{"id":544238,"date":"2025-11-02T02:16:42","date_gmt":"2025-11-02T02:16:42","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/544238\/"},"modified":"2025-11-02T02:16:42","modified_gmt":"2025-11-02T02:16:42","slug":"retter-behindert-journalisten-eingeschuechtert-lichtenbergs-bezirksbuergermeister-in-erklaerungsnot","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/544238\/","title":{"rendered":"Retter behindert, Journalisten eingesch\u00fcchtert: Lichtenbergs Bezirksb\u00fcrgermeister in Erkl\u00e4rungsnot"},"content":{"rendered":"

Es ist 11.45 Uhr, als am Montag, dem 10. Februar, ein 84-j\u00e4hriger Mann im Bezirksamt Lichtenberg pl\u00f6tzlich bewusstlos zusammenbricht. Der Mann stand in der Warteschlange zur Briefwahl<\/a>, Umstehende eilen ihm zu Hilfe, der Pf\u00f6rtner alarmiert die Feuerwehr. Nicht alarmiert wird der betriebliche Ersthelfer. Dieser bekommt den Tumult trotzdem mit, eher zuf\u00e4llig. Er reagiert sofort.\u00a0<\/p>\n

Er holt den Notfallrucksack und geht zu dem Patienten. Der Senior hat mehrere Vorerkrankungen am Herz, ein Hochrisikopatient, wie sich sp\u00e4ter herausstellt. Jede Sekunde kann sich sein Zustand massiv verschlechtern. Am Ende geht es um Leben und Tod, sogar um eine mutma\u00dfliche St\u00f6rung eines Rettungseinsatzes. Und damit m\u00f6glicherweise um eine Straftat. Dazu um versuchte Einsch\u00fcchterung der Presse. Ein bundesweites Vorzeigeprojekt f\u00fcr Zivilschutz und Katastrophenhilfe liegt deshalb inzwischen brach.<\/p>\n

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Der Ersthelfer, Katastrophenschutzbeauftragter des Bezirks, zertifizierter Rettungssanit\u00e4ter und jahrelang ehrenamtlich bei einer Hilfsorganisation t\u00e4tig, wird von anwesendem Personal des Rathauses dabei behindert, Hilfe zu leisten. Inzwischen ist ein Ermittlungsverfahren anh\u00e4ngig. <\/p>\n

Immer wieder wird der Sanit\u00e4ter aufgefordert zu gehen, statt den Senior zu versorgen. Sogar am Zugriff auf den Notfallrucksack behindert man ihn. <\/p>\n

Vorwurf eines Befehlstons <\/p>\n

Nach dem Rettungseinsatz wird im Bezirksamt nicht diskutiert, weshalb die Hilfeleistung des Ersthelfers gest\u00f6rt wurde. Vielmehr werden ihm zufolge Vorw\u00fcrfe gegen ihn erhoben.<\/p>\n

Im Personalgespr\u00e4ch mit dem Bezirksb\u00fcrgermeister Martin Schaefer (CDU) soll sein Verhalten disziplinarisch scharf kritisiert worden sein. Er habe im \u201eBefehlston\u201c mit dem Rettungsdienstpersonal der Feuerwehr bei der \u00dcbergabe des Patienten gesprochen, soll ein Vorwurf lauten.<\/p>\n

\"\" Martin Schaefer (CDU), Bezirksb\u00fcrgermeister in Berlin-Lichtenberg. <\/p>\n

\u00a9 BA Lichtenberg\/ Krostitz <\/p>\n

Die Berliner Feuerwehr wusste auf Nachfrage hiervon nichts zu berichten, best\u00e4tigt dem Tagesspiegel aber ausdr\u00fccklich, dass die \u201eKommandosprache\u201c in Notsituationen normal sein \u2013 damit keine Informationen verloren gehen und eine klare, unmissverst\u00e4ndliche Absprache m\u00f6glich ist. Man kann auch sagen: Man reduziert sich verbal auf das Wesentliche und verzichtet dabei auf Bitte und Danke angesichts bestehende Lebensgefahr.<\/p>\n

Der Ersthelfer macht noch am Abend auf der Plattform X seinem Unmut Luft und schildert sein Erleben, anonym, ohne dass jemand erf\u00e4hrt, wo im Bezirksamt Lichtenberg sich der Vorfall zutrug. Zahlreiche Rettungsdienstler und Katastrophensch\u00fctzer reagieren entsetzt. Weitere Recherchen ergeben, dass sich der geschilderte Einsatz im Rathaus Lichtenberg ereignete, die Feuerwehr best\u00e4tigt den Notruf von dort um 11.46 Uhr.<\/p>\n

Daraufhin schaltet sich nun auch der Journalist Lars Winkelsdorf, Co-Autor dieses Textes, ein und versucht, Bezirksb\u00fcrgermeister Schaefer zu erreichen. Was war da los?, m\u00f6chte er wissen. Mehrere Anrufsversuche sind erfolglos, doch schlie\u00dflich ruft Schaefer zur\u00fcck. Er wird am Telefon laut. Erst behauptet er, nicht zur Auskunft verpflichtet zu sein und will das Gespr\u00e4ch abbrechen. Dann kommt es zu einem heftigen Zwist \u00fcber das Landespressegesetz. Am Ende sagt der B\u00fcrgermeister, man m\u00f6ge ihm eine Email mit den Fragen schicken.<\/p>\n

Einsch\u00fcchterungsversuche und Strafanzeige <\/p>\n

Die \u00fcbersandten Fragen beziehen sich auf die St\u00f6rung des Ersthelfers. Es geht um schwere, auch strafrechtlich relevante Vorw\u00fcrfe, um \u201eunterlassene Hilfeleistung\u201c und \u201eBehinderung von Hilfe leistenden Personen\u201c durch das Rathauspersonal bei der Rettung des Seniors.<\/p>\n

Schaefer antwortet nun aber nicht selbst, sondern verweist an seine Pressestelle, die im Wesentlichen best\u00e4tigen wird, dass man sich f\u00fcr die Hilfe durch Laien entschied und nicht f\u00fcr den Rettungssanit\u00e4ter, doch man betrachtet dies als ausreichend: \u201eErste Hilfe wurde geleistet, den telefonischen Anweisungen des Rettungsdienstes wurde Folge geleistet.\u201c<\/p>\n

Nur: Inzwischen sind in der Sache Verfahren bei der Polizei anh\u00e4ngig. Die \u201eErmittlungsvorg\u00e4nge wurden zur weiteren Entscheidung an die Staatsanwaltschaft Berlin \u00fcbergeben\u201c, sagte ein Sprecher. Der bei seiner Arbeit an dem Senior mutma\u00dflich behinderte Rettungssanit\u00e4ter soll demnach Strafanzeige erstattet haben. Und er wurde durch verordneten Zwangsurlaub kaltgestellt, wie von mehreren Seiten im Bezirksamt berichtet wird.<\/p>\n

\u201eEs gibt eine zunehmende Unsicherheit wegen nicht nachvollziehbarer Personalentscheidungen\u201c durch den Bezirksb\u00fcrgermeister\u201c, sagt ein Beamter. Es herrsche \u201eeine komische Angststimmung\u201c, viele fragen sich: \u201eK\u00f6nnen wir die n\u00e4chsten sein, die vor die T\u00fcr gesetzt werden?\u201c<\/p>\n

Gleichzeitig herrscht nun Unruhe bei Freiwilligen eines Prestigeprojekts im Zivilschutz namens \u201eZertifizierte Ehrenamtliche Unterst\u00fctzungskr\u00e4fte im Bev\u00f6lkerungsschutz\u201c, kurz \u201eZeus\u201c. Seit einem Jahr werden Freiwillige geschult<\/a>, um bei gr\u00f6\u00dferen Einsatzlagen helfen zu k\u00f6nnen. Ins Leben gerufen wurde das Projekt vom Katastrophenschutzbeauftragten des Bezirkes, von jenem betrieblicher Ersthelfer, der dem 84-J\u00e4hrigen half. <\/p>\n

50 Zeus-Kr\u00e4fte wurden 2024 ausgebildet, ein weiterer Kurs mit 80 Anw\u00e4rtern sollte im M\u00e4rz beginnen. Doch der Katastrophenschutzbeauftragte sei nicht mehr erreichbar, beklagen die Freiwilligen in einem Schreiben an den Regierenden B\u00fcrgermeister Kai Wegner (CDU). Sie seien Rentner, Studenten, Handwerker, Besch\u00e4ftigte in Bundes- und Landesbeh\u00f6rden, Juristen, \u00c4rzte, Psychologen, Pharmazeuten und Ingenieure.<\/p>\n

F\u00fcr die zweite Zeus-Gruppe, die ihre Ausbildung im M\u00e4rz beginnen sollte, h\u00e4tten einige \u201eextra Bildungsurlaub beantragt\u201c und sich \u201eBetreuungsm\u00f6glichkeiten f\u00fcr ihre Kinder gesucht\u201c. Nun aber gebe es \u201ekonkrete Anhaltspunkte daf\u00fcr, dass der Katastrophenschutzbeauftragte das Projekt nicht weiterf\u00fchren darf, weil der Bezirksb\u00fcrgermeister es so will\u201c, hei\u00dft es in dem Schreiben an Wegner. \u00a0<\/p>\n

R\u00fccktritt nahegelegt <\/p>\n

Mittlerweile haben die Teilnehmer eine Absage des Kurses per Email von Schaefer erhalten. Zwar halte er an dem Projekt fest, hei\u00dft es darin, aber: \u201eWie wir dies in Zukunft gestalten werden, m\u00fcssen wir perspektivisch sehen\u201c.\u00a0Eine Sprecherin erkl\u00e4rt auf Nachfrage: \u201eDie anstehenden Kurse im Zeus-Programm m\u00fcssen aus organisatorischen Gr\u00fcnden aufgrund personeller Engp\u00e4sse entfallen.\u201c<\/p>\n

Die FDP in Lichtenberg beklagt, dass das Bezirksamt gegen den ausgebildeten Ersthelfer vorgehe statt eine m\u00f6gliche unterlassene Hilfeleistung aufzuarbeiten. \u201eWenn Martin Schaefer, der Bezirksb\u00fcrgermeister Lichtenbergs, tats\u00e4chlich lieber gegen einen betrieblichen Ersthelfer vorgeht, anstatt die Behinderung seiner Hilfeleistung zu untersuchen, und anschlie\u00dfend einen Journalisten einsch\u00fcchtert, dann kann es nur eine Konsequenz geben\u201c, sagt der Vorsitzende der FDP Lichtenberg, Batuhan Temiz, von Beruf Mediziner und Offizier bei der Bundeswehr. \u201eMartin Schaefer muss sein Amt niederlegen.\u201c<\/p>\n

Mehrfach hat der Tagesspiegel beim Bezirksamt versucht zu erfragen, etwa zu der unterlassenen Hilfeleistung und wie die Beh\u00f6rde damit umgeht und ob hier eine m\u00f6gliche Strafvereitelung vorliegt, wenn gegen den St\u00f6rer der Rettungsma\u00dfnahme nicht vorgegangen wird. Die Antwort: \u201eDem Bezirksamt gegen\u00fcber sind keine derartigen Vorw\u00fcrfe oder Anzeigen durch beteiligte Personen noch ein verhinderter Einsatz bekannt.\u201c<\/p>\n

Auch auf mehrfache Nachfrage bleibt das Amt dabei: \u201eErste Hilfe wurde geleistet. Es wurden keinerlei Rettungsma\u00dfnahmen behindert.\u201c Es seien auch keine solchen Beschwerden oder Anzeigen bekannt. Dabei soll in den dienstlichen Gespr\u00e4chen exakt diese Behinderung des Sanit\u00e4ters Thema gewesen sein. Und Martin Schaefer wei\u00df durchaus, wie Strafanzeigen erstattet werden. <\/p>\n

F\u00fcnf Beamte in Uniform <\/p>\n

Als Reaktion auf die kritischen Nachfragen suchte sich Schaefer bei X einzelne Postings des Co-Autoren Winkelsdorf, um gegen\u00fcber dem Staatsschutz des Berliner Landeskriminalamtes eine \u201eBedrohung\u201c zu behaupten. Weil er in einem Post den Bezirksmitarbeiter beschimpft hat, der den betrieblichen Ersthelfer beim Hilfseinsatz behindert hat.<\/p>\n

Schaefer stellte eine Anzeige. Die Folge: Der Journalist bekam Besuch. F\u00fcnf Beamte in Uniform standen vor seiner Haust\u00fcr in Hamburg, um eine \u201eGef\u00e4hrderansprache\u201c vorzunehmen.<\/p>\n

Schaefer, so die polizeiliche Anweisung, solle \u201ein Ruhe gelassen\u201c werden. Untersagt wurde auch, Schaefer \u201eim Bezirksamt aufzusuchen\u201c. Eine Anweisung, die der Hamburger Staatsschutz nicht in G\u00e4nze nachvollziehen konnte. Wie der Bezirkspolitiker \u00fcberhaupt auf eine solche Idee kommt, ist dabei ebenfalls unklar, denn die X-Posts beziehen sich klar erkenntlich \u00fcberhaupt nicht auf ihn.<\/p>\n

Nachdem der Tagesspiegel zu dem Vorgang, unangenehme Fragen und Konfrontationen von Politikern durch die Polizei unterbinden lassen zu wollen, einige Tage in engem Austausch mit der Berliner Polizei stand, hat sich dies inzwischen aufgekl\u00e4rt. <\/p>\n

Gegen den Co-Autor werde nach Schaefers Anzeige zwar pro forma wegen Beleidigung ermittelt, die journalistische T\u00e4tigkeit sollte durch die Gef\u00e4hrderansprache aber nicht behindert werden. Selbstverst\u00e4ndlich k\u00f6nne f\u00fcr die journalistische Recherche der Kontakt gesucht werden, erkl\u00e4rte die Polizei. <\/p>\n

Ermittlungen pro forma <\/p>\n

Sollte Martin Schaefer als Amtstr\u00e4ger eine Bedrohung inszeniert haben, um sich unangenehmer Presseanfragen zu entledigen, w\u00e4re dies nicht nur im Hinblick auf die Pressefreiheit ein Skandal, sondern auch mit Blick auf alle Politiker, die tats\u00e4chlich wegen ihrer Arbeit bedroht und angegriffen werden.<\/p>\n

Hatte das Bezirksamt noch am Mittwoch vor der Bundestagswahl auf Tagesspiegel-Anfrage erkl\u00e4rt, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sei, reagiert es nach Konfrontation mit dem Sachverhalt und dem Eindruck eines weiteren Einsch\u00fcchterungsversuchs ausgesprochen schmallippig.<\/p>\n

Mehr aus Lichtenberg Kein Tempo 30 vor Grundschule in Berlin-Lichtenberg Senat h\u00e4lt Tempolimit f\u00fcr juristisch schwierig <\/a>\u201eOcean Berlin\u201c in der Rummelsbucht Was das neue Aquarium in Lichtenberg verspricht <\/a>Kooperation CDU\u2013AfD im Berliner Bezirk? \u201eWeder in Lichtenberg, noch im Abgeordnetenhaus, noch im Bundestag\u201c <\/a><\/p>\n

Woraus Schaefer schloss, dass ein X-Post auf ihn bezogen sei? Dazu erkl\u00e4rte die Pressestelle: \u201eDies zu kl\u00e4ren, obliegt den Ermittlungsbeh\u00f6rden.\u201c \u00c4hnlich antwortet das Bezirksamt auf Frage, ob Schaefer die Polizei auch \u00fcber die weitere Korrespondenz und die schriftlichen Anfragen zu m\u00f6glichen Amtsdelikten informiert hat.<\/p>\n

Offen bleibt die Frage, weswegen das Bezirksamt Lichtenberg nicht einfach selbst auf die Hilfeleistung eines dort t\u00e4tigen Rettungssanit\u00e4ters verwiesen hat, wenn an den Vorw\u00fcrfen nichts dran w\u00e4re. Dies allerdings m\u00fcssen nun ebenso die Ermittlungsbeh\u00f6rden kl\u00e4ren. So wie die Frage, ob hier inzwischen eine versuchte Strafvereitelung vorgelegen hat.<\/p>\n

(Mitarbeit: Dominik Lenze)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Es ist 11.45 Uhr, als am Montag, dem 10. Februar, ein 84-j\u00e4hriger Mann im Bezirksamt Lichtenberg pl\u00f6tzlich bewusstlos…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":544239,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1825],"tags":[1941,1939,296,1937,4128,685,31,29,4127,187,985,30,19524,2384,1952,1940,1938,121,3086],"class_list":{"0":"post-544238","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-berlin","8":"tag-aktuelle-nachrichten-aus-berlin","9":"tag-aktuelle-news-aus-berlin","10":"tag-berlin","11":"tag-berlin-news","12":"tag-berufsvergehen","13":"tag-bundeswehr","14":"tag-cdu","15":"tag-deutschland","16":"tag-dienstvergehen","17":"tag-fdp","18":"tag-feuerwehr","19":"tag-germany","20":"tag-hilfsorganisationen","21":"tag-kai-wegner","22":"tag-lichtenberg","23":"tag-nachrichten-aus-berlin","24":"tag-news-aus-berlin","25":"tag-polizei","26":"tag-strafverfolgungsbehoerden"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115477701816562472","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/544238","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=544238"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/544238\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/544239"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=544238"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=544238"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=544238"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}