{"id":538714,"date":"2025-10-30T21:04:12","date_gmt":"2025-10-30T21:04:12","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/538714\/"},"modified":"2025-10-30T21:04:12","modified_gmt":"2025-10-30T21:04:12","slug":"ursula-von-der-leyen-triumphiert-ueber-kaja-kallas","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/538714\/","title":{"rendered":"Ursula von der Leyen triumphiert \u00fcber Kaja Kallas"},"content":{"rendered":"

In Br\u00fcssel fand in diesen Tagen ein Disput zwischen den zwei m\u00e4chtigsten Frauen der EU einen vorl\u00e4ufigen H\u00f6hepunkt. Seit Monaten herrscht im Europaviertel ein unausgesprochener Konflikt zwischen EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen<\/a> und der Hohen Vertreterin f\u00fcr Au\u00dfenpolitik, Kaja Kallas. Diesen Machtkampf hat die Kommissionschefin vorerst f\u00fcr sich entschieden, berichtet die Zeitung Welt. Doch der Streit offenbart tieferliegende Risse im Machtgef\u00fcge der EU.<\/p>\n

Im Zentrum dieses europapolitischen Dramas steht ein Name: Martin Selmayr. Der deutsche Spitzenbeamte sollte nach dem Willen von Kallas den Europ\u00e4ischen Ausw\u00e4rtigen Dienst (EAD) reformieren \u2013 und damit die europ\u00e4ische Au\u00dfenpolitik schlagkr\u00e4ftiger machen. Doch Selmayr, der f\u00fcr seinen Machtinstinkt und politische R\u00fccksichtslosigkeit bekannt sein soll, war f\u00fcr viele in den europ\u00e4ischen Hauptst\u00e4dten das falsche Signal. Vor allem f\u00fcr von der Leyen war er ein rotes Tuch.<\/p>\n

Neue Weltordnung: Kallas wollte den EAD reformieren<\/p>\n

Selmayr war einst Chefberater von EU-Kommissionspr\u00e4sident Jean-Claude Juncker, der in seiner Zeit zwischen 2014 und 2019 als der einflussreichste Beamte in der Geschichte der Br\u00fcsseler<\/a> Beh\u00f6rde galt. Der in Bonn geborene Selmayr stieg wiederum w\u00e4hrend der Juncker-Epoche in einem Schnellverfahren zum Generalsekret\u00e4r und damit zum m\u00e4chtigsten Beamten der Kommission auf. Im Europ\u00e4ische Parlament habe man die Bef\u00f6rderung als \u201eputschartig\u201c kritisiert.<\/p>\n

Kallas, seit Ende 2024 EU-Au\u00dfenbeauftragte, wollte das, was ihre Vorg\u00e4nger oft scheuten: den tr\u00e4gen, von nationalen Interessen gel\u00e4hmten EAD in Bewegung setzen. Die ehemalige estnische Premierministerin, die sich als entschlossene Transatlantikerin und felsenfeste Ukraine-Unterst\u00fctzerin sieht, wollte die EU-Au\u00dfenpolitik aus der Defensive holen. Ihr Credo: Die EU<\/a> d\u00fcrfe sich sicherheitspolitisch nicht mehr nur auf Washington verlassen. Man wolle ein eigenst\u00e4ndiger, ernst zu nehmender Akteur in der Geopolitik werden.<\/p>\n

Doch der ambitionierte Reformplan der Estin ging nach hinten los. Von der Leyen soll wegen der von Kallas vorgeschlagenen Personalie Selmayr \u201estinksauer\u201c gewesen sein. Nicht zu vergessen: Es war h\u00f6chstpers\u00f6nlich von der Leyen, die den m\u00e4chtigen EU-Beamten 2019 in einer spektakul\u00e4ren Aktion von seinem Posten entlassen hat.<\/p>\n

Was folgte, war Br\u00fcsseler Machtpolitik in Reinform. Mit einem kaum kaschierten Man\u00f6ver entzog von der Leyen ihrer Rivalin den Trumpf. Sie schuf ein neues, eher unbedeutendes Amt \u2013 den \u201eBeauftragten f\u00fcr Religionsfreiheit\u201c \u2013 und bot es Selmayr prompt an. Ein vergiftetes Geschenk, das ihn aus dem Zugriff des EAD herausl\u00f6sen und zur\u00fcck in die Hierarchie der Kommission ziehen soll. Selmayr steht nun vor der Entscheidung, ob er den neuen Posten annimmt, seine aktuelle Rolle als EU-Botschafter im Vatikan fortsetzt oder nach 22 Jahren Br\u00fcsseler Dienst den Abschied w\u00e4hlt.<\/p>\n

Warum ist der EAD au\u00dfenpolitisch so schwach?<\/p>\n

Damit war Kallas ausman\u00f6vriert. Ihr Versuch, den Ausw\u00e4rtigen Dienst mit einem starken Beamten zu reformieren, endete in einer weiteren politischen Niederlage f\u00fcr die Estin. Schon seit Beginn ihrer Amtszeit als h\u00f6chste EU-Chefdiplomatin ringt die 48-J\u00e4hrige um mehr Gestaltungsfreiheit in der EU-Au\u00dfenpolitik. Mit \u00fcberschaubarem Erfolg.<\/p>\n

Kallas wird insbesondere deswegen kritisch gesehen, weil sie in ihrer Funktion als EU-Au\u00dfenbeauftragte nicht ausreichend Konsultation mit den Mitgliedstaaten betrieben habe \u2013 etwa indem sie gro\u00dfe Milit\u00e4rhilfe-Pakete f\u00fcr die Ukraine vorgelegt habe, ohne vorher die gro\u00dfen Staaten wie Frankreich einzubinden, und dabei \u201ewie eine Premierministerin\u201c agiere, anstatt sich in die Rolle einer moderierenden EU-Diplomatin einzufinden. Die Berliner Zeitung berichtete \u00fcber die wachsende interne Kritik an Kallas<\/a>. Von der Leyen wiederum beweist zum wiederholten Mal, dass niemand in ihrem Schatten im Br\u00fcsseler Europaviertel zu gro\u00df werden darf.<\/p>\n

Doch auch wenn von der Leyen diesen Machtkampf gewonnen haben mag, bleibt das eigentliche Problem ungel\u00f6st. Die Schw\u00e4che des Europ\u00e4ischen Ausw\u00e4rtigen Dienstes. Mit rund 7500 Mitarbeitern, davon etwa 1600 in Br\u00fcssel, ist der EAD eigentlich die diplomatische Stimme der EU. In der Realit\u00e4t zweifeln jedoch immer mehr EU-Politiker an der Daseinsberechtigung der Beh\u00f6rde. Das zentrale Argument: Die Mitgliedsl\u00e4nder wollen keine europ\u00e4ische Au\u00dfenpolitik, die von Beamten aus Br\u00fcssel gesteuert wird, weil Berlin, Paris<\/a>, Rom, Budapest oder Helsinki ihre eigene Souver\u00e4nit\u00e4t in au\u00dfenpolitischen Fragen behalten m\u00f6chten. Der Machtkampf zwischen Kallas und von der Leyen ist deshalb wohl nicht die letzte Episode in der Br\u00fcsseler Blase.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"In Br\u00fcssel fand in diesen Tagen ein Disput zwischen den zwei m\u00e4chtigsten Frauen der EU einen vorl\u00e4ufigen H\u00f6hepunkt.…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":538715,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3933],"tags":[331,332,548,663,158,3934,3935,13,14,15,12],"class_list":{"0":"post-538714","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-eu","8":"tag-aktuelle-nachrichten","9":"tag-aktuelle-news","10":"tag-eu","11":"tag-europa","12":"tag-europaeische-union","13":"tag-europe","14":"tag-european-union","15":"tag-headlines","16":"tag-nachrichten","17":"tag-news","18":"tag-schlagzeilen"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115465149783709362","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/538714","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=538714"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/538714\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/538715"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=538714"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=538714"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=538714"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}