Jens Spahn wirft der Berliner Linken ein problematisches Verh\u00e4ltnis zu Islamismus und Antisemitismus vor. Wie die Partei und ihr Vorsitzender Jan van Aken darauf reagieren.<\/p>\n
Unionsfraktionschef Jens Spahn \u00fcbt scharfe Kritik an der Linke in Berlin. \u00abDie Berliner Linkspartei speist sich aus einer kruden Mischung aus alter SED und neuer Hamas\u00bb, sagte der CDU-Politiker dem \u00abTagesspiegel\u00bb. \u00abSie hat ein ungekl\u00e4rtes Verh\u00e4ltnis zu islamistischen Terroristen, im Jugendverband wird Judenhass offen zur Schau gestellt.\u00bb Das sei ein echtes Problem. \u00abSchon jetzt g\u00e4rt in manchen Stadtteilen in Berlin der Islamismus.\u00bb<\/p>\n
Der Vorsitzende der Linkspartei, Jan van Aken, wies Spahns Kritik zur\u00fcck: \u00abDem Mann steht der Angstschwei\u00df auf der Stirn. Das ist doch frei erfundener K\u00e4se und zeigt die reale Angst der Union, im n\u00e4chsten Jahr die Wahl in Berlin gegen die Linke krachend zu verlieren\u00bb, sagte er der Zeitung.<\/p>\n
Linke-Vorsitzender wirft Spahn Kulturkampf-Parolen vor<\/p>\n
\u00abHier wird mit ewiggestrigem Schaum vor dem Mund gegen eine Partei gewettert, die die Themen Mieten, Infrastruktur und Soziales in den Mittelpunkt stellt\u00bb, so van Aken. \u00abAnstatt mit Kulturkampf-Parolen aufzur\u00fcsten, sollte die Union ihren Job genau bei diesen Themen machen.\u00bb<\/p>\n
Bei der Bundestagswahl im Februar war die Linkspartei in Berlin st\u00e4rkste Kraft geworden. Auf dem Landesparteitag am Wochenende will die Partei die Abgeordnete Elif Eralp zur Spitzenkandidatin k\u00fcren. In Berlin wird am 20. September 2026 ein neues Landesparlament gew\u00e4hlt.<\/p>\n
Zwischen Kompromisssuche und klaren Kanten<\/p>\n
Thema beim Landesparteitag sollen au\u00dferdem mehrere Antr\u00e4ge zum Umgang mit dem Gaza-Konflikt sein. Die Landesspitze um Kerstin Wolter und Maximilian Schirmer wirbt f\u00fcr einen Kompromiss. Es gelte, das Leid beider Seiten zu sehen und \u00absich solidarisch mit allen Betroffenen von Gewalt, Antisemitismus und Rassismus zu zeigen\u00bb, hei\u00dft es in einem Antrag des Landesvorstands.<\/p>\n
Mehrere andere scharf formulierte Antr\u00e4ge fordern mehr Unterst\u00fctzung f\u00fcr die pal\u00e4stinensische Seite ein. Einer verlangt unter anderem, \u00f6ffentlich konsequent den Begriff \u00abGenozid\u00bb f\u00fcr das Vorgehen der israelischen Regierung im Gazastreifen zu verwenden. Ein anderer signalisiert Unterst\u00fctzung f\u00fcr Boykottbewegungen gegen Israel. Die Linke sieht sich deshalb Antisemitismusvorw\u00fcrfen ausgesetzt.<\/p>\n
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