Au\u00dfenbeauftragte Kaja Kallas wollte den Europ\u00e4ischen Ausw\u00e4rtigen Dienst schlagkr\u00e4ftiger machen angesichts der unsicheren Weltlage. Doch der Mann, der diese Aufgabe \u00fcbernehmen sollte, l\u00f6ste in den Hauptst\u00e4dten Entsetzen aus. Und bei Ursula von der Leyen \u2013 die Kallas geschickt auskonterte.<\/p>\n
Es war ein Konflikt, der mit aller H\u00e4rte gef\u00fchrt wurde und erst seit ein paar Tagen entschieden ist: Die Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat einen Machtkampf gegen EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas<\/a> f\u00fcr sich entschieden. Dabei war das Tauziehen zwischen den beiden Alpha-Frauen weitaus mehr als ein Beziehungs-Dramolett in der Br\u00fcsseler Polit-Blase. <\/p>\n Es ging vielmehr auch um eine ganz grunds\u00e4tzliche Frage: Ist der Europ\u00e4ische Ausw\u00e4rtige Dienst (EAD), der unter Leitung von Kallas die Au\u00dfenpolitik der Europ\u00e4ischen Union koordinieren und mitbestimmen soll, ausreichend leistungsf\u00e4hig, um angesichts der neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen in der Welt und der Unordnung, die US-Pr\u00e4sident Donald Trump schafft, bestehen zu k\u00f6nnen? <\/p>\n Die Antwort, die Kallas elf Monate nach Amtsantritt auf diese Frage gefunden hat, ist eindeutig: ein klares Nein. Die langj\u00e4hrige Ministerpr\u00e4sidentin Estlands pr\u00e4sentierte darum intern eine Idee, von der sie offenbar ihre engsten Berater \u00fcberzeugt hatten: Der deutsche EU-Kommissionsbeamte Martin Selmayr<\/a> sollte die verkrusteten Strukturen in dem schwerf\u00e4lligen, weltweit t\u00e4tigen Diplomatendienst mit seinen rund 7500 Mitarbeitern (davon etwa 1650 in Br\u00fcssel) aufbrechen und dem Haus eine neue Schlagkraft verordnen. <\/p>\n Dabei untersch\u00e4tzte Kallas offenbar, was dieser Personalvorschlag in zahlreichen EU-Hauptst\u00e4dten und bei von der Leyen ausl\u00f6ste: Entsetzen. <\/p>\n Selmayr war zwischen 2014 und 2019 Chefberater des ehemaligen EU-Kommissionschefs Jean-Claude Juncker<\/a>. Er gilt als der m\u00e4chtigste Beamte, den es je in der langen Geschichte der EU-Kommission gegeben hatte. Sein Spitzname: \u201eRasputin\u201c \u2013 eine Anspielung auf einen russischen Wanderprediger, der zeitweise gro\u00dfen Einfluss im damaligen Zarenreich hatte. <\/p>\n Selmayr, geboren in Bonn und Jura-Professor in Saarbr\u00fccken, gilt als brillanter Kopf und \u00e4u\u00dferst durchsetzungsstark, aber auch als ein Mann, der Macht und sein eigenes Ego \u00fcber alles stellt. In den sp\u00e4ten Tagen der Juncker-\u00c4ra wurde er in einer Blitzaktion zum Generalsekret\u00e4r und damit zum obersten Beamten der EU-Kommission bef\u00f6rdert. Das Europ\u00e4ische Parlament sprach damals in einer Resolution von einer \u201eputschartigen Aktion\u201c, die es \u201ezu \u00fcberdenken\u201c gelte. <\/p>\n Der Vorgang war einmalig in der Geschichte des Hauses. Aber Juncker hielt stur an Selmayr fest. Ganz anders von der Leyen: Sie setzte den m\u00e4chtigen Beamten an einem warmen Julitag im Jahr 2019 innerhalb von wenigen Minuten vor die T\u00fcr. Selmayr wurde davon kalt erwischt, bei seinem Abschied soll er nach Angaben von Teilnehmern in Anlehnung an Arnold Schwarzeneggers \u201aTerminator\u2018 angek\u00fcndigt haben: \u201eI\u2019ll be back\u201c. <\/p>\n \u201eSelmayr kommt ins Abklingbecken\u201c<\/p>\n Aber zun\u00e4chst schickte von der Leyen den ungeliebten Beamten aus Deutschland nach Wien und machte ihn dort zum Leiter einer kleinen und weitgehend unbedeutenden EU-Delegation. \u201eSelmayr kommt ins Abklingbecken\u201c, hie\u00df es damals sarkastisch in hohen Kreisen der Kommission. <\/p>\n Seitdem hatte der 54-J\u00e4hrige mehrfach versucht, dem Wiener Exil zu entfliehen: Er bewarb sich auf mehrere wichtige EU-Botschafterposten wie New York oder Washington, und wurde wegen mangelnder au\u00dfenpolitischer Erfahrung abgelehnt. Auch eine R\u00fcckkehr nach Br\u00fcssel stand kurze Zeit in Aussicht \u2013 bis von der Leyen ein Machtwort sprach. Sie wollte kein zweites Machtzentrum in Br\u00fcssel haben. <\/p>\n