{"id":564366,"date":"2025-11-10T03:08:16","date_gmt":"2025-11-10T03:08:16","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/564366\/"},"modified":"2025-11-10T03:08:16","modified_gmt":"2025-11-10T03:08:16","slug":"usa-stehen-vor-loesung-im-shutdown-konflikt-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/564366\/","title":{"rendered":"USA stehen vor L\u00f6sung im Shutdown-Konflikt"},"content":{"rendered":"

Abstimmung im SenatL\u00f6sung im Shutdown-Konflikt in den USA zeichnet sich ab\"The-capitol-in-washington-with-the-pond-in-front\"\/M\u00f6glicherweise endet der Zwangsurlaub f\u00fcr viele Bundesbedienstete bald. (Foto: picture alliance \/ imageBROKER)TeilenFolgen auf:\"whatsapp\"<\/a>\"whatsapp\"<\/a><\/p>\n

Der l\u00e4ngste Regierungsstillstand in der Geschichte der Vereinigten Staaten k\u00f6nnte bald zu Ende sein. Derzeit sieht es so aus, als w\u00fcrden sich Republikaner und Demokraten auf eine Einigung zubewegen. Doch noch m\u00fcssen daf\u00fcr einige Schritte getan werden.<\/p>\n

Im Haushaltsstreit in den USA zeichnet sich nach 40 Tagen eines teilweisen Regierungsstillstands eine L\u00f6sung ab. Der US-Senat bereitete am Sonntag (Ortszeit) eine Abstimmung zur Wiederer\u00f6ffnung der Regierung vor. Der Mehrheitsf\u00fchrer der Republikaner im Senat, John Thune, sagte, die Senatoren wollten noch am Sonntagabend \u00fcber einen vom Repr\u00e4sentantenhaus verabschiedeten Gesetzentwurf abstimmen. <\/p>\n

Dieser solle jedoch so ge\u00e4ndert werden, dass er eine kurzfristige Finanzierungsma\u00dfnahme mit einem Paket von drei Haushaltsgesetzen f\u00fcr das gesamte Jahr kombiniert. Das ge\u00e4nderte Paket m\u00fcsste dann noch vom Repr\u00e4sentantenhaus verabschiedet und Pr\u00e4sident Donald Trump zur Unterzeichnung vorgelegt werden, was mehrere Tage dauern k\u00f6nnte.<\/p>\n

Die Demokraten blockierten bislang eine Finanzierungsma\u00dfnahme, um die Republikaner unter Druck zu setzen, einer L\u00f6sung f\u00fcr die Gesundheitsversorgung zuzustimmen. Dazu geh\u00f6rt die Verl\u00e4ngerung auslaufender Zusch\u00fcsse im Rahmen des als „Obamacare“ bekannten Gesetzes zur Gesundheitsreform (Affordable Care Act, ACA). Dem nun diskutierten Kompromiss zufolge w\u00fcrde der Senat zustimmen, zu einem sp\u00e4teren Zeitpunkt eine separate Abstimmung \u00fcber die Zusch\u00fcsse abzuhalten.<\/p>\n

„Ich bin nicht bereit, ein vages Versprechen f\u00fcr eine Abstimmung zu einem unbestimmten Zeitpunkt \u00fcber eine undefinierte Ma\u00dfnahme zur Verl\u00e4ngerung der Steuergutschriften f\u00fcr die Gesundheitsversorgung zu akzeptieren“, sagte der demokratische Senator Richard Blumenthal. Er deutete jedoch an, dass es gen\u00fcgend Unterst\u00fctzung von Seiten der Demokraten geben k\u00f6nnte, um das Gesetz zu verabschieden. Der republikanische Senator Thom Tillis sagte, die zunehmenden Auswirkungen des „Shutdown“ dr\u00e4ngten die Kammer nun zu einer Einigung.<\/p>\n

Trump will Direktzahlungen<\/p>\n

Pr\u00e4sident Trump schaltete sich am Sonntag erneut in die Debatte ein. Er forderte, die Zusch\u00fcsse f\u00fcr die ACA-Krankenversicherungen durch Direktzahlungen an Einzelpersonen zu ersetzen. Auf seiner Social-Media-Plattform Truth Social bezeichnete er die Subventionen als „Gl\u00fccksfall f\u00fcr die Krankenversicherungsgesellschaften und eine Katastrophe f\u00fcr das amerikanische Volk“. <\/p>\n

US-Finanzminister Scott Bessent sagte jedoch, Trumps Idee werde nicht eingebracht, bevor die Gesetzgeber eine Finanzierungsma\u00dfnahme verabschiedet h\u00e4tten. Der seit 40 Tagen andauernde „Shutdown“ ist der l\u00e4ngste in der Geschichte der USA. Er hat zur Folge, dass Bundesbedienstete im Zwangsurlaub sind und unter anderem Lebensmittelhilfen und der Flugverkehr beeintr\u00e4chtigt werden.<\/p>\n

Quelle: ntv.de, rog\/rts<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Abstimmung im SenatL\u00f6sung im Shutdown-Konflikt in den USA zeichnet sich abM\u00f6glicherweise endet der Zwangsurlaub f\u00fcr viele Bundesbedienstete bald.…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":564367,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[8046,5916,13,14,15,16,1555,12,10,8,9,11,103,104],"class_list":{"0":"post-564366","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-welt","8":"tag-demokraten","9":"tag-haushaltspolitik","10":"tag-headlines","11":"tag-nachrichten","12":"tag-news","13":"tag-politik","14":"tag-republikaner","15":"tag-schlagzeilen","16":"tag-top-news","17":"tag-top-meldungen","18":"tag-topmeldungen","19":"tag-topnews","20":"tag-welt","21":"tag-world"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115523204734374166","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/564366","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=564366"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/564366\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/564367"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=564366"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=564366"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=564366"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}