{"id":569477,"date":"2025-11-12T05:05:20","date_gmt":"2025-11-12T05:05:20","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/569477\/"},"modified":"2025-11-12T05:05:20","modified_gmt":"2025-11-12T05:05:20","slug":"boris-rhein-kuendigt-zehn-milliarden-offensive-fuer-hessen-an","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/569477\/","title":{"rendered":"Boris Rhein k\u00fcndigt Zehn-Milliarden-Offensive f\u00fcr Hessen an"},"content":{"rendered":"

Das Land plant historisch gro\u00dfe Investitionen. Etwa in Stra\u00dfen und Br\u00fccken, Drohnenabwehr und Polizeihubschrauber, IT-Technik und Sportpl\u00e4tze. Woher kommt all das Geld? Die Opposition hat Bedenken.<\/strong><\/p>\n

Mitten in der deutschen Wirtschaftsflaute hat Ministerpr\u00e4sident Boris Rhein Hessens „gr\u00f6\u00dfte Investitionsoffensive in seiner Geschichte“ angek\u00fcndigt. In einer Regierungserkl\u00e4rung im Wiesbadener Landtag sprach der CDU-Politiker von einem „neuen Hessenplan“ mit Investitionen von rund zehn Milliarden Euro in den kommenden zw\u00f6lf Jahren.<\/p>\n

„Wir wollen damit Hessen in diesen unruhigen Zeiten noch schneller, moderner und souver\u00e4ner machen“, sagte Rhein. Der Krieg in Europa, der Zerfall alter B\u00fcndnisse und eine Weltwirtschaft im Umbruch erforderten klare Antworten. „Wir m\u00fcssen vom Wollen ins Machen kommen“, betonte der Regierungschef.\u00a0<\/p>\n

Regierungschef Rhein: „Ja, es sind Schulden“<\/p>\n

Von den geplanten Investitionen von rund zehn Milliarden Euro stammen laut Rhein 7,4 Milliarden aus dem schuldenfinanzierten Infrastruktur-Sonderverm\u00f6gen des Bundes. Von diesen sollen wiederum 4,7 Milliarden Euro den Kommunen zugutekommen und 950 Millionen Euro den Krankenh\u00e4usern. Rhein gestand zu: „Ja, es sind Schulden, \u00fcber die wir sprechen.“ Das reine Ank\u00fcndigen von Geld sei „kein Zaubermittel“.\u00a0<\/p>\n

Zugleich sprach der Regierungschef zum Beispiel mit Blick auf den kommunalen Anteil von einem „enormen Konjunkturbooster“ angesichts der erwarteten Auftr\u00e4ge etwa f\u00fcr Bauunternehmen und Handwerksbetriebe. Dem Land bleiben 1,78 Milliarden Euro. Mit einem „so gro\u00dfen Anteil“ f\u00fcr die Kommunen geh\u00f6rt Hessen laut Rhein „zur Spitzengruppe der L\u00e4nder“. Die Gemeinden sind beispielsweise f\u00fcr Schulen, Wasserversorgung und Feuerwehren zust\u00e4ndig.<\/p>\n

Wie schl\u00fcsselt sich der Landesanteil am Sonderverm\u00f6gen auf?<\/p>\n

Den Landesanteil am Sonderverm\u00f6gen des Bundes schl\u00fcsselte der Ministerpr\u00e4sident folgenderma\u00dfen auf:<\/p>\n