![\"\"](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/04\/cp-icon.png\"){kind=icon}
<\/p>\nDas Studierendenparlament der Humboldt-Universit\u00e4t Berlin hat am Montagabend einen Beschluss aufgehoben, der die Zusammenarbeit mit BSD-nahen Gruppen ausschloss. <\/p>\n
Bei rund 40 Anwesenden habe es vier Gegenstimmen von Mitgliedern der SPD-nahen Juso-Hochschulgruppen gegeben und vier Enthaltungen, teilte ein HU-Student dem Tagesspiegel mit.<\/p>\n
Seit 2018 galt f\u00fcr die Studierendenschaft der HU ein Beschluss, der die BDS-Bewegung (\u201eBoycott, Deinvestment, Sanctions\u201c) als antisemitisch verurteilte. Er schloss aus, dass dem BDS nahestehende Gruppen vom Studierendenparlament (StuPa) oder dem RefRat, also dem HU-Asta, unterst\u00fctzt werden. <\/p>\n
Tagesspiegel Checkpoint: Berlins beliebtester Newsletter<\/p>\n
<\/p>\n
Der schnellste Berlin-\u00dcberblick von Montag bis Samstag. <\/p>\n
Eingebracht wurde die Aufhebung des BDS-Banns von der Linken Liste (LiLi), nach Eigenbezeichnung eine parteiunabh\u00e4ngige Hochschulgruppe, die sich unter anderem f\u00fcr Bildungsgerechtigkeit, Antifaschismus, Feminismus und Antirassismus einsetzt. <\/p>\n
Pr\u00e4sidium pr\u00fcft Konsequenzen f\u00fcr Raumvergabe <\/p>\n
Die HU teilte auf Anfrage dazu mit, das Pr\u00e4sidium werde den Beschluss \u201esorgf\u00e4ltig auswerten und pr\u00fcfen, ob daraus gegebenenfalls Konsequenzen in Bezug auf Raum- oder andere Ressourcenvergaben zu ziehen sind\u201c. Es habe die Rechtsaufsicht \u00fcber die verfasste Studierendenschaft. Die HU weist darauf hin, dass das Studierendenparlament nur die Meinung der im Studierendenparlament vertretenen Gruppen wiedergebe.<\/p>\n
\u201eDas Pr\u00e4sidium lehnt einen Boykott akademischer Einrichtungen in Israel ab und f\u00fchrt die Zusammenarbeit mit den israelischen Partnern weiter\u201c, hei\u00dft es seitens der HU noch. Die Universit\u00e4tsleitung habe diese Haltung zur Zusammenarbeit mit akademischen Einrichtungen in Israel wiederholt in Gremien und gegen\u00fcber Mitarbeitenden deutlich gemacht.<\/p>\n
Aus dem Antrag der Linken Liste ging erst einmal nicht direkt hervor, dass er sich gegen den BDS-Beschluss richtete. Unter dem Titel \u201eBeschlussbereinigung\u201c<\/a> wurde nur auf einen Tagesordnungspunkt einer fr\u00fcheren Stupa-Sitzung verwiesen. Tats\u00e4chlich handelte es sich dabei um den Beschluss \u201eGegen jeden Antisemitismus \u2013<\/a> stoppt die BDS-Bewegung!\u201c, f\u00fcr den die verfasste Studierendenschaft der HU 2018 gestimmt hatte.<\/p>\n Das Stupa verurteilte die Bewegung damals \u201eaufs Sch\u00e4rfste\u201c und erkl\u00e4rte, es lehne \u201edie Ziele der antisemitischen BDS-Kampagne entschieden ab\u201c. Das Recht des Staates Israel auf Existenz und Selbstverteidigung sei nicht verhandelbar.<\/p>\n CDU-nahe Hochschulgruppe initiierte den Beschluss <\/p>\n Daraus folgte f\u00fcr Studi-Aktivit\u00e4ten an der HU: \u201eGruppen, die bekannterweise die BDS-Bewegung unterst\u00fctzen, entzieht die Verfasste Studierendenschaft jedwede Unterst\u00fctzung.\u201c Das betraf auch \u201edie Vergabe von R\u00e4umen, finanziellen Mitteln und anderen Ressourcen\u201c. <\/p>\n Der Beschluss von 2018 ging auf den RCDS zur\u00fcck, also die CDU-nahe Hochschulgruppe an der HU. Nach einem \u00c4nderungsantrag der Juso-Gruppe wurde er angenommen: Es kam damals also ein Konsens \u00fcber die politischen Lager hinweg zustande. <\/p>\n Diese Grundlage ist nun weggefallen, mit der angenommenen \u201eBeschlussbereinigung\u201c wurde der fr\u00fchere Beschluss r\u00fcckg\u00e4ngig gemacht. Dem HU-Studenten zufolge hat die Linke Liste die absolute Mehrheit im Parlament. Sie sei au\u00dferdem \u201eeng angebunden an die Jugendorganisation Solid der Partei ,Die Linke\u2019\u201c, sagte er dem Tagesspiegel. <\/p>\n Mehr zum Thema Mitglieder wollen BDS-Bewegung unterst\u00fctzen Der n\u00e4chste Anti-Israel-Eklat trifft die Berliner Linke <\/a>Gaza-Protesttag mit internen Konflikten Warum die Linke Angst vor ihrer eigenen Demonstration hat <\/a>Neuk\u00f6llner \u201eK-Fetisch\u201c reagiert auf Antisemitismus-Vorwurf Falafel-Shirt reduziere \u201eganze Region auf ein kulinarisches Symbol\u201c <\/a><\/p>\n