvormittag (21.10.) berichtet. Am Nachmittag haben SPD und Gr\u00fcne in Bochum ihren Fahrplan offiziell bekannt gegeben. Neben Serdar Y\u00fcksel hatten noch Gr\u00fcnen-Fraktionsvorsitzender Sebastian Pewny, die Gr\u00fcne Kreisvorsitzende Claudia Rausch und SPD-Fraktionsmitglied Peter Reinirkens eingeladen. Er soll wieder an die Spitze seiner Fraktion r\u00fccken – seine lange kommunalpolitische Erfahrung soll und will er in Zukunft der demokratischen Mehrheitsfindung zur Verf\u00fcgung stellen. Die „Stunde des Rates“ habe geschlagen, so der 67-J\u00e4hrige mit Blick auf die n\u00e4chsten 5 Jahre. Y\u00fcksel, Rausch, Reinirkens, Pewny – alle klingen zuversichtlich. Anders klingt das bei einem gro\u00dfen, m\u00f6glichen Partner f\u00fcr Mehrheiten. Bei der CDU in Bochum sei man am Dienstagvormittag (21.10.) \u00fcberrascht worden, die Koalition habe sich damit „[…] gegen stabile Mehrheiten im Rat und damit gegen handlungsf\u00e4hige Politik f\u00fcr Bochum entschieden.“ hei\u00dft es in der Mitteilung der Christdemokraten.<\/p>\n
„SPD und Gr\u00fcne setzen auf ein politisches Abenteuer ohne Mehrheit und ohne klare Richtung. Sie ignorieren damit den W\u00e4hlerwillen und haben scheinbar nicht begriffen, dass genau diese Koalition von der Mehrheit der Bochumerinnen und Bochumer nicht gew\u00fcnscht ist“ – Fee Roth, Vorsitzende CDU Bochum.<\/p><\/blockquote>\n
Man wolle trotzdem „[…] weiterhin konstruktiv f\u00fcr L\u00f6sungen in Bochum […]“ arbeiten, so die CDU weiter. Die Linkspartei hat sich zu Redaktionsschluss (21.10. um 20:00 Uhr) gegen\u00fcber Radio Bochum noch nicht zur Minderheitskoalition ge\u00e4u\u00dfert.<\/p>\n
Gr\u00fcnen Fraktionsvorsitz: „Kein Weiter so“<\/p>\n
Obwohl Rot-Gr\u00fcn auch in den kommenden 5 Jahren weiter die Geschicke im Bochumer Rathaus lenken will, sehen auch SPD und Gr\u00fcne in dem Verlust ihrer Mehrheit Zeichen. Angesichts der Wahlergebnisse „verbiete sich ein ‚Weiter so‘, so Gr\u00fcnen-Fraktionsvorsitzender Sebastian Pewny.<\/p>\n
\u201eWir haben verstanden, dass wir uns wieder um die \u201aBrot und Butter Themen\u2018 k\u00fcmmern m\u00fcssen [\u2026] mehr als vielleicht in den letzten 5 Jahren, wo wir die gro\u00dfen Visionen gezeichnet haben. Mit der Bochum Strategie, mit der Frage, wie wir gro\u00dfe Gewerbe-Fl\u00e4chen entwickeln. Und jetzt wird es auch wieder darum gehen \u201aWie k\u00f6nnen wir eigentlich daf\u00fcr sorgen, dass man von G\u00fcnnigfeld bis zur Ruhr-Universit\u00e4t eben nicht mehr 50 Minuten durch die Stadt pendeln muss [\u2026]?\u2018 Wie wir es schaffen, dass die Menschen in Leite wieder an einen B\u00e4cker haben [\u2026]\u201c – Sebastian Pewny, Vorsitzender Gr\u00fcne-Ratsfraktion Bochum.<\/p><\/blockquote>\n
In den kommenden Jahren wolle man sich bei Rot-Gr\u00fcn verst\u00e4rkt um den \u00d6PNV k\u00fcmmern, aber auch wieder mehr um die Belange der einzelnen Stadtteile, so Pewny weiter. Auch f\u00fcr wichtige Zukunftsprojekte sei er aber zuversichtlich, im Rat die Mehrheiten zu finden und benennt auch bereits potentielle Gespr\u00e4chspartner. F\u00fcr Haushalts- und Personalfragen k\u00f6nne man gut als erstes auf die CDU zugehen, bei ‚progressiven Projekten‘ auf die Linkspartei. Sowohl SPD als auch Gr\u00fcne erhoffen sich in den kommenden Jahren wieder alte W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler zur\u00fcckgewinnen zu k\u00f6nnen, insbesondere von der AfD.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Gro\u00dfe Zuversicht bei der Koalition – Zur\u00fcckhaltung bei der CDU Bei der Kommunalwahl kam der bittere Schlag f\u00fcr…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":421371,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1839],"tags":[128326,7507,3364,29,30,10917,1209,16,2218],"class_list":{"0":"post-516841","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-bochum","8":"tag-push-mitteilungen","9":"tag-bochum","10":"tag-de","11":"tag-deutschland","12":"tag-germany","13":"tag-kommunalwahl","14":"tag-nordrhein-westfalen","15":"tag-politik","16":"tag-rathaus"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115414523273945841","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/516841","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=516841"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/516841\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/421371"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=516841"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=516841"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=516841"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}