{"id":563067,"date":"2025-11-09T14:45:15","date_gmt":"2025-11-09T14:45:15","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/563067\/"},"modified":"2025-11-09T14:45:15","modified_gmt":"2025-11-09T14:45:15","slug":"9-november-nie-waren-demokratie-und-freiheit-so-angegriffen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/563067\/","title":{"rendered":"9. November: „Nie waren Demokratie und Freiheit so angegriffen“"},"content":{"rendered":"

Bundespr\u00e4sident Frank-Walter Steinmeier<\/a> hat eine Grundsatzrede zu aktuellen Gefahren f\u00fcr die Demokratie gehalten. „Nie in der Geschichte unseres wiedervereinten Landes waren Demokratie und Freiheit so angegriffen“, sagte Steinmeier anl\u00e4sslich des 9. November in Berlin. Demnach sieht Steinmeier Demokratie und Freiheit aktuell vor allem bedroht „durch rechtsextreme Kr\u00e4fte, die unsere Demokratie angreifen und an Zustimmung in der Bev\u00f6lkerung gewinnen“.\n<\/p>\n

Steinmeier<\/a> appellierte an Politik und Zivilgesellschaft, sich dagegen zu wehren. „Einfach abzuwarten, dass der Sturm vorbeizieht, und solange in sichere Deckung zu gehen, das reicht nicht“, sagte der Bundespr\u00e4sident w\u00e4hrend der Veranstaltung im Schloss Bellevue, mit der an die historischen Ereignisse von 1918, 1938 und 1989 erinnert wurde. Der 9. November steht damit f\u00fcr drei einschneidende Ereignisse in der deutschen Geschichte: 1918 rief in Berlin Philipp Scheidemann die Weimarer Republik aus, 1938 schlugen in der Reichspogromnacht die antisemitische Propaganda und Repressionen der Nationalsozialisten in offene Gewalt gegen J\u00fcdinnen und Juden um. Und schlie\u00dflich wurden am 9. November 1989 die neuen Reiseregelungen f\u00fcr DDR-B\u00fcrger verk\u00fcndet, womit das Datum als Tag des Mauerfalls in die Geschichte einging.\n<\/p>\n

Mit Extremisten darf es keine politische Zusammenarbeit geben. Nicht in der Regierung, nicht in den Parlamenten.<\/p><\/blockquote>\n

Bundespr\u00e4sident Frank-Walter Steinmeier<\/p>\n

„Die Rechtsextremen locken mit dem s\u00fc\u00dfen Gift der Wut, ‚die da oben‘ sind der vermeintliche Gegner“, sagte Steinmeier. Sie lockten „mit dem Versprechen autorit\u00e4rer F\u00fchrung“ und damit, dass Deutschland „wieder gro\u00df sein“ solle. Dem h\u00e4tten Demokraten „so viel entgegenzusetzen. Wir haben das Recht. Die Freiheit. Die Menschlichkeit. Das Wissen, wohin der Hass f\u00fchrt“, sagte Steinmeier.\u00a0Obwohl Deutschland ein starkes Land sei \u2013 mit gefestigter Demokratie,
\nstabilem Rechtsstaat und leistungsf\u00e4higer Wirtschaft \u2013, habe zugleich
\neine gro\u00dfe Unruhe die Gesellschaft erfasst.\n<\/p>\n

Steinmeier nennt die AfD nicht <\/p>\n

Ohne die AfD namentlich zu nennen, forderte der Bundespr\u00e4sident, dass es mit Extremisten keine politische Zusammenarbeit geben d\u00fcrfe, „nicht in der Regierung, nicht in den Parlamenten“. Ein Parteienverbot sei „die Ultima Ratio der wehrhaften Demokratie“. Ob die Voraussetzungen vorliegen, m\u00fcsse gepr\u00fcft und abgewogen werden. „Auf keinen Fall d\u00fcrfen wir tatenlos sein, bis diese Fragen gekl\u00e4rt sind“, forderte Steinmeier.\n<\/p>\n

Zum Thema <\/p>\n

Brandmauer<\/p>\n

<\/p>\n

Brandmauer-Debatte:
\n Die Kosten der Brandmauer sind hoch \u2013 und doch braucht es sie<\/p>\n

<\/a><\/p>\n

Auch wenn Steinmeier nach eigenen Worten nichts von Alarmismus und schrillen Untergangsszenarien h\u00e4lt, sei es an der Zeit, „dass wir den Gefahren illusionslos ins Auge sehen. Wir d\u00fcrfen nicht gleichsam hineinrutschen, erst in eine neue Faszination des Autorit\u00e4ren und dann in neue Unfreiheit, und hinterher sagen alle: ‚Das haben wir nicht gewollt. Das haben wir nicht gewusst.'“\n<\/p>\n

\u00a9\u00a0Lea Dohle<\/p>\n

\n Newsletter
\n Was jetzt? \u2013 Der t\u00e4gliche Morgen\u00fcberblick<\/p>\n

Starten Sie mit unserem kurzen Nachrichten-Newsletter in den Tag. Erhalten Sie zudem freitags den US-Sonderletter „Was jetzt, America?“ sowie das digitale Magazin ZEIT am Wochenende.<\/p>\n

Vielen Dank! Wir haben Ihnen eine E-Mail geschickt.<\/p>\n

Pr\u00fcfen Sie Ihr Postfach und best\u00e4tigen Sie das Newsletter-Abonnement.<\/p>\n

Der Bundespr\u00e4sident verwies darauf, dass es viele Menschen gebe, die schweigen und abwarten. „Ihnen m\u00f6chte ich sagen: Mischen Sie sich ein! Was wir jetzt brauchen, sind aktive Demokratinnen und Demokraten, die den Mund aufmachen, im Parlament, beim Fu\u00dfball, am Stammtisch, in der Schule, an der Bushaltestelle und am Arbeitsplatz.“\n<\/p>\n

Im Hinblick auf das historische Datum sagte Steinmeier: „Der 9. November steht f\u00fcr Licht und Schatten, f\u00fcr die tiefsten Abgr\u00fcnde und die gl\u00fccklichsten Stunden unserer Geschichte.“ 87 Jahre nach den Pogromen des 9. November 1938 sei der Antisemitismus „nicht zur\u00fcck, denn er war immer da“, und seit dem \u00dcberfall der radikalislamischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 sei er auch in Deutschland „sprunghaft angestiegen“. Steinmeier forderte: „Wir m\u00fcssen Antisemitismus bek\u00e4mpfen, egal aus welcher Richtung er kommt.“<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Bundespr\u00e4sident Frank-Walter Steinmeier hat eine Grundsatzrede zu aktuellen Gefahren f\u00fcr die Demokratie gehalten. „Nie in der Geschichte unseres…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":563068,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[9893,14489,146,29,1549,14488,30,13,14,15,16,770,12,10,8,9,11],"class_list":{"0":"post-563067","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-deutschland","8":"tag-9-november","9":"tag-bundespraesident","10":"tag-demokratie","11":"tag-deutschland","12":"tag-extremismus","13":"tag-frank-walter-steinmeier","14":"tag-germany","15":"tag-headlines","16":"tag-nachrichten","17":"tag-news","18":"tag-politik","19":"tag-rechtsextremismus","20":"tag-schlagzeilen","21":"tag-top-news","22":"tag-top-meldungen","23":"tag-topmeldungen","24":"tag-topnews"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115520282606326994","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/563067","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=563067"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/563067\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/563068"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=563067"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=563067"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=563067"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}