{"id":541012,"date":"2025-10-31T19:21:16","date_gmt":"2025-10-31T19:21:16","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/541012\/"},"modified":"2025-10-31T19:21:16","modified_gmt":"2025-10-31T19:21:16","slug":"unruhe-wegen-buergergeld-und-wehrdienst-wohin-steuert-die-spd","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/541012\/","title":{"rendered":"Unruhe wegen B\u00fcrgergeld und Wehrdienst – Wohin steuert die SPD?"},"content":{"rendered":"

\"B\u00e4rbel<\/p>\n

analyse<\/strong><\/p>\n

Stand: 31.10.2025 18:43 Uhr<\/p>\n

\n In der SPD herrscht Unruhe. Teile der Basis haben ein Mitgliederbegehren gegen die Reformpl\u00e4ne beim B\u00fcrgergeld gestartet. Viele fordern ein sch\u00e4rferes sozialdemokratisches Profil. Hat die Parteispitze die Lage noch im Griff?<\/strong>\n <\/p>\n


\n \"Jan
\n <\/a><\/p>\n

Es ist kein gutes Bild, das die SPD in diesen Tagen nach au\u00dfen abgibt, sagen Beobachter, die sich seit Jahren mit der Partei besch\u00e4ftigen. Eine von ihnen ist Andrea R\u00f6mmele, Politikwissenschaftlerin an der Hertie School in Berlin: „Es ist ein Bild des gro\u00dfen Fragezeichens und ein Bild der Uneinigkeit.“<\/p>\n

Die Sozialdemokraten haben in den vergangenen Wochen mehrmals Anlass gegeben, sich zu wundern. Bei verschiedenen Themen wirkt die Partei unsortiert. Zum Teil sendet sie widerspr\u00fcchliche Signale. Beispiel Wehrdienst: Die Fraktionsspitze im Bundestag einigt sich k\u00fcrzlich mit der Union auf ein Losverfahren f\u00fcr die Bundeswehr – der zust\u00e4ndige SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius<\/a> und die Fraktion protestieren und kassieren das Ganze wieder ein.<\/p>\n

Ablehnung von B\u00fcrgergeldreform<\/p>\n

Beispiel B\u00fcrgergeld: Die SPD-Spitze einigt sich im Koalitionsausschuss Anfang Oktober mit der Union auf eine Reform. Teile der Basis haben nun ein Mitgliederbegehren gestartet<\/a>, lehnen die von Bundesarbeitsministerin und SPD-Chefin B\u00e4rbel Bas angek\u00fcndigten Sanktionen ab.<\/p>\n

Alles kein Problem, kein Grund zur Aufregung – hei\u00dft es von der Parteispitze. Mit Blick auf das Mitgliederbegehren erkl\u00e4rt die stellvertretende Parteivorsitzende und saarl\u00e4ndische Ministerpr\u00e4sidentin, Anke Rehlinger, im ARD-Interview der Woche: Dass es in einer Partei wie der SPD, die wie keine andere f\u00fcr soziale Gerechtigkeit stehe, dazu eine Debatte gebe, sei nicht ungew\u00f6hnlich. „Ich respektiere, wenn einige unserer Mitglieder dazu eine andere Auffassung haben. Gleichwohl teile ich sie nicht.“<\/p>\n

Erwartbare Diskussionen<\/p>\n

\u00c4hnliches ist aus dem Parteivorstand zu h\u00f6ren, zum Beispiel von Ronja Endres, SPD-Chefin in Bayern: „Es hat mich nicht \u00fcberrascht, dass es so ein Mitgliederbegehren gibt.“ Eine gr\u00f6\u00dfere \u00dcberraschung w\u00e4re gewesen, wenn es zu diesem Thema keine Diskussionen in der Partei g\u00e4be.<\/p>\n

Die Devise der Parteispitze lautet offenbar: Ruhe bewahren und Kurs halten – bei diesem und anderen Themen. F\u00fcr steigende Nervosit\u00e4t sorgt bei vielen Genossen allein der Blick auf die Umfragen. Nach dem historisch schlechten Wahlergebnis von 16,4 Prozent bei der Bundestagswahl im Februar rutschte die SPD im ARD-DeutschlandTrend noch weiter ab – derzeit kommt sie auf 14 Prozent<\/a>.<\/p>\n

Stellvertretende SPD-Chefin beobachtet „Unwohlsein“<\/p>\n

Die stellvertretende SPD-Chefin Rehlinger begr\u00fcndet die Unruhe in der Partei auch mit der zum Teil harten Auseinandersetzung mit dem Koalitionspartner<\/a>, der Union. So seien viele Parteimitglieder verunsichert \u00fcber Aussagen des Kanzlers und weiterer CDU- und CSU-Politiker, wonach der Sozialstaat in dieser Form nicht mehr finanzierbar sei. Rehlinger spricht von einem „Unwohlsein“ und „St\u00f6rgef\u00fchl“.<\/p>\n

Viele Sozialdemokraten h\u00e4tten zum Beispiel mit Blick auf die B\u00fcrgergeldreform bei solchen S\u00e4tzen Sorge, „dass es nicht nur bei den beschlossenen Korrekturen bleiben soll, sondern dass eben andere noch anderes wollen“. Es w\u00e4re sinnvoll, nicht immer „noch \u00d6l ins Feuer zu gie\u00dfen“, appelliert Rehlinger an die Union. Und sie betont im ARD-Interview: Die SPD sitze nicht im Bremserh\u00e4uschen, „aber sie ist auch nicht auf einer Amokfahrt, wenn es darum geht, diesen Sozialstaat fit zu machen“.<\/p>\n

Politikwissenschaftlerin: SPD hat ein Problem an der Spitze<\/p>\n

Politikexpertin Andrea R\u00f6mmele sieht das Problem f\u00fcr die wachsende Unruhe in der Partei in der SPD-F\u00fchrung: Es „ruckle“ an der Spitze, sagt sie im Interview mit dem ARD-Hauptstadtstudio. „Es scheint eine gewisse Diskrepanz zwischen der Parteif\u00fchrung bzw. der Koalitionsspitze und der parlamentarischen Fraktion sowie der Mitglieder zu geben.“ Sie vermisst den „Dreiklang“ der drei SPD-Machtzentren: Partei, Fraktion und Regierung.<\/p>\n

Doch wer kann f\u00fcr diesen Dreiklang sorgen? Die beiden Parteivorsitzenden – Lars Klingbeil und B\u00e4rbel Bas – sind in ihren Ministerien und im Regierungsalltag gebunden und m\u00fcssen mit dem Kanzler eng zusammenarbeiten. Der Chef der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, kann das bisher nicht ausgleichen.<\/p>\n

In der Partei w\u00fcnschen sich aber viele „klare Kante“ und ein „sch\u00e4rferes Profil“ – insbesondere mit Blick auf die Regierungskoalition. Ronja Endres aus dem Parteivorstand w\u00fcnscht sich beispielsweise „mit sozialdemokratischen Projekten deutlich sichtbarer zu werden“. Die sozialdemokratische Handschrift m\u00fcsse deutlicher werden.<\/p>\n

„Man braucht eine F\u00fchrungspers\u00f6nlichkeit“<\/p>\n

Politikwissenschaftlerin R\u00f6mmele sagt: Die SPD brauche eine positive Erz\u00e4hlung, wie sie der wachsenden Ungleichheit im Land entgegentreten will. Dieses Narrativ brauche die Partei f\u00fcr die Basis, f\u00fcr die W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler und „nat\u00fcrlich auch gegen\u00fcber der Union“. Sie r\u00e4t, mutiger zu sein. Und: „Man braucht eine F\u00fchrungspers\u00f6nlichkeit, hinter der sich die Genossinnen und Genossen auch vereinen. Und das muss der Spitze gelingen.“<\/p>\n

Dazu geh\u00f6re auch ein Bild von einer Partei, die wisse, was sie will und an einem Strang zieht. Sonst sei es kaum m\u00f6glich, aus dem Umfragetief herauszukommen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"analyse Stand: 31.10.2025 18:43 Uhr In der SPD herrscht Unruhe. Teile der Basis haben ein Mitgliederbegehren gegen die…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":541013,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[5],"tags":[331,332,384,3364,29,30,13,14,15,2403,12,34347,184],"class_list":{"0":"post-541012","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-nachrichten","8":"tag-aktuelle-nachrichten","9":"tag-aktuelle-news","10":"tag-buergergeld","11":"tag-de","12":"tag-deutschland","13":"tag-germany","14":"tag-headlines","15":"tag-nachrichten","16":"tag-news","17":"tag-partei","18":"tag-schlagzeilen","19":"tag-sozialdemokratie","20":"tag-spd"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115470407699832845","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/541012","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=541012"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/541012\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/541013"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=541012"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=541012"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=541012"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}