{"id":569750,"date":"2025-11-12T08:04:14","date_gmt":"2025-11-12T08:04:14","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/569750\/"},"modified":"2025-11-12T08:04:14","modified_gmt":"2025-11-12T08:04:14","slug":"ursula-von-der-leyen-plant-eigenen-geheimdienst-eu-staaten-sollen-experten-entsenden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/569750\/","title":{"rendered":"Ursula von der Leyen plant eigenen Geheimdienst \u2013 EU-Staaten sollen Experten entsenden"},"content":{"rendered":"

Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen will einen besseren Zugriff auf Geheimdienst-Erkenntnisse. Sie m\u00f6chte Experten in ihre EU-Kommission holen. Die Pl\u00e4ne sorgen in Br\u00fcssel allerdings nicht f\u00fcr Begeisterung.<\/p>\n

In der EU gibt es kontroverse Diskussionen um Pl\u00e4ne f\u00fcr eine neue Geheimdiensteinheit im Generalsekretariat der Europ\u00e4ischen Kommission. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa wird das Projekt von Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen unter anderem von Vertretern der Mitgliedstaaten kritisch gesehen. <\/p>\n

Sie verweisen demnach darauf, dass es in Br\u00fcssel mit der sogenannten Siac (Single Intelligence Analysis Capacity) bereits eine zentrale Sammelstelle f\u00fcr nachrichtendienstliche Informationen aus den Mitgliedstaaten gibt. Diese besteht aus dem Zentrum f\u00fcr Informationsgewinnung und -analyse (Intcen) und der milit\u00e4rischen Geheimdienststruktur EUMS INT.<\/p>\n

In der EU-Kommission wird hingegen argumentiert, dass die geplante neue Stelle die Sicherheits- und Nachrichtendienstf\u00e4higkeiten der Beh\u00f6rde in einem herausfordernden geopolitischen und geo\u00f6konomischen Umfeld weiter st\u00e4rken k\u00f6nne \u2013 gerade auch mit Blick auf verdeckte wirtschaftspolitische Einflussversuche von Drittstaaten und andere hybride Bedrohungen wie die Instrumentalisierung von Migration. <\/p>\n

Die geplante Einheit soll von nationalen Diensten Informationen beziehen. Nach Informationen der \u201eFinancial Times<\/a>\u201c sollen zudem Fachleute aus den Geheimdiensten der Mitgliedstaaten entsendet werden, um diese Informationen gemeinsam zu analysieren.<\/p>\n

Kommission sieht Potenzial bei Informationsbeschaffung<\/p>\n

Zudem verweisen Kommissionsmitarbeiter darauf, dass es in der Geheimdienstarbeit oft um ein gegenseitiges Geben und Nehmen gehe und die Kommission in diesem Bereich vermutlich mehr relevantes Wissen zu bieten habe, als die Akteure des bestehenden Zentrums f\u00fcr Informationsgewinnung und -analyse. Dieses ist dem Europ\u00e4ischen Ausw\u00e4rtigen Dienst unter der Leitung der EU-Au\u00dfenbeauftragten Kaja Kallas unterstellt.<\/p>\n

Wie es mit den Pl\u00e4nen nun weitergeht, ist unklar. Eine Sprecherin der EU-Kommission sagte, sie seien noch in einem sehr \u201eembryonalen Stadium\u201c. Zudem betonte sie, dass die neue Geheimdienststelle die Arbeit der bereits existierenden Dienste erg\u00e4nzen solle und vermutlich nur aus einer Handvoll Experten bestehen w\u00fcrde.<\/p>\n

Kritiker des Projekts betonen unterdessen, dass die bestehende zentrale Einheit Siac nach j\u00fcngsten Vorgaben nicht nur den Ausw\u00e4rtigen Dienst, sondern auch die Kommission, deren Sicherheitskolleg und den Rat der Mitgliedstaaten verst\u00e4rkt bei ihrer Arbeit unterst\u00fctzen soll. Um diese Aufgabe zu erf\u00fcllen, werde derzeit auch das Zentrum f\u00fcr Informationsgewinnung und -analyse umstrukturiert, hei\u00dft es.<\/p>\n

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