Bei seinem ersten Besuch in Syrien sieht Au\u00dfenminister Wadephul, wie viel in dem einstigen B\u00fcrgerkriegsland aufgebaut werden muss. Er glaubt nicht, dass viele Syrer rasch in ihre Heimat zur\u00fcckkehren.<\/p>\n
Angesichts der drastischen Zerst\u00f6rung im vom B\u00fcrgerkrieg gezeichneten Syrien rechnet Au\u00dfenminister Johann Wadephul nicht damit, dass kurzfristig eine gro\u00dfe Zahl syrischer Fl\u00fcchtlinge freiwillig in ihr Heimatland zur\u00fcckkehrt. <\/p>\n
Beim Besuch eines Vorortes der Hauptstadt Damaskus, der im B\u00fcrgerkrieg stark verw\u00fcstet wurde, zeigte er sich best\u00fcrzt: \u201eEin solch gro\u00dfes Ausma\u00df an Zerst\u00f6rung habe ich pers\u00f6nlich noch nicht gesehen. Kurzfristig k\u00f6nnen sie nicht zur\u00fcckkehren\u201c, sagte der CDU-Politiker in Harasta. \u201eHier k\u00f6nnen wirklich kaum Menschen richtig w\u00fcrdig leben.\u201c<\/p>\n
Noch immer sei sehr viel Infrastruktur in Syrien zerst\u00f6rt. \u201eUnd das wird nicht allzu viele jetzt dazu bewegen, kurzfristig diesen Schritt zu machen\u201c, sagte Wadephul. Die syrische Regierung sch\u00e4tze die in Deutschland ausgebildeten jungen Syrer. Sie k\u00f6nnten aber frei entscheiden, welchen Weg sie w\u00e4hlten. \u201eJeder, der bei uns bleibt und sich bei uns in unsere Gesellschaft einbringt, integriert arbeitet\u201c sei weiterhin willkommen.<\/p>\n
Mit Blick auf die Abschiebung syrischer Straft\u00e4ter sprach der Au\u00dfenminister von \u201eganz wenigen Ausnahmef\u00e4llen\u201c, die \u201enat\u00fcrlich\u201c auch durch eine R\u00fcckf\u00fchrung nach Syrien zu l\u00f6sen seien. Hierzu stehe das Ausw\u00e4rtige Amt mit dem syrischen Au\u00dfenministerium im Austausch.<\/p>\n
Zuvor hatte Wadephul bei seinem ersten Besuch seit seinem Amtsantritt in Damaskus Interimspr\u00e4sident Ahmed al-Scharaa und Au\u00dfenminister Asaad al-Schaibani getroffen. Von beiden verlangte er, die syrische Regierung m\u00fcsse den Menschen \u201eein Leben in W\u00fcrde und Sicherheit\u201c garantieren. N\u00f6tig sei die Einbeziehung aller B\u00fcrger unabh\u00e4ngig von Geschlecht, religi\u00f6ser, ethnischer oder gesellschaftlicher Zugeh\u00f6rigkeit. Deutschland strebe freundliche Beziehungen mit dem Land an, betonte der CDU-Politiker. Die Reise war aus Sicherheitsgr\u00fcnden zun\u00e4chst geheim gehalten worden.<\/p>\n
Millionen-Hilfe f\u00fcr Syrien, Libanon und Jordanien<\/p>\n
Wadephul k\u00fcndigte Hilfen an \u2013 aber nicht nur f\u00fcr Syrien, sondern auch f\u00fcr den Libanon und Jordanien angesichts der humanit\u00e4ren Krisen dort. Zus\u00e4tzlich soll es Hilfsmittel in H\u00f6he von bis zu 52,6 Millionen Euro geben. Von den zus\u00e4tzlichen Geldern entfallen nach Angaben des Ausw\u00e4rtigen Amts rund 39,4 Millionen Euro auf Syrien, 5,25 Millionen auf Libanon und 8 Millionen Euro auf Jordanien.<\/p>\n
Die Mittel sollen humanit\u00e4ren internationalen Organisationen sowie Nichtregierungsorganisationen zugutekommen, die sich in den Bereichen Ern\u00e4hrungssicherung, Schutzma\u00dfnahmen, Unterk\u00fcnfte und Gesundheit engagieren.<\/p>\n
Deutschland hat 2025 bisher rund 81 Millionen Euro an humanit\u00e4rer Hilfe f\u00fcr Syrien zugesagt. Wadephul sagte, durch humanit\u00e4re Hilfe, Unterst\u00fctzung bei der R\u00e4umung von Minen und Kampfmitteln sowie durch Investitionen in die Wirtschaft arbeite Deutschland am neuen Fundament f\u00fcr das Land mit. Syrien liege in direkter Nachbarschaft zur EU \u2013 was immer in dem Land passiere, \u201ehat auch direkte und indirekte Auswirkungen auf uns in Deutschland\u201c.<\/p>\n
Deutschland wird nach Angaben von Wadephul seinen Beitrag als gr\u00f6\u00dfter Geber f\u00fcr den sogenannten leistungsf\u00e4higen Wiederaufbaufonds Syriens um vier Millionen Euro erh\u00f6hen. Dies soll dem Fonds erm\u00f6glichen, mit Projekten das Leben von Menschen in Syrien zu verbessern und auch jene unterst\u00fctzen, die zur\u00fcckkehren wollen. Mit seiner zehnten Einzahlung hat Deutschland demnach insgesamt 110 Millionen Euro in den Fonds eingezahlt. Geld flie\u00dft auch an die Vereinten Nationen, um T\u00e4ter von Menschenrechtsverletzungen w\u00e4hrend der Assad-Herrschaft zur Rechenschaft zu ziehen \u2013 seit Dezember vergangenen Jahres waren es insgesamt vier Millionen Euro.<\/p>\n
Im B\u00fcrgerkrieg weitgehend zerst\u00f6rte Vorstadt<\/p>\n
Im Vorort Harasta lie\u00df sich Wadephul ein von Deutschland unterst\u00fctztes humanit\u00e4res Projekt zeigen. Bis zum Ausbruch des B\u00fcrgerkrieges 2011 lebten dort 30.000 Menschen, darunter 2.500 Christen. Seit 2012 wurde die Stadt Ziel von Luftangriffen und Artilleriebeschuss. Der Bezirk wurde durch Bombardements ziviler Infrastruktur fast vollst\u00e4ndig zerst\u00f6rt, die Bev\u00f6lkerung vertrieben.<\/p>\n
In Damaskus informierte sich Wadephul \u00fcber ein Projekt, das syrischen Binnenvertriebenen erm\u00f6glichen soll, Unterk\u00fcnfte kosteng\u00fcnstig aus Lehmziegeln zu bauen. Es wird von einem deutschen Unternehmen mit Ingenieursleistung unterst\u00fctzt.<\/p>\n
Lage in Syrien ein Jahr nach Assad-Sturz weiterhin un\u00fcbersichtlich<\/p>\n
Die \u00dcbergangsregierung unter al-Scharaa bem\u00fcht sich, das Land zu stabilisieren. Bald ein Jahr nach dem Sturz von Langzeitmachthaber Baschar al-Assad bleibt die Lage in Syrien aber un\u00fcbersichtlich und gef\u00e4hrlich. Es kommt immer wieder zu Gewaltausbr\u00fcchen, bei denen zum Teil Hunderte Menschen get\u00f6tet wurden.<\/p>\n
Der Interimspr\u00e4sident war der Kopf der Islamistengruppe Haiat Tahrir al-Scham (HTS) war, die die Rebellenallianz anf\u00fchrte, die Assad am 8. Dezember st\u00fcrzte. Die \u00dcbergangsregierung hat sich zum Ziel gesetzt, Syrien wieder an die internationale Staatengemeinschaft anzuschlie\u00dfen.<\/p>\n
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