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<\/p>\nAboEU und China \u2013 <\/p>\n
Peking startet Charme\u00adoffensive f\u00fcr Europa \u2013 doch Br\u00fcssel reagiert k\u00fchl<\/p>\n
Die chinesische Regierung bem\u00fcht sich um ein besseres Verh\u00e4ltnis zur Europ\u00e4ischen Union. Sie will Sanktionen gegen f\u00fcnf EU-Parlamentarier aufheben.<\/p>\n
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Jan Diesteldorfaus Br\u00fcssel, <\/p>\n
Publiziert heute um 18:18 Uhr![\"Chinas](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/04\/AbkeBpovq-J8ZtqqBWXZec.jpg\" "\\"Chinas")
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Besuch aus der EU in China: Spaniens Ministerpr\u00e4sident Pedro S\u00e1nchez und Xi Jinping bei einem k\u00fcrzlichen Treffen in Peking.<\/p>\n
Foto: AFP<\/p>\n
In K\u00fcrze:<\/strong><\/p>\n W\u00e4hrend sich im Handelskrieg zwischen China und den USA<\/a> die Fronten verh\u00e4rten, \u00e4ndert die Volksrepublik ihre diplomatische Strategie im Umgang mit der Europ\u00e4ischen Union. Nach Recherchen unserer Redaktion will die Regierung in Peking einseitig ihre Sanktionen gegen f\u00fcnf aktuelle und ehemalige Abgeordnete des Europ\u00e4ischen Parlaments aufheben.<\/p>\n Die Gespr\u00e4che stehen kurz vor dem Abschluss, nachdem sich Parlamentspr\u00e4sidentin Roberta Metsola in den vergangenen Wochen mehrmals mit dem chinesischen Botschafter in Br\u00fcssel getroffen hat.<\/p>\n Man spreche weiter mit den chinesischen Beh\u00f6rden und befinde sich \u00abin der Endphase\u00bb, best\u00e4tigte ein Sprecher Metsolas. \u00abDem EU-Parlament war es immer wichtig, die Sanktionen aufzuheben und die Beziehungen zu China wieder aufzunehmen.\u00bb<\/p>\n Von den Sanktionen betroffen waren der deutsche Christdemokrat Michael Gahler, der franz\u00f6sische Sozialist Rapha\u00ebl Glucksmann, der liberale Abgeordnete Ilchan Kjutschjuk aus Bulgarien und die slowakische Konservative Miriam Lexmann als aktuelle Mitglieder des EU-Parlaments sowie der deutsche China-Kritiker Reinhard B\u00fctikofer (Gr\u00fcne), der mit der Europawahl 2024 aus dem Parlament ausschied.<\/p>\n EU h\u00e4lt trotzdem an eigenen Sanktionen fest<\/p>\n Auch die Sanktionen gegen den Unterausschuss f\u00fcr Menschenrechte des EU-Parlaments sollen aufgehoben werden. Die \u00fcbrigen Massnahmen Chinas gegen f\u00fcnf andere Personen sowie gegen drei weitere europ\u00e4ische Institutionen, darunter ein Forschungsinstitut, bleiben in Kraft.<\/p>\n Die EU reagierte k\u00fchl auf die diplomatische Offerte aus Peking und h\u00e4lt an ihren eigenen Sanktionen fest. \u00abDie EU hat keine Ver\u00e4nderungen der Menschenrechtslage in Xinjiang<\/a> festgestellt\u00bb, teilte ein EU-Sprecher mit. Br\u00fcssel hatte im M\u00e4rz 2021 wegen der Unterdr\u00fcckung der Uiguren in der Region Xinjiang vier Mitglieder der dortigen Parteif\u00fchrung und die paramilit\u00e4rischen Einheiten des \u00abProduktions- und Baukorps Xinjiang\u00bb sanktioniert, in Absprache mit Grossbritannien, Kanada und den USA.<\/p>\n Noch am selben Tag folgte Chinas Antwort, die in Europa als ungew\u00f6hnlich heftig wahrgenommen wurde. Peking begr\u00fcndete seine Gegensanktionen damit, dass die betroffenen EU-Politiker, Institutionen und Thinktank-Mitarbeiter \u00abdie Souver\u00e4nit\u00e4t und die Interessen Chinas schwer sch\u00e4digen und b\u00f6swillig L\u00fcgen und Desinformationen verbreiten\u00bb.<\/p>\n Fast fertiges Investitions\u00adabkommen auf Eis gelegt<\/p>\n Zur Verwunderung der Chinesen wiederum legte die EU daraufhin das fast fertige gegenseitige Investitionsabkommen auf Eis. Das EU-Parlament h\u00e4tte am Ende dar\u00fcber abstimmen m\u00fcssen. Versuche, das Abkommen wiederzubeleben, blieben erfolglos. Stattdessen versch\u00e4rften sich die Auseinandersetzungen zwischen der EU und China in Handelsfragen.<\/p>\n Der Ex-Parlamentarier B\u00fctikofer bleibt skeptisch. \u00abDiese Sanktionen von chinesischer Seite waren von Anfang an eine grosse strategische Dummheit\u00bb, sagt er. \u00abPeking hat sich damit selbst am meisten geschadet.\u00bb Bevor er m\u00f6gliche Schritte Chinas bewerte, wolle er das Ergebnis sehen \u2013 sollten die Sanktionen aufgehoben werden, dann m\u00fcsse das alle betreffen.<\/p>\n \u00abDie EU sollte nicht \u00fcber eine vermeintliche chinesische Charmeoffensive sinnieren\u00bb, warnt China-Kritiker B\u00fctikofer, solange sich die strategische Position Chinas nicht ein Jota ge\u00e4ndert habe. \u00abAuch Trump macht das totalit\u00e4re China nicht zu Europas Partner.\u00bb Die EU m\u00fcsse diese Situation im Sinne lange vertretener Forderungen nutzen, zuvorderst mit Blick auf Chinas Unterst\u00fctzung f\u00fcr Russlands Angriffskrieg in der Ukraine sowie eine drohende Schwemme von \u00abhoch subventionierten \u00dcberkapazit\u00e4tsexporten\u00bb aus China.<\/p>\n Europ\u00e4ische G\u00e4ste werden offener empfangen<\/p>\n Chinas Interesse an einem besseren Verh\u00e4ltnis zu Europa<\/a> sei unverkennbar, berichten europ\u00e4ische Diplomaten in Peking. W\u00e4hrend die chinesische F\u00fchrung zuvor noch diplomatische \u00abWolfskrieger\u00bb entsandte, die durch ihr aggressives Auftreten Emp\u00f6rung ausl\u00f6sten, zeigt sich Peking pl\u00f6tzlich gespr\u00e4chsbereit.<\/p>\n Chinas Ministerien empfangen europ\u00e4ische G\u00e4ste heute deutlich offener, nachdem w\u00e4hrend der Coronapandemie teilweise der Austausch komplett verweigert wurde. Seit 2024 k\u00f6nnen auch Staatsb\u00fcrger mehrerer EU-L\u00e4nder, darunter Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien, ohne Visum einreisen.<\/p>\n Im M\u00e4rz empfing Staatschef Xi Jinping unter anderem die Chefs von europ\u00e4ischen Konzernen. Dabei warb Xi f\u00fcr Investitionen in China und versprach mehr Austausch und Schutz der Rechte ausl\u00e4ndischer Firmen: \u00abIn China zu investieren, heisst, in die Zukunft zu investieren\u00bb, sagte Chinas Staatschef. Ausl\u00e4ndische Unternehmen seien ein entscheidender Bestandteil von Chinas Modernisierung.<\/p>\n M\u00f6glicher EU-China-Gipfel im Juli in Peking<\/p>\n Beim Besuch des spanischen Ministerpr\u00e4sidenten Pedro S\u00e1nchez vor einigen Tagen in Peking sagte Xi, China habe die EU stets als \u00abtragenden Pfeiler in einer multipolaren Welt\u00bb betrachtet. Nur durch Solidarit\u00e4t und Koordination k\u00f6nnten die \u00abimmer weiter ansteigenden Risiken und Herausforderungen\u00bb in der Welt bew\u00e4ltigt werden.<\/p>\n Damit ist auch die Erwartung Pekings gemeint, dass sich die EU statt auf Werte verst\u00e4rkt auf gemeinsame Wirtschaftsinteressen besinnt und Peking nicht mehr f\u00fcr Menschenrechtsverletzungen oder sein aggressives Auftreten gegen Taiwan und im S\u00fcdchinesischen Meer kritisiert. Das d\u00fcrfte ein frommer Wunsch bleiben.<\/p>\n Mit Blick auf einen m\u00f6glichen EU-China-Gipfel im Juli in Peking sagt ein europ\u00e4ischer Diplomat: \u00abDie Chinesen sollten das nicht falsch verstehen, wir werden mit klaren Forderungen kommen.\u00bb<\/p>\n Lea Sahay <\/strong>ist Korrespondentin in China. Sie berichtet aus Peking \u00fcber Politik und Gesellschaft. Mehr Infos<\/a>@Lea_Sahay<\/a><\/p>\n Fehler gefunden?Jetzt melden.<\/a><\/p>\n 0 Kommentare<\/p>\n\n