F\u00fcr seine \u201eStadtbild\u201c-\u00c4u\u00dferung musste Friedrich Merz (CDU) heftige Kritik einstecken. Bislang hatte er nicht konkretisiert, was er genau meinte. Am Rande eines Gipfels in London wurde er nun klarer. Eine neue Erhebung zeigt zudem, dass der Kanzler offenbar einen Nerv getroffen hat.<\/p>\n
Nach heftiger Kritik aus Opposition und SPD<\/a> an seiner \u00c4u\u00dferung zu Problemen im \u201eStadtbild\u201c hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei einem Besuch in London erstmals genauer erl\u00e4utert, was er damit meint. Er betonte einerseits, dass Deutschland auch in Zukunft Einwanderung<\/a> vor allem f\u00fcr den Arbeitsmarkt brauche. Andererseits benannte er erstmals, wer ihn im \u00f6ffentlichen Bild deutscher St\u00e4dte st\u00f6rt: Migranten ohne Aufenthaltsrecht und Arbeit, die sich nicht an die in Deutschland geltenden Regeln halten.<\/p>\n \u201eJa, wir brauchen auch in Zukunft Einwanderung. Das gilt f\u00fcr Deutschland wie f\u00fcr alle L\u00e4nder der Europ\u00e4ischen Union. Wir brauchen sie auch und vor allem f\u00fcr unsere Arbeitsm\u00e4rkte\u201c, sagte der Kanzler am Rande des Westbalkan-Gipfels in der britischen Hauptstadt.<\/p>\n Schon heute seien Menschen mit Migrationshintergrund \u201eunverzichtbarer Bestandteil unseres Arbeitsmarktes\u201c. \u201eWir k\u00f6nnen auf sie eben gar nicht mehr verzichten, ganz gleich, wo sie herkommen, welcher Hautfarbe sie sind und ganz gleich, ob sie erst in erster, zweiter, dritter oder vierter Generation in Deutschland leben und arbeiten.\u201c<\/p>\n Probleme w\u00fcrden aber diejenigen Migranten machen, die keinen dauerhaften Aufenthaltsstatus h\u00e4tten, die nicht arbeiteten und die sich auch nicht an die in Deutschland geltenden Regeln hielten. \u201eViele von diesen bestimmen auch das \u00f6ffentliche Bild in unseren St\u00e4dten. Deshalb haben mittlerweile so viele Menschen in Deutschland und in anderen L\u00e4ndern der Europ\u00e4ischen Union \u2013 das gilt nicht nur f\u00fcr Deutschland \u2013 einfach Angst, sich im \u00f6ffentlichen Raum zu bewegen\u201c, sagte der Kanzler. Das betreffe Bahnh\u00f6fe, das betreffe U-Bahnen, das betreffe bestimmte Parkanlagen. \u201eDas bestimmt ganze Stadtteile, die auch unserer Polizei gro\u00dfe Probleme machen.\u201c<\/p>\n Viele Menschen h\u00e4tten \u201eeinfach Angst, sich im \u00f6ffentlichen Raum zu bewegen\u201c, sagt der Kanzler<\/p>\n Die Ursachen dieser Probleme m\u00fcssten gel\u00f6st werden. \u201eDie m\u00fcssen wir und k\u00f6nnen wir auch nur gemeinsam in Europa l\u00f6sen.\u201c Das Vertrauen der Bev\u00f6lkerung in den Rechtsstaat m\u00fcsse wiederhergestellt werden, wo es in den letzten Jahren verloren gegangen sei. Deswegen werde am Donnerstag beim EU-Gipfel in Br\u00fcssel noch einmal \u00fcber die gemeinsame europ\u00e4ische Einwanderungs- und Asylpolitik gesprochen. \u201eDas ist eine Arbeit, die wir gemeinsam leisten m\u00fcssen, die aber auch nationale Anstrengungen erfordert.\u201c<\/p>\n Ausgangspunkt f\u00fcr die Debatte ist eine Aussage des Kanzlers auf einer Pressekonferenz in Potsdam in der vergangenen Woche zur Migrationspolitik. Man korrigiere fr\u00fchere Vers\u00e4umnisse und mache Fortschritte, sagte er dort. \u201eAber wir haben nat\u00fcrlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr gro\u00dfem Umfang auch R\u00fcckf\u00fchrungen zu erm\u00f6glichen und durchzuf\u00fchren.\u201c Auf die Frage, wie er die Aussage gemeint habe, sagte er sp\u00e4ter auf einer Pressekonferenz: \u201eFragen Sie mal ihre T\u00f6chter.\u201c<\/a><\/p>\n