Maier, seit 2020 Landesvorsitzender der SPD Th\u00fcringen, klagt an: \u201eEs dr\u00e4ngt sich geradezu der Eindruck auf, dass die AfD mit ihren Anfragen eine Auftragsliste des Kremls abarbeitet.\u201c <\/b><\/p>\n
AfD sei neugierig bei Polizei und Drohnen<\/p>\n
Nach Angaben des Ministers wurden allein in Th\u00fcringen in den vergangenen zw\u00f6lf Monaten 47 entsprechende Anfragen gestellt \u2013 mit \u201esteigender Intensit\u00e4t und Detailtiefe\u201c. <\/p>\n
Gro\u00dfes Interesse zeige die AfD bei Verkehrsinfrastruktur, Wasserversorgung, digitaler Infrastruktur und Energieversorgung. Maier: \u201eBesonderes Interesse zeigt die AfD f\u00fcr polizeiliche IT und Ausr\u00fcstung, etwa im Bereich der Drohnendetektion und -abwehr.\u201c<\/p>\n
<\/p>\n
Von 2021 bis 2024 war Maier stellvertretender Ministerpr\u00e4sident Th\u00fcringens<\/p>\n
Foto: Martin Schutt\/dpa<\/p>\n
Auch die Ausstattung im Bev\u00f6lkerungsschutz, im Gesundheitswesen und Aktivit\u00e4ten der Bundeswehr seien Gegenstand von zahlreichen Anfragen.<\/p>\n
Gegen\u00fcber BILD legt der Innenminister nach: \u201eDie AfD agiert als Handlanger Putins und anderer autorit\u00e4re M\u00e4chte. Die Partei ist eine Gefahr f\u00fcr unsere Nationale Sicherheit und unsere freiheitliche Demokratie.\u201c<\/b><\/p>\n
Auch interessant<\/p>\n
Anzeige<\/p>\n
Auch interessant<\/p>\n
Anzeige<\/p>\n
Allein die schiere Anzahl der kleinen Anfragen mache deutlich, dass es der AfD gar nicht darum gehe, parlamentarische Initiativen daraus zu machen. \u201eEs geht der AfD ganz offensichtlich darum, strukturiert sensible Informationen abzufragen und zu sammeln\u201c, so Maier zu BILD. <\/p>\n
Das auff\u00e4llige Interesse der AfD betreffe auch Informationen \u00fcber den \u201e\u200b\u200b\u200bTransit milit\u00e4rischer G\u00fcter\u201c, Digitalfunk, Sirenen-Infrastruktur, Bunker sowie den Zustand von Br\u00fccken und Stra\u00dfen.<\/p>\n
Als Beispiel f\u00fcr die Versuche, sensible Daten abzugreifen, nennt Maier gegen\u00fcber BILD u.a. eine kleine Anfrage des Th\u00fcringer AfD-Abgeordneten Ringo M\u00fchlmann (50) vom 28. Juli 2025. Dieser hatte sich in einem 10-Fragen-Katalog u.a. nach technischen Details zu \u201eSensorik, Signalverarbeitung und Ortungstechnik\u201c interessiert, die f\u00fcr das Aufsp\u00fcren und Abwehren von Drohnen notwendig sind.<\/b><\/p>\n
Maier: AfD-Verbot wegen Landesverrats vorantreiben<\/p>\n
Die AfD reagierte emp\u00f6rt auf die Anschuldigungen: Bernd Baumann (67), erster parlamentarischer Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der AfD-Bundestagsfraktion, sprach gegen\u00fcber dem Handelsblatt von \u201eirrwitzigen Verd\u00e4chtigungen\u201c. <\/p>\n