{"id":571692,"date":"2025-11-13T05:42:13","date_gmt":"2025-11-13T05:42:13","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/571692\/"},"modified":"2025-11-13T05:42:13","modified_gmt":"2025-11-13T05:42:13","slug":"bundesverfassungsgericht-karlsruhe-diese-urteile-machten-schlagzeilen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/571692\/","title":{"rendered":"Bundesverfassungsgericht Karlsruhe: Diese Urteile machten Schlagzeilen"},"content":{"rendered":"

\n Die Triage-Regelung wurde gekippt: Am 4. November 2025 hat das Bundesverfassungsgericht<\/a> in Karlsruhe sein Urteil zur umstrittenen Triage-Regelung<\/a> verk\u00fcndet. Damit ist eine lange Phase der Unsicherheit beendet. Doch was genau hat das Gericht entschieden? Und welche Folgen hat dieser Beschluss f\u00fcr alle \u00c4rztinnen und \u00c4rzte in Deutschland?\n <\/p>\n

Beschluss des Bundesverfassungsgerichts: Was ist neu?<\/p>\n

\n Am 4. November 2025 hat das Bundesverfassungsgericht<\/a> eine wegweisende Entscheidung getroffen: Die sogenannte Triage-Regelung wurde f\u00fcr nichtig erkl\u00e4rt. Nach Ansicht der Richterinnen und Richter in Karlsruhe ist sie nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Doch was ist die Triage-Regelung eigentlich?\n <\/p>\n

\n Viele kennen den Begriff Triage<\/a> noch aus der Zeit der Corona-Pandemie. Damals regelte diese Verordnung, wie das Bundesverfassungsgericht erkl\u00e4rt, wer bei knappen Ressourcen zuerst behandelt wird. Die Entscheidung lag demnach nicht mehr allein im Ermessen der \u00c4rztinnen und \u00c4rzte, sondern wurde durch gesetzliche Vorgaben geregelt. Wer also behandelt wird, wer auf ein Bett warten muss und wer unter Umst\u00e4nden benachteiligt wird, wurde durch die Regelung genau festgelegt.\n <\/p>\n

\n Ausl\u00f6ser der Debatte war eine Verfassungsbeschwerde, die Ende 2021 von Menschen mit Behinderung formuliert wurde. Die Gruppe forderte, wie das Gericht<\/a> mitteilte, gesetzlich sicherzustellen, dass sie im Fall einer Triage nicht benachteiligt werden. Daraufhin hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass der Gesetzgeber entsprechende Schutzma\u00dfnahmen schaffen m\u00fcsse. Die folglich eingef\u00fchrte Regelung \u2013 die nun aufgehoben wurde \u2013 hatte genau diese Vorgaben umgesetzt, geriet aber sp\u00e4ter in die Kritik von \u00c4rztinnen und \u00c4rzten.\n <\/p>\n

Beschwerde aus der Medizin: Eingriff in die Berufsfreiheit <\/p>\n

\n W\u00e4hrend der Corona-Pandemie<\/a> f\u00fchrte die Triage-Regelung zu heftigen Diskussionen. Laut Daten des Infektionsradars<\/a> des Bundesministeriums f\u00fcr Gesundheit (BMG) starben Anfang 2021 teilweise \u00fcber 6000 Menschen pro Woche an den Folgen des Virus. Viele Krankenh\u00e4user waren \u00fcberlastet und Intensivstationen voll belegt<\/a>. Wer ein freies Bett bekam und wer auf ein anderes Krankenhaus verlegt oder gar nicht mehr behandelt wurde, entschied damals die Triage-Regelung.\n <\/p>\n

\n Nach Ansicht vieler Notfall- und Intensivmediziner griff diese gesetzliche Vorgabe, wie das Gericht mitteilt, jedoch massiv in ihre Berufsfreiheit ein. \u00c4rztinnen und \u00c4rzte sahen sich in ihrer Verantwortung beschr\u00e4nkt, selbst zu entscheiden, welche medizinischen Kriterien in einer akuten Notsituation ausschlaggebend sind. Deshalb reichten mehrere Medizinerinnen und Mediziner in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde ein \u2013 mit Erfolg. Das Bundesverfassungsgericht entschied, dass die Triage-Regelung verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigt ist. \u201eOb\u201c und \u201eWie\u201c Mediziner Patientinnen und Patienten behandeln, ist \u201ekeine Gesetzgebungskompetenz des Bundes\u201c, so der Gerichtsbeschluss.\n <\/p>\n

Karlsruhe: Was \u00e4ndert sich jetzt f\u00fcr die Bundesl\u00e4nder? <\/p>\n

\n Mit dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts ist die bisherige Triage-Regelung aufgehoben. Damit geht die Verantwortung laut Gerichtsurteil nun an die Bundesl\u00e4nder \u00fcber. Tritt eine Triage-Situation also ein, liegt es k\u00fcnftig an den L\u00e4ndern zu entscheiden, nach welchen Kriterien in solchen Notf\u00e4llen vorgegangen wird.\n <\/p>\n