Start eines Tomahawk-Marschflugk\u00f6rper von der USS Cape St. George im M\u00e4rz 2003 im Mittelmeer [AP Photo\/Intelligence Specialist 1st Kenneth Moll\/U.S. Navy ]<\/p>\n
Die Eskalation des imperialistischen Kriegs gegen Russland und die Vorbereitung eines dritten Weltkriegs wurden letzte Woche auf eine neue Stufe gehoben. Am Donnerstag trat in Br\u00fcssel der Europ\u00e4ische Rat zusammen, und am Freitag traf sich in London die sogenannte \u201eKoalition der Willigen\u201c. In beiden F\u00e4llen handelte es sich nicht um normale diplomatische Zusammenk\u00fcnfte, sondern um ausgewachsene Kriegsgipfel. Insgesamt wurden neue Sanktionen gegen Russland verh\u00e4ngt, weitere Milit\u00e4rhilfen f\u00fcr die Ukraine beschlossen und der \u201eFahrplan f\u00fcr die Verteidigungsbereitschaft 2030′ abgesegnet, der einen F\u00fcnfjahresplan f\u00fcr die Militarisierung ganz Europas vorsieht.<\/p>\n
Parallel dazu verst\u00e4rkte Washington sein direktes Engagement im Nato-Krieg gegen Russland. Die Trump-Administration hob die wichtigsten Beschr\u00e4nkungen auf, die der Ukraine f\u00fcr den Einsatz von Langstreckenraketen aus dem Westen auferlegt worden waren. Kiew kann nun Ziele angreifen, die tief im russischen Landesinneren liegen. Prompt beschoss die Ukraine am Dienstag (21.10.) eine Fabrik in Brjansk, die Sprengstoff und Raketentreibstoff herstellt, mit einem von Gro\u00dfbritannien gelieferten Marschfluggk\u00f6rper vom Typ Storm Shadow. Der ukrainische Generalstab feierte den \u201eerfolgreichen Treffer\u201c. Solche Operationen k\u00f6nnten eine offene Konfrontation zwischen den Nato-M\u00e4chten und Russland ausl\u00f6sen, die in k\u00fcrzester Zeit zu einem nuklearen Schlagabtausch eskaliert.<\/p>\n
Die Vereinigten Staaten und ihre europ\u00e4ischen Verb\u00fcndeten treiben den Konflikt gezielt voran. Sowohl Washington als auch London k\u00fcndigten neue Sanktionen gegen Rosneft und Lukoil an, die gr\u00f6\u00dften russischen \u00d6l- bzw. Gasproduzenten. Auch die Europ\u00e4ische Union beschloss eine Versch\u00e4rfung des Wirtschaftskriegs. Die Teilnehmer des Gipfels in Br\u00fcssel erweiterten die Exportverbote f\u00fcr G\u00fcter mit doppeltem Verwendungszweck, schr\u00e4nkten den Zugang Russlands zu den europ\u00e4ischen Kapitalm\u00e4rkten weiter ein und verl\u00e4ngerten die Liste der russischen \u201eSchattenflotte\u201c, die keine H\u00e4fen innerhalb der EU anlaufen darf, um 117 weitere Schiffe. Au\u00dferdem schr\u00e4nkte die EU die Bewegungsfreiheit russischer Diplomaten ein und belegte sie mit finanziellen Sanktionen. Ab 2027 wird die Einfuhr von russischem Fl\u00fcssigerdgas (LNG) vollst\u00e4ndig verboten \u2013 ein Jahr fr\u00fcher als bisher geplant.<\/p>\n
Noch provokanter ist der Plan der EU, die eingefrorenen Guthaben der russischen Zentralbank zu beschlagnahmen und damit Waffenk\u00e4ufe f\u00fcr die Ukraine zu finanzieren. Obwohl Belgien rechtliche Einw\u00e4nde erhob, forderte der Europ\u00e4ische Rat die Kommission auf, \u201eso bald wie m\u00f6glich einen Vorschlag vorzulegen\u201c. Das ist schlicht Diebstahl \u2013 eine imperialistische Enteignung, die jeder Nation auf der Welt zeigen soll, dass ihre Bankeinlagen nicht sicher sind, wenn sie westlichen Interessen zuwiderlaufen.<\/p>\n
In der Erkl\u00e4rung des Europ\u00e4ischen Rates zur Ukraine r\u00fchmt sich die EU, seit 2022 bereits 177,5 Milliarden Euro bereitgestellt zu haben, und \u201everpflichtet sich, den dringenden finanziellen Bedarf der Ukraine f\u00fcr den Zeitraum 2026-2027, einschlie\u00dflich f\u00fcr ihre milit\u00e4rischen und Verteidigungsanstrengungen, zu decken\u201c. Weitere Hunderte von Milliarden werden folgen.<\/p>\n
Der sogenannte \u201eFahrplan f\u00fcr die Verteidigungsbereitschaft 2030\u201c, der auf dem Gipfel vorgestellt wurde, macht unmissverst\u00e4ndlich klar, wof\u00fcr dieses Geld vorgesehen ist. In seiner Einleitung hei\u00dft es:<\/p>\n