Jens Spahn ist alarmiert \u00fcber den Israel-Hass in der Berliner Linkspartei. \u201eSchon jetzt g\u00e4rt in manchen Stadtteilen in Berlin der Islamismus\u201c, sagt der Unionsfraktionschef. Parteichef Jan van Aken sieht das alles ganz anders.<\/p>\n
Rund ein Jahr vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat Unionsfraktionschef Jens Spahn die Berliner Linkspartei mit deutlichen Worten kritisiert. \u201eDie Berliner Linkspartei speist sich aus einer kruden Mischung aus alter SED und neuer Hamas\u201c, sagte der CDU-Politiker dem \u201eTagesspiegel\u201c.<\/p>\n
Spahn sagte weiter: \u201eSie hat ein ungekl\u00e4rtes Verh\u00e4ltnis zu islamistischen Terroristen, im Jugendverband wird Judenhass offen zur Schau gestellt.\u201c Dies sei ein echtes Problem, sagte der 45-J\u00e4hrige mit Blick auf die Zust\u00e4nde in der Stadt. \u201eSchon jetzt g\u00e4rt in manchen Stadtteilen in Berlin der Islamismus.\u201c<\/p>\n
Der Vorsitzende der Linkspartei, Jan van Aken, konterte die Kritik entschieden. \u201eDem Mann steht der Angstschwei\u00df auf der Stirn. Das ist doch frei erfundener K\u00e4se und zeigt die reale Angst der Union, im n\u00e4chsten Jahr die Wahl in Berlin gegen die Linke krachend zu verlieren\u201c, sagte der Linken-Chef dem \u201eTagesspiegel\u201c.<\/p>\n
Der Vorsitzende der Linkspartei, Jan van Aken, wies Spahns Kritik im \u201eTagesspiegel\u201c umgehend zur\u00fcck: \u201eDem Mann steht der Angstschwei\u00df auf der Stirn. Das ist doch frei erfundener K\u00e4se und zeigt die reale Angst der Union, im n\u00e4chsten Jahr die Wahl in Berlin gegen die Linke krachend zu verlieren\u201c, sagte er. <\/p>\n
Linkspartei k\u00f6nnte mit SPD und Gr\u00fcnen regieren<\/p>\n
Bei der Bundestagswahl im Februar war die Linkspartei in Berlin st\u00e4rkste Kraft geworden. In einer aktuellen Umfrage<\/a> liegt die Linkspartei mit 17 Prozent hinter der CDU mit 23 Prozent. Allerdings w\u00e4re eine \u00dcbernahme des Roten Rathauses in einem B\u00fcndnis mit SPD und Gr\u00fcnen, das diese bisher nicht ausgeschlossen haben, m\u00f6glich.<\/p>\n Damit w\u00fcrde die SED-Nachfolgepartei erstmals den Regierenden B\u00fcrgermeister stellen. Allerdings mobilisiert die Linke inzwischen immer weniger W\u00e4hler in Ost-Berliner Wahlbezirken, sondern vor allem in Neuk\u00f6lln, im Wedding und im bisher gr\u00fcn dominierten Friedrichshain-Kreuzberg. Dort setzt die Linke stark auf eine Mobilisierung durch den Gaza-Krieg, \u201eDemonstrationen gegen Rechts\u201c und die Androhung, Wohnungsbesitzer zu enteignen.<\/p>\n Auf dem Landesparteitag am Wochenende will die Partei die Abgeordnete Elif Eralp zur Spitzenkandidatin k\u00fcren. \u00dcberschattet wird der Parteitag von der Forderung einer Pal\u00e4stina-Arbeitsgruppe, die antisemitischen BDS-Bewegung zu unterst\u00fctzen, die f\u00fcr einen Boykott Israels wirbt. Ein Antrag der Neuk\u00f6llner Linkspartei sieht vor, dass sich die Partei den V\u00f6lkermord-Vorwurf zu eigen macht.<\/p>\n In Berlin hat seit Monaten das israelfeindliche Lager innerhalb der Linkspartei Zulauf. Bisher f\u00fchrende Berliner Linke-Politiker wie die ehemaligen Senatoren Klaus Lederer und Elke Breitenbach verlie\u00dfen vor einem Jahr die Partei. Grund war der Umgang der Linkspartei mit Antisemitismus. J\u00fcngst zeigten sich auch 17 Bundestagsabgeordnete, darunter Gregor Gysi und Bodo Ramelow<\/a>, alarmiert \u00fcber den Israel-Hass in der Linksjugend.<\/p>\n