Berlin (dpa) – Der Leipziger Demokratieforscher Oliver Decker vermutet hinter der umstrittenen \u00c4u\u00dferung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu Auswirkungen von Migration im Stadtbild keinen verbalen Ausrutscher, sondern ein bewusstes Man\u00f6ver. \u00abHerr Merz bewegt sich mit Absicht an eine Grenzlinie\u00bb, sagte Decker der Deutschen Presse-Agentur. Der Kanzler spreche bestimmte Ressentiments selbst nicht offen aus, \u00ababer er wei\u00df, dass die Hinweise verstanden werden und er damit gleichzeitig die Ressentiments bedient, ohne den Teil der CDU vor den Kopf zu sto\u00dfen, die sie nicht teilen\u00bb.<\/p>\n
Hintergrund sei, dass sich die CDU derzeit in einer Zwickm\u00fchle befinde, sagte Decker der dpa. \u00abEs gibt Kr\u00e4fte in ihr, die es zur AfD hinzieht, und ebensolche, f\u00fcr die die AfD-Programmatik mit den CDU-Werten nicht vereinbar ist.\u00bb Zwischen diesen Polen versuche Merz mit seinen \u00abeher geraunten als ausgesprochenen Ressentiments zu man\u00f6vrieren\u00bb.<\/p>\n
Merz sprach auch \u00fcber R\u00fcckf\u00fchrungen<\/p>\n
Merz hatte bei einer Pressekonferenz auf eine Frage zum Erstarken der AfD unter anderem gesagt, man korrigiere fr\u00fchere Vers\u00e4umnisse in der Migrationspolitik und mache Fortschritte. \u00abAber wir haben nat\u00fcrlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr gro\u00dfem Umfang auch R\u00fcckf\u00fchrungen zu erm\u00f6glichen und durchzuf\u00fchren.\u00bb<\/p>\n
Am Montag blieb Merz bei seiner Haltung und sagte: \u00abFragen Sie mal Ihre T\u00f6chter, was ich damit gemeint haben k\u00f6nnte. Ich vermute, Sie kriegen eine ziemlich klare und deutliche Antwort. Ich habe gar nichts zur\u00fcckzunehmen.\u00bb<\/p>\n
Daf\u00fcr erntete er viel Kritik \u2013 vor allem von Abgeordneten der Gr\u00fcnen und der Linken, aber auch aus der SPD und von einigen CDU-Politikern. Unter anderem wurde ihm vorgeworfen, er sch\u00fcre Ressentiments gegen Zuwanderer. Es gab jedoch auch Zuspruch, etwa von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU).<\/p>\n
Am Mittwoch konkretisierte Merz, Probleme w\u00fcrden diejenigen Migranten machen, die keinen dauerhaften Aufenthaltsstatus h\u00e4tten, die nicht arbeiteten und die sich auch nicht an die in Deutschland geltenden Regeln hielten. \u00abViele von diesen bestimmen auch das \u00f6ffentliche Bild in unseren St\u00e4dten\u00bb, sagte der Kanzler.<\/p>\n
Decker leitet das an der Universit\u00e4t Leipzig angesiedelte Else-Frenkel-Brunswik-Institut, das demokratiefeindliche Einstellungen, Strukturen und Bestrebungen in Sachsen erforscht und dokumentiert.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Berlin (dpa) – Der Leipziger Demokratieforscher Oliver Decker vermutet hinter der umstrittenen \u00c4u\u00dferung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU)…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":519542,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1825],"tags":[296,1173,29,30,1724,382],"class_list":{"0":"post-519541","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-berlin","8":"tag-berlin","9":"tag-bundesregierung","10":"tag-deutschland","11":"tag-germany","12":"tag-gesellschaft","13":"tag-migration"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115420708603182719","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/519541","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=519541"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/519541\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/519542"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=519541"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=519541"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=519541"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}