„Wende“ in Gespr\u00e4chen?
\n Seltene Sondersitzung wegen US-Haushaltsstreit einberufen<\/p>\n
\t\t\t\t 09.11.2025, 00:14 Uhr<\/p>\n
Der l\u00e4ngste Shutdown der US-Geschichte trifft immer mehr die Bev\u00f6lkerung des Landes. W\u00e4hrend die Einwohner zunehmend genervt sind und die Beliebtheitswerte von US-Pr\u00e4sident Donald Trump sinken, ist in Washington von einer „Wende“ die Rede. Doch eine Einigung gibt es trotzdem noch nicht.<\/strong><\/p>\n Im Haushaltsstreit in den USA ist auch am Samstag nach 39 Tagen eines teilweisen Stillstands der Regierungsgesch\u00e4fte keine L\u00f6sung erzielt worden. Der Senat will nun bei einer seltenen Sitzung am Sonntag (Ortszeit) einen neuen Versuch starten. Der Arbeitstag endete ohne die Ank\u00fcndigung partei\u00fcbergreifender Vereinbarungen und ohne die Ver\u00f6ffentlichung der vollst\u00e4ndigen Finanzierungsgesetze f\u00fcr das gesamte Jahr.<\/p>\n Zuvor hatte der Mehrheitsf\u00fchrer der Republikaner im Senat, John Thune, noch von einer positiven Wendung bei den partei\u00fcbergreifenden Gespr\u00e4chen gesprochen. Man arbeite an Vereinbarungen, um die Regierung vor\u00fcbergehend wieder zu \u00f6ffnen. Zudem sollen drei l\u00e4ngerfristige Finanzierungsgesetze f\u00fcr einige Beh\u00f6rden verabschiedet werden. Durch den „Shutdown“ sind viele Bundesbedienstete im Zwangsurlaub. Zudem beeintr\u00e4chtigt dies unter anderem Lebensmittelhilfen und den Flugverkehr.<\/p>\n Den Pl\u00e4nen zufolge sollen die Senatoren eine kurzfristige \u00dcberbr\u00fcckungsfinanzierung beschlie\u00dfen. Diese w\u00fcrde den Betrieb der Regierung bis Ende Januar sichern und den Gesetzgebern mehr Zeit f\u00fcr eine Einigung \u00fcber die verbleibenden neun Haushaltsgesetze geben, sagte der republikanische Senator John Hoeven. Zudem sollen drei Gesetzespakete die Finanzierung f\u00fcr Landwirtschaft, Ern\u00e4hrungsprogramme, milit\u00e4rische Bauprojekte, Veteranenprogramme und den Betrieb des Kongresses bis zum 30. September 2026 sichern. Thune \u00e4u\u00dferte die Hoffnung auf eine Abstimmung noch am Samstag, lie\u00df den Zeitplan aber offen<\/p>\n Hauptstreitpunkt bleibt die Gesundheitsversorgung. Der demokratische Mehrheitsf\u00fchrer im Senat, Chuck Schumer, warf der Regierung von Pr\u00e4sident Donald Trump vor, Mittel f\u00fcr das Lebensmittelhilfeprogramm SNAP zur\u00fcckzuhalten und aus politischen Gr\u00fcnden den Flugverkehr an bestimmten Flugh\u00e4fen zu drosseln.<\/p>\n Hunderte Flugausf\u00e4lle<\/p>\n Am Samstagnachmittag (Ortszeit) waren nach Angaben der Website „FlightAware“ mehr als 1.000 Fl\u00fcge innerhalb der USA, in die USA hinein oder aus den USA heraus gestrichen. Fast 4.400 weitere Verbindungen waren demnach versp\u00e4tet.<\/p>\n Am st\u00e4rksten betroffen war laut dem Sender NBC der Charlotte Douglas International Airport im Bundesstaat North Carolina. An zweiter Stelle war der Newark Liberty International Airport im Bundesstaat New Jersey, \u00fcber den viele Reisende nach New York kommen.<\/p>\n Weil sich Demokraten und Republikaner im Kongress nicht auf einen Haushalt einigen k\u00f6nnen, ist der regul\u00e4re Regierungsbetrieb in gro\u00dfen Teilen lahmgelegt. Viele Bundesbedienstete erhalten derzeit kein Gehalt. Programme zur Versorgung einkommensschwacher Haushalte mit Lebensmitteln stehen unter Druck. Betroffen sind auch Abl\u00e4ufe bei der US-Luftfahrtbeh\u00f6rde FAA und beim Bodenpersonal an Flugh\u00e4fen.<\/p>\n Die FAA will die Flugbewegungen zun\u00e4chst um etwa vier Prozent reduzieren, bis Mitte des Monats k\u00f6nnten es bis zu zehn Prozent werden. Bereits am Freitag waren fast 1.000 Fl\u00fcge ausgefallen. Viele Ausf\u00e4lle werden derzeit noch abgefedert, weil die Maschinen in der Nebensaison nicht ausgebucht sind. Trotzdem meldeten Flugh\u00e4fen lange Schlangen und Verz\u00f6gerungen.<\/p>\n Das Ausw\u00e4rtige Amt weist in seinen Reisehinweisen f\u00fcr die USA nun ausdr\u00fccklich auf m\u00f6gliche Verz\u00f6gerungen bei Sicherheitskontrollen, Zollabfertigungen und der Abfertigung an Flugh\u00e4fen hin. Reisende sollten mehr Zeit einplanen und sich \u00fcber den Status ihres Fluges informieren. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"„Wende“ in Gespr\u00e4chen? 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