{"id":56308,"date":"2025-04-24T02:47:13","date_gmt":"2025-04-24T02:47:13","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/56308\/"},"modified":"2025-04-24T02:47:13","modified_gmt":"2025-04-24T02:47:13","slug":"acht-beschwerdefaelle-gegen-die-berliner-polizei-und-was-dahinterstand","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/56308\/","title":{"rendered":"Acht Beschwerdef\u00e4lle gegen die Berliner Polizei \u2013 und was dahinterstand"},"content":{"rendered":"

Die Zahl der Beschwerden beim Berliner B\u00fcrger- und Polizeibeauftragten sind 2024 im Vergleich zum Vorjahr um 83 Prozent gestiegen. Dies geht aus dem aktuellen Jahresbericht der Ombudsstelle unter der Leitung von Alexander Oerke hervor. Die Einrichtung hatte im August 2022 ihre Arbeit aufgenommen<\/a>. Acht dokumentierte F\u00e4lle des vergangenen Jahres.<\/p>\n

Die Tagesspiegel-App Aktuelle Nachrichten, Hintergr\u00fcnde und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen. <\/a> 1 Rechtswidrige Urinprobe <\/p>\n

Bei einer Autokontrolle im Zuge eines Seminars f\u00fcr Nachwuchskr\u00e4fte der Berliner Polizei wurde ein Mann zur freiwilligen Abgabe einer Urinprobe aufgefordert. Weil sein Wagen keine Winterreifen hatte, durfte er nicht weiterfahren. Seine Kontrolle habe zwei Stunden gedauert, er sei schikaniert worden, beklagte der Mann.<\/p>\n

Beim Blick in die Unterlagen zeigte sich zwar, dass die Kontrolle nur 45 Minuten gedauert hatte. Allerdings hatte die Polizei bei jener Kontrolle insgesamt 13 Menschen nach einer freiwilligen Urinprobe oder einem freiwilligen Atemalkoholtest gefragt \u2013 ohne Verdacht auf Drogen- oder Alkoholkonsum. Das war rechtswidrig. Damit konfrontiert, habe die Polizei erkl\u00e4rt, von dieser Praxis k\u00fcnftig Abstand zu nehmen, hei\u00dft es in dem Bericht.<\/p>\n

2 Zeitung am Sowjetischen Ehrendenkmal konfisziert <\/p>\n

Am 8. Mai, dem Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs, war das Zeigen sowjetischer Flaggen untersagt<\/a> worden. Am Sowjetischen Ehrendenkmal im Treptower Park hatte ein Besucher eine Zeitung bekommen, die das historische Bild eines Soldaten mit der Flagge der Sowjetunion auf dem Reichstag zeigte. Er nahm diese mit und steckte sie in die Innentasche seiner Jacke.<\/p>\n

Empfohlener redaktioneller Inhalt<\/p>\n

An dieser Stelle finden Sie einen von unseren Redakteuren ausgew\u00e4hlten, externen Inhalt, der den Artikel f\u00fcr Sie mit zus\u00e4tzlichen Informationen anreichert. Sie k\u00f6nnen sich hier den externen Inhalt mit einem Klick anzeigen lassen oder wieder ausblenden. <\/p>\n

Externen Inhalt anzeigen <\/p>\n

Ich bin damit einverstanden, dass mir der externe Inhalt angezeigt wird. Damit k\u00f6nnen personenbezogene Daten an Drittplattformen \u00fcbermittelt werden. Mehr Informationen dazu erhalten Sie in den Datenschutz-Einstellungen. Diese finden Sie ganz unten auf unserer Seite im Footer, sodass Sie Ihre Einstellungen jederzeit verwalten oder widerrufen k\u00f6nnen. <\/p>\n

Als er vor dem Eingang des Denkmals von der Polizei durchsucht wurde, nahmen die Beamten ihm die Zeitung weg. Der Mann bekam diese nicht zur\u00fcck und beschwerte sich. Die Polizei sprach von verdachtsabh\u00e4ngigen Kontrollen. Auf Videomaterial konnte der Polizeibeauftragte aber \u201eklar erkennen\u201c, dass alle Besucher kontrolliert worden waren.<\/p>\n

\u201eDie weitere Pr\u00fcfung des Polizeibeauftragten \u00fcber die Rechtm\u00e4\u00dfigkeit der Kontrolle und Beschlagnahme der Zeitung wird durch Polizei und Senatsinnenverwaltung behindert\u201c, steht im Bericht. Die Einsatzunterlagen wurden so stark geschw\u00e4rzt, dass keine Aufkl\u00e4rung durch die Ombudsstelle m\u00f6glich war\u200b. Man m\u00fcsse klagen, hei\u00dft es. Fraglich sei zudem, ob ein in der Zeitung abgebildetes historisches Foto \u00fcberhaupt verboten war.<\/p>\n

3 Streit mit Polizisten-Nachbarn in Kleingartenkolonie <\/p>\n

In einer Kleingartenkolonie eskalierte ein Nachbarschaftsstreit. Eine Frau wurde nach Drohungen ihres Parzellennachbarn \u2013 einem Polizisten \u2013 systematisch mit Parkanzeigen \u00fcberzogen. Alle Anzeigen trafen nur sie. Als Zeugen des Falschparkens waren der Nachbar, der mit diesem befreundete Vorstand \u2013 ebenso Polizist \u2013 und ein Fahrradstreifenbeamter angegeben. Sp\u00e4ter stellte sich heraus, dass Letzterer bei den angeblichen Verst\u00f6\u00dfen gar nicht vor Ort gewesen war.<\/p>\n

Als sich die Frau beim Polizeibeauftragten beschwerte, k\u00fcndigte ihr der Vorstand die Parzelle. Er untersagte ihr auch den Zutritt zur \u00f6ffentlichen Fl\u00e4che der Gartenkolonie. Deshalb gab es Ermittlungen wegen N\u00f6tigung. Daraufhin soll der Vorstand der Frau einen Deal angeboten haben: Sie sollte ihre Beschwerden zur\u00fcckzuziehen, andernfalls drohten Klagen. Die Frau lehnte den Deal ab.<\/p>\n

Heraus kam, dass der dauerkrank gemeldete Nachbar die Parkanzeigen von einer Kollegin hatte ausstellen lassen. Hierzu schrieb er ihr von der dienstlichen E-Mail-Adresse: \u201eDie Dame macht hier Stress, der d\u00fcrfen ruhig mal ihre Grenzen aufgezeigt werden\u201c. Jetzt ermittelt die Polizei strafrechtlich und disziplinarisch gegen alle drei involvierten Beamten.<\/p>\n

4 M\u00f6bel besch\u00e4digt nach Festnahme im fremden Wohnzimmer <\/p>\n

Nach einem SEK-Einsatz in ihrem Wohnzimmer blieb eine Frau zun\u00e4chst auf ihren Sch\u00e4den sitzen. Das Spezialeinsatzkommando hatte versucht, einen Nachbarn der Frau festzunehmen. Er stand im Verdacht, ein T\u00f6tungsdelikt begangen zu haben. Der Mann floh \u00fcber den Balkon seiner Nachbarin und wurde in der Wohnung der Frau gestellt. Ihre M\u00f6bel wurden bei der Festnahme besch\u00e4digt und mit Blut verschmutzt.<\/p>\n

Doch weder die Polizei noch die Senatsverwaltung f\u00fcr Finanzen sahen sich laut dem Polizeibeauftragten in der Verantwortung, f\u00fcr die entstandenen Sch\u00e4den aufzukommen. Sie verwiesen die Frau auf zivilrechtliche Anspr\u00fcche. Erst auf Initiative des Landeskriminalamtes erhielt die Frau Unterst\u00fctzung \u2013 jedoch nicht von staatlicher Seite, sondern durch den Verein Opferhilfe Berlin.<\/p>\n

5 Hartes Vorgehen bei Wohnungsdurchsuchung <\/p>\n

Ein Berliner K\u00fcnstler beschwerte sich \u00fcber das \u201e\u00fcberzogene Vorgehen\u201c der Polizei bei einer Hausdurchsuchung. Weil er Cannabis auf seinem Fensterbrett z\u00fcchtete, als dies in Berlin noch verboten war, st\u00fcrmten vermummte Beamte seine Wohnung, warfen ihn zu Boden und legten ihm Handschellen an. Im Verlauf des stundenlangen Einsatzes wurde ihm zudem Kindesmissbrauch vorgeworfen. Er musste private Dateien auf seinem Laptop vorzeigen. Seine Kommunikationsger\u00e4te und zahlreiche Gegenst\u00e4nde wurden beschlagnahmt.<\/p>\n

Der Jahresbericht des B\u00fcrger-und Polizeibeauftragten f\u00fcr das Jahr 2024. <\/a><\/p>\n

Die Ombudsstelle des Polizeibeauftragten nahm mit dem Landeskriminalamt Kontakt auf. Wie sich herausstellte, war der Anfangsverdacht auf ein Kinderschutzdelikt nicht mehr gegeben \u2013 das Verfahren war eingestellt worden. Der K\u00fcnstler holte die sichergestellten Gegenst\u00e4nde ab, seine erkennungsdienstlichen Daten wurden gel\u00f6scht.<\/p>\n

Die Polizei leitete mehrere Strafermittlungsverfahren ein, unter anderem wegen K\u00f6rperverletzung im Amt, verzichtete jedoch auf Disziplinarma\u00dfnahmen. Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungsverfahren inzwischen eingestellt.<\/p>\n

6 Bei SEK-Einsatz \u201eerheblich verletzt\u201c <\/p>\n

Mit zwei brutalen SEK-Eins\u00e4tzen am selben Tag und der schweren Verletzung eines Mannes endete in Berlin ein l\u00e4ngerer Nachbarschaftsstreit. Nachdem ein Mann f\u00e4lschlicherweise behauptet hatte, der Nachbar habe in seiner Wohnung geschossen, st\u00fcrmte das Spezialeinsatzkommando zweimal an einem Tag dessen Wohnung, nahm den Mann fest und verletzte ihn dabei \u201eerheblich\u201c. Eine tats\u00e4chliche Schussabgabe konnte die Polizei nicht nachweisen \u2013 stattdessen stellte sich heraus, dass der Mann vermutlich mit einer Holzlatte auf den Boden geschlagen hatte, um gegen L\u00e4rm des Nachbarn im unteren Stockwerk zu protestieren.<\/p>\n

So k\u00f6nnen Sie sich \u00fcber die Polizei beschweren <\/p>\n

Beim Polizeibeauftragten k\u00f6nnen Sie sich \u00fcber Polizeikontrollen und sonstige Eins\u00e4tze, Unt\u00e4tigkeit bei der Anzeigenaufnahme, polizeiliche Ermittlungen, Verkehrsangelegenheiten, Verwarnungen und Bu\u00dfgelder oder Versammlungen beschweren.<\/p>\n

Eine Beschwerde muss binnen sechs Monaten nach Beendigung der polizeilichen Ma\u00dfnahme eingereicht sein.<\/p>\n

Der Polizeibeauftragte kann nicht t\u00e4tig werden, wenn die Angelegenheit Gegenstand eines Gerichtsverfahrens, eines Untersuchungsausschusses nach Artikel 48 der Verfassung von Berlin oder eines Petitionsverfahrens ist oder war.<\/p>\n

Kontakt: Der B\u00fcrger- und Polizeibeauftragte des Landes Berlin, Alt-Moabit 61, 10555 Berlin, Telefon (030) 90172 8500<\/p>\n

Laut dem Polizeibeauftragten waren die Festnahmen und Durchsuchungen rechtswidrig. Daf\u00fcr hatte ein belastbarer Anfangsverdacht gefehlt. Auch dass ein Staatsanwalt die Durchsuchung angeordnet hatte, konnte im Nachgang nicht verifiziert werden. Erst in einer dritten Stellungnahme r\u00e4umte die Polizei \u201eUngereimtheiten und Widerspr\u00fcche\u201c ein. Die Beh\u00f6rde k\u00fcndigte eine interne Nachbereitung an, deren Ergebnisse allerdings ausstehen. Der Betroffene wartet noch immer auf eine Entscheidung \u00fcber von ihm beantragten Schadensersatz f\u00fcr erlittene Verletzungen und Sachsch\u00e4den.<\/p>\n

7 Ermittlungen gegen Neunj\u00e4hrigen <\/p>\n

Eine Mutter erfuhr durch Zufall vom Jugendamt, dass der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes (LKA) gegen ihren neunj\u00e4hrigen Sohn ermittelte \u2013 wegen der Verwendung verfassungswidriger Symbole. Der Junge soll in einem Klassenchat auf WhatsApp ein Hitler-Bild gepostet haben. Dabei hatte das Kind weder ein Mobiltelefon noch war es Mitglied des betreffenden Gruppenchats.<\/p>\n

In einem anderen Jahrgang hatte es allerdings einen Sch\u00fcler mit dem gleichen Vornamen gegeben. Trotz der Hinweise der Mutter sowie der Klassenlehrerin auf eine m\u00f6gliche Verwechslung hielt das LKA an den Vorw\u00fcrfen fest und verweigerte die Korrektur in den polizeilichen Datenbanken. Erst auf Intervention des Polizeibeauftragten \u00fcberpr\u00fcfte der Staatsschutz den Fall. Dabei stellte sich heraus, dass dem LKA mehrere Fehler unterlaufen waren. Eine Entschuldigung an die Mutter blieb aus. Immerhin sollen die falschen Daten \u00fcber das Kind vorzeitig aus dem System gel\u00f6scht werden.<\/p>\n

8 Als illegal behandelte EU-B\u00fcrgerin <\/p>\n

Eine griechische EU-B\u00fcrgerin mit \u00e4thiopischen Wurzeln geriet zu Unrecht ins Visier der Beh\u00f6rden. Als sie ein Gesundheitszeugnis beantragte, das sie f\u00fcr ihre Arbeit in einem Hotel brauchte, zweifelte eine Sachbearbeiterin im Gesundheitsamt die Echtheit ihrer Dokumente an und schaltete die Polizei ein. Pass und F\u00fchrerschein wurden sichergestellt, die Frau wurde wegen Urkundenf\u00e4lschung und unerlaubten Aufenthalts angezeigt und erkennungsdienstlich behandelt.<\/p>\n

Mehr \u00fcber die Berliner Polizei: Ausgerechnet in Frohnau! Berliner Ordnungsamt schickt erstmals Mitarbeiter f\u00fcr Gespr\u00e4che auf Streife <\/a>Berliner Neutralit\u00e4tsgesetz Gr\u00fcne fordern Abschaffung des Kopftuchverbots f\u00fcr alle Beamtinnen <\/a>\u201eAls Sch\u00fcsse fielen, warf ich mich auf den Boden\u201c Wie ein Berlin-Besucher den t\u00f6dlichen Polizeieinsatz in Charlottenburg erlebte <\/a><\/p>\n

Als sie sich nach zwei Monaten, in denen sie keine R\u00fcckmeldung erhielt, schlie\u00dflich an die griechische Botschaft wandte, best\u00e4tigte diese die Echtheit der Papiere. Die Polizei schickte daraufhin die Dokumente an das Landesamt f\u00fcr Einwanderung (LEA). Als die Frau sie dort abholen wollte, hie\u00df es \u00fcberraschend, sie sollte ausreisen. Ihr drohte zudem ein Einreiseverbot \u2013 alles rechtswidrig, da EU-B\u00fcrgerinnen und -B\u00fcrger sogenannte Freiz\u00fcgigkeit genie\u00dfen. Die Botschaft wollte dann das Ausw\u00e4rtige Amt einschalten.<\/p>\n

Bevor es dazu kam, kl\u00e4rte der Polizeibeauftragte den Fehler auf. Die Strafverfahren wurden eingestellt, die Daten aus dem System gel\u00f6scht. Der Direktor des LEA entschuldigte sich bei der Frau und ihrem Anwalt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Die Zahl der Beschwerden beim Berliner B\u00fcrger- und Polizeibeauftragten sind 2024 im Vergleich zum Vorjahr um 83 Prozent…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":56309,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1825],"tags":[26320,296,652,29,4127,30,1114,121,4908,966,672],"class_list":{"0":"post-56308","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-berlin","8":"tag-behoerdenwillkuer","9":"tag-berlin","10":"tag-cannabis","11":"tag-deutschland","12":"tag-dienstvergehen","13":"tag-germany","14":"tag-kinder","15":"tag-polizei","16":"tag-polizeieinsatz","17":"tag-schule","18":"tag-whatsapp"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114390659505764180","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/56308","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=56308"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/56308\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/56309"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=56308"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=56308"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=56308"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}