Die \u201eStadtbild\u201c-\u00c4u\u00dferung von Friedrich Merz bringt weiter emp\u00f6rte B\u00fcrger auf die Beine. Am Donnerstagabend gab es Demos in M\u00fcnster und K\u00f6ln.<\/p>\n
M\u00fcnster\/K\u00f6ln (dpa) – In K\u00f6ln und M\u00fcnster haben am Donnerstagabend nach Polizeiangaben insgesamt rund 2400 Menschen gegen die \u201eStadtbild\u201c-\u00c4u\u00dferung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) demonstriert. Trotz starker Windb\u00f6en und Regen erschienen deutlich mehr Teilnehmerinnen und Teilnehmer als angemeldet. Die Protest-Kundgebungen verliefen nach Polizeiangaben in beiden St\u00e4dten friedlich.<\/p>\n
In M\u00fcnster hatte das B\u00fcndnis \u201eKeinen Meter den Nazis\u201c zu der Protest-Kundgebung aufgerufen und damit laut Polizeiz\u00e4hlung rund 1400 Unterst\u00fctzer erreicht. Auf ihren Transparenten war unter anderem zu lesen: \u201eSchmerzgrenze erreicht best\u00e4tigen alle T\u00f6chter\u201c oder auch \u201eEne Mene Meck Merz muss weg\u201c.<\/p>\n
B\u00fcndnissprecher Carsten Peters hatte im Vorfeld bei Instagram gepostet: \u201eEs darf kein Platz sein f\u00fcr v\u00f6lkische Rhetorik.\u201c Mit diskriminierenden, abwertenden und rassistischen Aussagen des Bundeskanzlers werde die Gesellschaft gespalten und die extreme Rechte gest\u00e4rkt, kritisierte der M\u00fcnsteraner Ratsherr der Gr\u00fcnen. \u201eDie AfD wird nicht dadurch geschw\u00e4cht, indem man ihre Parolen und Politikinhalte \u00fcbernimmt.\u201c<\/p>\n
Der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer des CDU-Kreisverbands M\u00fcnster, David Sperling, nannte den Demonstrationsaufruf \u201ediffamierend und eine klare Grenz\u00fcberschreitung\u201c. In einer Mitteilung kritisierte er, es sei \u201ebewusst realit\u00e4tsfern und absichtsvoll t\u00e4uschend\u201c, wenn der Gr\u00fcne der Christdemokratie eine N\u00e4he zu Extremisten unterstelle. <\/p>\n
Auf den Plakaten in K\u00f6ln standen Spr\u00fcche wie \u201eWeniger Merz im Stadtbild\u201c oder \u201eNot my Kanzler\u201c. Das Motto der Veranstaltung hie\u00df \u201eWir sind die T\u00f6chter – K\u00f6ln f\u00fcr ein feministisches und buntes Stadtbild!\u201c. Die Kundgebung wurde unter anderem von \u201eFridays for Future\u201c und \u201eZusammen gegen Rechts\u201c unterst\u00fctzt. <\/p>\n
Die Veranstalter warfen Merz vor, Sicherheitsbedenken von Frauen als Vorwand f\u00fcr Ausgrenzung zu nutzen. \u201eIch m\u00f6chte nicht von Friedrich Merz instrumentalisiert werden\u201c, sagte Lilith Rein, Organisatorin der Demonstration. \u201eFeminismus darf niemals als Deckmantel f\u00fcr Rassismus und Diskriminierung missbraucht werden.\u201c<\/p>\n
Merz hatte unter anderem gesagt, die Bundesregierung korrigiere fr\u00fchere Vers\u00e4umnisse in der Migrationspolitik und mache Fortschritte. \u201eAber wir haben nat\u00fcrlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr gro\u00dfem Umfang auch R\u00fcckf\u00fchrungen zu erm\u00f6glichen und durchzuf\u00fchren.\u201c<\/p>\n
Am Montag war er bei seiner Haltung geblieben und hatte nachgelegt: \u201eFragen Sie mal Ihre T\u00f6chter, was ich damit gemeint haben k\u00f6nnte.\u201c Am Mittwoch konkretisierte er, Probleme w\u00fcrden diejenigen Migranten machen, die keinen dauerhaften Aufenthaltsstatus h\u00e4tten, die nicht arbeiteten und die sich auch nicht an die in Deutschland geltenden Regeln hielten. <\/p>\n
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