{"id":542418,"date":"2025-11-01T08:59:18","date_gmt":"2025-11-01T08:59:18","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/542418\/"},"modified":"2025-11-01T08:59:18","modified_gmt":"2025-11-01T08:59:18","slug":"usa-unter-donald-trump-wie-es-ihm-gefaellt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/542418\/","title":{"rendered":"USA unter Donald Trump: Wie es ihm gef\u00e4llt"},"content":{"rendered":"

Das Symbol f\u00fcr seine zweite Pr\u00e4sidentschaft hat Donald Trump kurz vor dem Jahrestag seiner erneuten Wahl selbst geliefert: die Abrissbirne, die zwischen 21. und 23. Oktober den gesamten Ostfl\u00fcgel des Wei\u00dfen Hauses in Schutt und Asche gelegt hat. Ohne Ank\u00fcndigung, ohne Genehmigung der zust\u00e4ndigen Kommission, ohne Zustimmung des Kongresses, nur auf Anordnung des Pr\u00e4sidenten, f\u00fcr seinen Wunsch nach dem \u201esch\u00f6nsten Ballsaal, den die Welt je gesehen hat\u201c. Umgesetzt in der pomp\u00f6sen neoklassizistischen Architektur<\/a>, die Trump so sehr gef\u00e4llt.<\/p>\n

Urspr\u00fcnglich hatte er die Kosten daf\u00fcr mit rund 100 Millionen Dollar angegeben, im Juli waren es 200 Millionen geworden, bei gleichzeitiger Ank\u00fcndigung, daf\u00fcr sei keinerlei R\u00fcckbau der bisherigen Geb\u00e4ude notwendig. Jetzt liegt der Ostfl\u00fcgel, in dem seit 1977 das B\u00fcro der First Lady angesiedelt war, in Tr\u00fcmmern, und die Kosten f\u00fcr den Ballsaal werden mit 300 Millionen US-Dollar beziffert.<\/p>\n

Die sollen von Unternehmen und Spen\u00adde\u00adr*in\u00adnen kommen, die sich daf\u00fcr von Trump Gegenleistungen erwarten. Auf der Spendenliste stehen unter anderem alle gro\u00dfen Tech-Unternehmen. Es ist ein glaubw\u00fcrdiges Ger\u00fccht, dass Trump den Ballsaal, der 999 Personen fassen soll, auch gleich nach sich selbst benennen will. Der Bau soll bis zum Ende von Trumps Amtszeit im Januar 2029 fertiggestellt sein.<\/p>\n

Der Vorgang zeigt vieles von dem, was Trumps zweite Amtszeit bislang ausgemacht hat. Behandlung des Staates wie Privateigentum, L\u00fcge, Missachtung von Regeln, Egomanie, \u00dcberheblichkeit, Ignoranz, Angeberei, Korruption. Das Schaffen von Fakten, die nicht mehr r\u00fcckg\u00e4ngig zu machen sind. Und: Zweifel, ob Trump wirklich bereit ist, nach dem Ende seiner zweiten Amtszeit das Wei\u00dfe Haus zu r\u00e4umen. Wer baut schon einen Ballsaal f\u00fcr seinen Nachfolger?<\/p>\n

Kokettieren mit der dritten Amtszeit<\/p>\n

Zwar l\u00e4sst der 22. Verfassungszusatz \u00fcberhaupt keinen Zweifel daran, dass ein Pr\u00e4sident nur zweimal antreten kann. Aber Trump selbst \u2013 der bereits ein paar rote K\u00e4ppis mit \u201eTrump 28\u201c hat drucken lassen \u2013 kokettiert immer wieder mit einer dritten Amtszeit. Und sein weiterhin einflussreicher ehemaliger Chefstratege Steve Bannon betont st\u00e4ndig in Interviews, es gebe einen Plan, wie das m\u00f6glich sein k\u00f6nnte. Trumps Pr\u00e4sidentschaft sei \u201eg\u00f6ttlicher Wille\u201c, und zwei Amtszeiten reichten einfach nicht aus, man sei dann noch nicht fertig.<\/p>\n

Es war Bannon, der in der ersten Amtszeit die Zerst\u00f6rung der Institutionen als zentrales Ziel ausgegeben hatte, die er \u2013 im Einklang mit der QAnon-Verschw\u00f6rungstheorie \u2013 den \u201eDeep State\u201c nennt. Aber erst in der zweiten, dank des Projects 2025<\/a> viel besser vorbereiteten Amtszeit ist es damit wirklich vorangegangen. Zehntausende Staatsbedienstete sind entlassen, bei allen anderen herrscht Angst. Russ Vought, seit Februar Direktor des wichtigen Office of Management and Budget und einer der wichtigsten Autoren des Projects 2025, hatte schon zuvor ausgegeben, man m\u00fcsse daf\u00fcr sorgen, dass all diese Bundesangestellten jeden Tag aufs Neue keine Lust h\u00e4tten, zur Arbeit zu gehen. Das d\u00fcrfte funktioniert haben, zumal die F\u00fchrungsebenen der Beh\u00f6rden durch Trump-Loyalist*innen ersetzt wurden.<\/p>\n

Wer \u00fcberlegt, welche Handlung Trumps seit seiner Wiederwahl am meisten \u00fcberrascht, am dreistesten die Regeln gesprengt oder am heftigsten schockiert hat, kann eigentlich nur zu einem Ergebnis kommen: jeden Tag eine. Oder auch zwei. Oder f\u00fcnf.<\/p>\n

Das ging mit den Kabinettsbesetzungen los: Vielleicht mit Ausnahme von Au\u00dfenminister Marco Rubio zeichnen sich Trumps Mi\u00adnis\u00adte\u00adr*in\u00adnen dadurch aus, dass sie entweder vollkommen fachfremd sind, zuvor als Fox-News-Kommentatoren, Podcaster oder Ak\u00adti\u00advis\u00adt*in\u00adnen verschw\u00f6rungstheoretischen Unsinn verbreiteten, massive Eigeninteressen haben und schlichtweg absolute Loyalit\u00e4t gegen\u00fcber Donald Trump schw\u00f6ren. Die live \u00fcbertragenen Kabinettssitzungen bestehen oft genug daraus, dass alle Mi\u00adnis\u00adte\u00adr*in\u00adnen der Reihe nach erkl\u00e4ren, was f\u00fcr ein gro\u00dfartiger Pr\u00e4sident Trump doch sei<\/a>.<\/p>\n

Trump f\u00fchrt einen \u201eKrieg im Innern\u201c\u2026<\/p>\n

Eine zentrale Rolle spielt dabei das Justizministerium. Dessen Ministerin ist in den USA zugleich Generalstaatsanw\u00e4ltin und hat eigentlich unabh\u00e4ngig zu agieren und \u00fcber die Einhaltung von Gesetzen zu wachen. Nicht so die von Trump ernannte Pam Bondi. Sie versteht sich als \u201ejuristische Kriegerin\u201c \u2013 ein von Trumps stellvertretendem Stabschef Stephen Miller gepr\u00e4gter Begriff<\/a> \u2013 deren Aufgabe darin besteht, Trumps pers\u00f6nlichen Willen auszuf\u00fchren, inklusive der juristischen Verfolgung seiner politischen Widersacher. Die Anw\u00e4lt*innen, die innerhalb des Ministeriums solchen offensichtlichen Rechtsbr\u00fcchen widersprechen w\u00fcrden, sind allesamt entlassen, sodass im Zusammenspiel zwischen dem Justizministerium, dem FBI unter Kash Patel, dem Heimatschutzministerium unter Kristi Noem und den Geheimdiensten unter Tulsi Gubbard inzwischen ein Trump ergebener Verfolgungs- und \u00dcberwachungsapparat entstanden ist.<\/p>\n

Als wenn das noch nicht gen\u00fcgen w\u00fcrde, bem\u00fchen sich Trump und sein Verteidigungsminister Pete Hegseth darum, auch das Milit\u00e4r zu politisieren. Bei einem erzwungenen Zusammentreffen<\/a> mussten sich rund 800 aus der ganzen Welt eingeflogene hochrangige Gener\u00e4le und Admirale nicht nur von Pete Hegseth anh\u00f6ren, dass sie gef\u00e4lligst Liegest\u00fctze und Rumpfbeugen zu machen h\u00e4tten, weil es widerlich sei, \u201efette Gener\u00e4le\u201c zu sehen. Sie mussten sich auch von Trump erkl\u00e4ren lassen, dass es einen \u201eKrieg im Innern\u201c gebe und dass die US-amerikanischen Gro\u00dfst\u00e4dte \u201e\u00dcbungspl\u00e4tze\u201c f\u00fcr das Milit\u00e4r im Kampf gegen den inneren Feind sein m\u00fcssten.<\/p>\n

Hegseth, der sich inzwischen \u201eKriegsminister\u201c nennen l\u00e4sst, ohne allerdings auch nur den Versuch zu unternehmen, diese Umbenennung vom Parlament tats\u00e4chlich vornehmen zu lassen, polemisierte gleichzeitig noch gegen \u201eunsinnige Einsatzregeln\u201c, die sicherstellen sollten, dass sich das Milit\u00e4r im Rahmen des Kriegs- und V\u00f6lkerrechts bewegt. Und erkl\u00e4rte, mit der Verweichlichung des Milit\u00e4rs sei es jetzt vorbei, Drill Sergeants \u2013 wie aus Stanley Kubricks \u201eFull Metal Jacket\u201c bekannt \u2013 m\u00fcssten Rekruten auch wieder misshandeln d\u00fcrfen.<\/p>\n

Gleichzeitig gehen die Sol\u00adda\u00adt*in\u00adnen der Nationalgarde in demokratisch regierten Gro\u00dfst\u00e4dten \u2013 bislang Los Angeles, Portland, Washington und Chicago \u2013 gegen Menschen vor, die versuchen, sich den \u00dcberf\u00e4llen der maskierten Mitarbeiter der Grenzschutzbeh\u00f6rde ICE entgegenzustellen. Im Rahmen der von Trump proklamierten \u201egr\u00f6\u00dften Massendeportation der US-Geschichte\u201c zerren ICE-Leute ohne weitere Erkl\u00e4rung Menschen in Autos ohne Nummernschilder, w\u00e4hrend die ihre Kinder von der Schule abholen, \u00fcberfallen mitten in der Nacht Wohnblocks und verschleppen Menschen an unbekannte Orte. Mitunter wissen Angeh\u00f6rige wochenlang nicht, wohin ihre Verwandten gebracht wurden. ICE geht dabei strikt nach dem Prinzip des Racial Profiling vor \u2013 was ihnen der von Trump in seiner ersten Amtszeit ernannte Oberste Gerichtshof auch noch erlaubt hat<\/a>. So sieht \u201eRemigration\u201c aus.<\/p>\n

\u2026und greift die freie Wissenschaft an<\/p>\n

Wer sich diesen vom Staat losgeschickten \u00dcberfallkommandos friedlich entgegenstellt, wird von Trump und seinen Komplizen als terroristische Antifa<\/a> bezeichnet. Die gibt es zwar nicht, aber verboten hat Trump sie trotzdem, mit fatalen Folgen. Mark Bray<\/a> etwa, Professor an der Rutgers Universit\u00e4t, hat lang zum Thema Antifaschismus geforscht. Sein 2017 erschienenes \u201eAntifaschistisches Handbuch<\/a>\u201c gilt als ein Standardwerk.<\/p>\n

Nach der Ermordung des rechten Aktivisten Charlie Kirk<\/a> im September behauptete die gesamte Rechte, der T\u00e4ter \u2013 \u00fcber dessen Motive bis heute fast nichts bekannt ist \u2013 sei ein linksradikaler Antifa. Und Kirks Organisation Turning Point USA bezeichnete Mark Bray als \u201eDr. Antifa\u201c und Terroristen. Seine Privatadresse wurde ver\u00f6ffentlicht, seine Familie und er erhielten massive Morddrohungen, bis er schlie\u00dflich Anfang Oktober die USA Richtung Spanien verlie\u00df.<\/p>\n

Mark Bray ist nur das j\u00fcngste Opfer des rechten Generalangriffs auf die Wissenschaftsfreiheit. Schon in einem Seitenprojekt des Projects 2025, genannt Project Esther<\/a>, wurde die Strategie formuliert, die US-Universit\u00e4ten wegen des angeblich dort grassierenden Antisemitismus massiv unter Druck zu setzen. Das ist inzwischen passiert, Columbia und andere Unis haben klein beigegeben. Um Bundesmittel nicht zu verlieren, haben sie Selbstverpflichtungen unterschrieben, die ihre Wissenschaftsfreiheit und Autonomie massiv einschr\u00e4nken. Andere, allen voran Harvard, wehren sich noch<\/a>. Massive Mittelk\u00fcrzungen in der Forschung \u2013 zum Beispiel im Gesundheitsbereich, an dessen Spitze im Kabinett der Impfgegner Robert F. Kennedy Jr. steht \u2013 haben etliche Wis\u00adsen\u00adschaft\u00adle\u00adr*in\u00adnen in die Arbeitslosigkeit getrieben und wichtige Forschungsreihen beendet.<\/p>\n

Die \u00dcberw\u00e4ltigung auf so vielen Ebenen hat Strategie: Weder Medien noch Opposition noch allgemeine \u00d6ffentlichkeit sollen eine Chance haben, mit dem Tempo der \u00dcbergriffe Schritt zu halten.<\/p>\n

Letzte Haltelinie ist die Justiz: \u00dcber 300 Klagen sind seit Amtsantritt am 20. Januar gegen die Regierung eingegangen. Viele davon wurden zun\u00e4chst in unteren Instanzen gewonnen \u2013 aber Trump konnte sich bislang stets auf den Obersten Gerichtshof verlassen, sofern die F\u00e4lle erst einmal dort ankommen.<\/p>\n

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wochentaz<\/p>\n

Dieser Text stammt aus der wochentaz<\/strong>. Unserer Wochenzeitung von links! In der wochentaz geht es jede Woche um die Welt, wie sie ist \u2013 und wie sie sein k\u00f6nnte. Eine linke Wochenzeitung mit Stimme, Haltung und dem besonderen taz-Blick auf die Welt. Jeden Samstag neu am Kiosk und nat\u00fcrlich im Abo<\/a><\/strong>.<\/p>\n

Auch die Medien sehen sich unter massivem Druck. Vom Pentagon sind seit Oktober alle seri\u00f6sen Medien ausgeschlossen, weil sie sich weigerten, zu unterschreiben, dass sie nur noch ver\u00f6ffentlichen, was vorher genehmigt ist. Und im Pressekorps des Wei\u00dfen Hauses tauchen neben den seri\u00f6sen Jour\u00adna\u00adlis\u00adt*in\u00adnen immer mehr rechte Blogger und Influencer auf.<\/p>\n

Die Zivilgesellschaft hat zwar mit den beiden gro\u00dfen \u201eNo Kings!\u201c-Mobilisierungen im Juli und zuletzt im Oktober St\u00e4rke gezeigt, tut sich aber schwer, diesen Widerstand zu verstetigen. Und die Demokratische Partei hat zwar im Oktober erstmals ausreichend R\u00fcckgrat gezeigt, um dem erneuten \u00dcbergangshaushalt der Republikaner nicht zuzustimmen und damit einen Shutdown der Regierung in Kauf zu nehmen.<\/p>\n

Aber bis auf Gouverneure wie J. B. Pritzger aus Illinois und Gavin Newsom aus Kalifornien und linke Abgeordnete wie Bernie Sanders aus Vermont und Alexandria Ocasio-Cortez aus New York fehlt es an F\u00fchrungsfiguren. Die wahrscheinliche Wahl des demokratischen Sozialisten Zohran Mamdani zum B\u00fcrgermeister von New York am kommenden Dienstag k\u00f6nnte die Diskussion innerhalb der Partei neu anfachen \u2013 vor den landesweiten Zwischenwahlen im November 2026 d\u00fcrfte das dringend notwendig sein.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Das Symbol f\u00fcr seine zweite Pr\u00e4sidentschaft hat Donald Trump kurz vor dem Jahrestag seiner erneuten Wahl selbst geliefert:…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":542419,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3977],"tags":[331,332,13,14,15,12,4017,4018,4016,64,4019,4020],"class_list":{"0":"post-542418","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-usa","8":"tag-aktuelle-nachrichten","9":"tag-aktuelle-news","10":"tag-headlines","11":"tag-nachrichten","12":"tag-news","13":"tag-schlagzeilen","14":"tag-united-states","15":"tag-united-states-of-america","16":"tag-us","17":"tag-usa","18":"tag-vereinigte-staaten","19":"tag-vereinigte-staaten-von-amerika"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115473624142026691","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/542418","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=542418"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/542418\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/542419"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=542418"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=542418"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=542418"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}