Das BSW will im Dezember einen neuen Bundesvorstand w\u00e4hlen. Nun wird das erste k\u00fcnftige Vorstandsmitglied bekannt: Michael L\u00fcders soll Vize-Vorsitzender werden. Der Publizist wirbt f\u00fcr ein anderes Verh\u00e4ltnis zu Israel.<\/p>\n
Der Publizist Michael L\u00fcders soll k\u00fcnftig stellvertretender Vorsitzender des B\u00fcndnis Sahra Wagenknecht (BSW) sein. Das Parteipr\u00e4sidium um die Vorsitzende Sahra Wagenknecht schl\u00e4gt L\u00fcders zum BSW-Bundesparteitag im Dezember vor, wie der Bundesvorstand WELT best\u00e4tigte.<\/p>\n
Am Wochenende des 1. und 2. November plant der BSW-Bundesvorstand auf einer Klausurtagung in Berlin, einen Personalvorschlag f\u00fcr das k\u00fcnftige Spitzengremium der Partei zu beschlie\u00dfen. Dieser soll dann vom Bundesparteitag am 6. und 7. Dezember in Magdeburg best\u00e4tigt werden. L\u00fcders ist das erste und bisher einzige vom Noch-Bundesvorstand um die Parteichefinnen Wagenknecht und Amira Mohamed Ali nominierte Vorstandsmitglied in spe.<\/p>\n
\u201eEin kluger Mann hat einmal gesagt, es komme nicht darauf an, die Welt st\u00e4ndig neu zu deuten, sondern sie zu ver\u00e4ndern. Da das BSW die einzige konsequente Friedenspartei in Deutschland ist und weder das Soziale noch die Wirtschaft auf dem Altar der Hochr\u00fcstung opfert, wird sie umso dringender gebraucht\u201c, sagte L\u00fcders WELT; gemeint mit dem \u201eklugen Mann\u201c ist Karl Marx. Er, L\u00fcders, wolle die Partei mit seinen Au\u00dfenpolitik-Kenntnissen unterst\u00fctzen. \u201eUnd meinen Beitrag dazu leisten, das BSW zur Heimat all jener werden zu lassen, die am Irrsinn hiesiger Politik schier verzweifeln.\u201c<\/p>\n
L\u00fcders geh\u00f6rt derzeit noch dem erweiterten Parteivorstand an und kandidierte zur Bundestagswahl im Februar 2025 bereits f\u00fcr die Wagenknecht-Partei. Der 66-J\u00e4hrige war als Dozent und Politikberater t\u00e4tig, schrieb f\u00fcr die Wochenzeitung \u201eDie Zeit\u201c und war mehrere Jahre Pr\u00e4sident der Deutsch-Arabischen Gesellschaft. Anschlie\u00dfend ver\u00f6ffentlichte er diverse B\u00fccher zum Nahen Osten.<\/p>\n
Parteichefin Wagenknecht sagte, sie freue sich \u00fcber L\u00fcders Kandidatur und begr\u00fc\u00dfe den Schritt. \u201eSeine gro\u00dfe Expertise auf dem Feld der Au\u00dfenpolitik ist gerade in unseren Zeiten der Aufr\u00fcstung und wachsender Kriegsgefahr dringend gefragt\u201c, sagte die BSW-Chefin WELT. Wagenknechts k\u00fcnftige Rolle in der Partei wiederum ist ungewiss. Auch die k\u00fcnftige Position der Parteigr\u00fcnderin und Namensgeberin solle auf der Vorstandsklausur diskutiert werden, hei\u00dft es aus dem BSW-Bundesvorstand.<\/p>\n
Bundestagseinzug nur knapp verpasst<\/p>\n
L\u00fcders publizierte zuletzt vor allem zum Nahost-Konflikt. Wie das BSW wirft er Israel vor, einen Genozid im Gaza-Streifen zu begehen, und fordert die Anerkennung eines pal\u00e4stinensischen Staates. Das BSW beantragte<\/a> bereits im April 2024 einen Stopp der Waffenlieferungen an Israel.<\/p>\n In seinem Buch \u201eKrieg ohne Ende?: Warum wir f\u00fcr Frieden im Nahen Osten unsere Haltung zu Israel \u00e4ndern m\u00fcssen\u201c forderte L\u00fcders zuletzt eine Abkehr vom engen Verh\u00e4ltnis Deutschlands zu Israel unter dem Begriff der \u201eStaatsr\u00e4son\u201c. L\u00fcders schreibt im Vorwort<\/a> des Buchs: \u201eDas historische Verm\u00e4chtnis von Auschwitz, \u201aNie wieder\u2018, kann nicht ernsthaft darin bestehen, eine falsche und verbrecherische Gro\u00dfisrael-Politik sch\u00f6nzureden oder gar zu f\u00f6rdern.\u201c In Deutschland finde eine \u201e\u00dcberidentifikation\u201c mit Israel statt, die auf eine \u201eAbsolution f\u00fcr die Verbrechen des Nationalsozialismus, f\u00fcr den Genozid an den Juden\u201c hoffe.<\/p>\n Antisemitismus sei abzulehnen und zu bek\u00e4mpfen, so L\u00fcders. Doch er kritisierte Meldungen, wonach antisemitische Vorf\u00e4lle in Deutschland \u201eexplosionsartig\u201c ansteigen w\u00fcrden. \u201eDas gilt aber nur, wenn man Kritik an Israel oder Wut auf Israel oder pro-pal\u00e4stinensische Demonstrationen, auf denen skandiert wird \u201aFreiheit f\u00fcr Pal\u00e4stina\u2018, wenn man das alles in die Rubrik Antisemitismus fasst\u201c, sagte L\u00fcders in dem im Juni auf YouTube ver\u00f6ffentlichten Video<\/a>. \u201eKritik an Israel ist kein Antisemitismus, auch wenn die Gro\u00dfisrael-Verfechter und -Propagandisten der Meinung sind, dass dieses der Fall sei.\u201c<\/p>\n Das BSW verpasste im Februar den Einzug in den Bundestag. Dabei fehlten der erst im Januar 2024 gegr\u00fcndeten Partei nur rund 9500 Stimmen zur F\u00fcnf-Prozent-H\u00fcrde. Wagenknecht forderte zuletzt vehement eine Neuausz\u00e4hlung, die Partei verweist auf einzelne Ausz\u00e4hlfehler, die man festgestellt habe. Die Pr\u00fcfung obliegt dem Wahlpr\u00fcfungsausschuss des Bundestags. Wagenknecht h\u00e4lt eine Neuausz\u00e4hlung f\u00fcr dringend geboten, wie sie dem \u201eStern<\/a>\u201c am Mittwoch sagte, da es \u201eum die Legitimit\u00e4t der h\u00f6chsten demokratischen Instanz unseres Landes\u201c gehe.<\/p>\n