{"id":579933,"date":"2025-11-16T14:07:12","date_gmt":"2025-11-16T14:07:12","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/579933\/"},"modified":"2025-11-16T14:07:12","modified_gmt":"2025-11-16T14:07:12","slug":"der-kanzler-hat-alle-in-die-sackgasse-manoevriert","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/579933\/","title":{"rendered":"Der Kanzler hat alle in die Sackgasse man\u00f6vriert"},"content":{"rendered":"

F\u00fcr Kanzler Friedrich Merz <\/strong>ger\u00e4t dieses Wochenende zum Desaster<\/strong>.<\/a> Sein Auftritt beim Deutschlandtag der Jungen Union war begleitet von eisigem Schweigen der Delegierten<\/a>. Nur hat er nicht blo\u00df die Stimmung bei der Parteijugend falsch eingesch\u00e4tzt, sondern in mittlerweile weiteren Teilen seiner Partei.<\/strong> <\/p>\n

Das ist alles kein Einzelproblem des Kanzlers. Im Streit um die Frage, wie es mit der Rente nach 2031 weitergehen soll,<\/strong><\/a> haben sich alle Beteiligten in eine Sackgasse man\u00f6vriert.<\/strong> Da ist zuallererst Friedrich Merz. Er b\u00fcgelt erst die Kritik seiner eigenen Jugendorganisation, die bisher zum Fanlager des Kanzlers z\u00e4hlte, einfach weg. Um dann daf\u00fcr zu werben, dass man einem Gesetz zustimmen solle, von dem er selbst nichts h\u00e4lt und von dem er hofft, dass es bald wieder wegreformiert wird. Das ist eine Botschaft, die in der Partei f\u00fcr Ratlosigkeit und Kopfsch\u00fctteln sorgt. <\/p>\n

Nat\u00fcrlich ist er gebunden an Beschl\u00fcsse in der Koalition. Und wenn er dieses Rentenpaket als Preis f\u00fcr eine sch\u00e4rfere Migrationspolitik an die SPD zahlen musste, dann kommt er da nicht ohne Weiteres raus. Das f\u00fchrt zur JU<\/strong> selbst. Die hat sich regelrecht berauscht an ihrem Widerstand gegen die Rentenpl\u00e4ne der Koalition. <\/strong>Nur will man am Ende verantwortlich daf\u00fcr sein, dass nach der Ampel die n\u00e4chste Koalition der Mitte scheitert und damit das Vertrauen der Menschen in die Stabilit\u00e4t des politischen Systems weiter sinkt?<\/p>\n

Am Ende k\u00f6nnte es nur Verlierer geben! <\/p>\n

Und in dem Zusammenhang kann man auch die SPD nicht aus der Verantwortung lassen<\/strong>. Dass Parteichef Lars Klingbeil am Wochenende betont, dass an dem Gesetz nicht ger\u00fcttelt werde<\/a> und man erwarte, dass die Union daf\u00fcr ihre Mehrheiten organisiere, ist machtpolitisch nachvollziehbar, und doch: Normalerweise geht ein Gesetz selten so aus dem Parlament raus, wie es hereingeht.<\/strong> Eigentlich ein normaler Vorgang in einer parlamentarischen Demokratie. <\/p>\n

Am Ende droht es wieder nur Verlierer zu geben: <\/strong>Politiker, die als Umfaller dastehen werden, in die eine oder andere Richtung. Aber nicht, weil Medien nur in den Kategorien von Sieg oder Niederlage denken w\u00fcrden, sondern weil hier Kanzler, CDU-Parteibasis und SPD aus einer richtigen und wichtigen inhaltlichen Debatte eine Machtfrage gemacht haben. <\/strong>Und das vollkommen unn\u00f6tigerweise. <\/p>\n

Denn hier geht es um die richtige Frage, wie steigende Ausgaben f\u00fcr immer mehr Menschen in Rente von immer weniger Menschen in Arbeit finanziert werden sollen. Das betrifft nicht nur eine Generation, die gerade frisch ins Erwerbsleben eintritt, sondern letztlich alle Berufst\u00e4tigen. <\/p>\n

Und gleichzeitig muss f\u00fcr alle Rentnerinnen und Rentner sowie alle jene, die kurz vor dem Renteneintritt stehen, auch gew\u00e4hrleistet sein, dass sie mit ihrer Rente m\u00f6glichst gut leben k\u00f6nnen. Es sollte nicht passieren, dass hier eine Gruppe gegen eine andere ausgespielt wird, sondern es muss ein gesellschaftlicher Konsens erarbeitet werden. <\/strong>Nur gelingt das nicht auf die Art und Weise, wie die politisch Verantwortlichen gerade agieren. <\/p>\n

Der Text stammt aus dem Tagesspiegel-Newsletter \u201eEmpfehlung der Woche\u201c. Jeden Sonntag kommentiert Chefredakteur Christian Tretbar in dem Newsletter das politische Geschehen und gibt den Abonnentinnen und Abonnenten Leseempfehlungen.<\/p>\n

Empfehlungen der Woche<\/p>\n

Ein schneller \u00dcberblick \u00fcber die wichtigsten Artikel, jeden Sonntag per Mail direkt aus der Tagesspiegel Chefredaktion. <\/p>\n

Leseempfehlungen am Wochenende: Junge Gruppe bleibt im Rentenstreit hart \u201eDie Logik des Kanzlers erschlie\u00dft sich mir leider nicht so ganz\u201c <\/a>\u201eVirtueller Autismus\u201c durch Bildschirme Das Kleinkind spielt nicht, spricht nicht, reagiert kaum <\/a>Anmeldung zur Klasse 7 Tage der offenen T\u00fcr an Berlins Oberschulen \u2013 alle Termine im \u00dcberblick <\/a>Das sagen junge Berliner zum Wehrdienst \u201eIch sehe es nicht ein, f\u00fcr dieses Land zu sterben\u201c <\/a>Wenn das Wechselmodell M\u00fctter entlastet \u201eDie Trennung war f\u00fcr mich wie eine Befreiung\u201c <\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"F\u00fcr Kanzler Friedrich Merz ger\u00e4t dieses Wochenende zum Desaster. Sein Auftritt beim Deutschlandtag der Jungen Union war begleitet…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":579934,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1825],"tags":[1941,1939,296,1937,29,775,30,1940,1938,379,184],"class_list":{"0":"post-579933","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-berlin","8":"tag-aktuelle-nachrichten-aus-berlin","9":"tag-aktuelle-news-aus-berlin","10":"tag-berlin","11":"tag-berlin-news","12":"tag-deutschland","13":"tag-friedrich-merz","14":"tag-germany","15":"tag-nachrichten-aus-berlin","16":"tag-news-aus-berlin","17":"tag-rente","18":"tag-spd"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115559769529631014","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/579933","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=579933"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/579933\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/579934"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=579933"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=579933"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=579933"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}