Stuttgart will an B\u00fcrgerfesten sparen, am Klimaschutz, aber auch an Hilfen f\u00fcr arme Menschen, Familien, Senioren oder Kulturinitiativen. Eine \u201eGiftliste\u201c nennen das manche. Ist diese Rasenm\u00e4hermethode \u00fcber alle Lebensbereiche hinweg klug? <\/p>\n
Das mag theoretisch nicht klug sein, ist aber unumg\u00e4nglich, um schnell Einsparungen zu erreichen. Die Kommunen sind mindestens zu einer roten Null im Haushalt verpflichtet, sonst bekommen sie keine Genehmigung des Landes. Die Rasenm\u00e4hermethode ist auch deshalb notwendig, weil sich der Gemeinderat sonst in Diskussionen dar\u00fcber verliert, wo nicht gek\u00fcrzt werden soll. Dann bleibt letztlich nichts \u00fcbrig, weil sich f\u00fcr jedes Projekt, jede Einrichtung ein F\u00fcrsprecher findet. So betreffen die Einschnitte alle gleicherma\u00dfen. <\/p>\n
Wenn Akademikerfamilien keinen st\u00e4dtischen Zuschuss f\u00fcr ihr Lastenrad mehr bekommen, trifft sie das doch ungleich weniger, als wenn armen Menschen die Hilfsangebote fehlen.<\/a> <\/p>\n Das ist richtig, aber die grundlegenden Hilfen wie der gesetzliche Anspruch auf Grundsicherung oder Hilfen zur Erziehung bleiben ja bestehen. L\u00e4ngerfristig muss der Gemeinderat nat\u00fcrlich ein Konzept beschlie\u00dfen, das \u00fcber das blo\u00dfe Kostendr\u00fccken hinausgeht, Aufgaben kritisch pr\u00fcft und zeigt, wo Stellen und Leistungen abgebaut, Geb\u00fchren und Steuern erh\u00f6ht werden sollen. Das tut dann richtig weh. <\/p>\n Auf diesen Weg hat sich Stuttgart nun gemacht, unter anderem sollen Kita-Geb\u00fchren, die Hunde- und Grundsteuer erh\u00f6ht werden. H\u00e4tten Gemeinden in den vergangenen Jahren mehr beiseite legen m\u00fcssen?<\/p>\n Es sind schon R\u00fccklagen da. Die Ertr\u00e4ge waren zuletzt oft deutlich h\u00f6her als das, was man verplant hatte. Es blieb auch einiges \u00fcbrig, weil nicht alle Projekte so schnell gebaut werden konnten. Aber solche Polster sind relativ schnell aufgezehrt. Es ist wie mit dem Hund und dem Wurstvorrat. Politik und Verwaltung gew\u00f6hnen sich schnell an gute Einnahmen, dass sie alle W\u00fcnsche erf\u00fcllen k\u00f6nnen. Die Anspr\u00fcche wachsen mit. <\/p>\n Die Krise der Automobilbranche hat sich doch abgezeichnet.<\/p>\n Nur teilweise. Die Zollpolitik der USA und die Entwicklungen auf dem chinesischen Markt waren so nicht vorhersehbar. Die Kommunen wurden ein bisschen \u00fcberrollt von den geopolitischen Geschehnissen. Es fehlen allein dieses Jahr deutschlandweit in den kommunalen Budgets 30 Milliarden Euro. Das ist eine fl\u00e4chendeckende Krise, die wir so noch nie hatten. <\/p>\n Die Stuttgarter Stadtverwaltung hat in den vergangenen Jahren tausende Stellen dazubekommen. Die 16.000 Mitarbeiter kosten 1,1 Milliarden Euro im Jahr. Kann nun eine Art Gesundschrumpfen beginnen?<\/p>\n Eine gute Personalausstattung ist nicht verkehrt. Die Kommunen haben Aufgaben dazu bekommen, zum Beispiel die Inklusion von Menschen mit Einschr\u00e4nkungen. Andere Aufgaben sind in der Komplexit\u00e4t und damit dem Personalbedarf gestiegen. Die Stellenzahl r\u00e4cht sich nun ein St\u00fcck weit auch, weil es hohe Tarifabschl\u00fcsse gab. In den K\u00e4mmereien werden solche Krisen nicht nur kritisch gesehen. Sie sind auch eine Chance, wieder mehr Haushaltsdisziplin einzufordern. Dass die Entwicklung so nicht immer weitergehen konnte, h\u00e4tte offensichtlich sein m\u00fcssen.<\/p>\n Auf dem Wochenmarkt kann man nun Gespr\u00e4che belauschen, in denen die Menschen sagen: \u201eAlles wird immer schlimmer.\u201c Bilder vom Niedergang des Ruhrgebiets oder von der verfallenen Auto-Stadt Detroit werden bem\u00fcht. Sind das zul\u00e4ssige Vergleiche<\/a>?<\/p>\n Sich mit Detroit<\/a> zu vergleichen, w\u00e4re ma\u00dflos \u00fcbertrieben. Ich kenne die Stadt von einem Forschungsaufenthalt. In den USA gibt es zum Beispiel keinen kommunalen Finanzausgleich, der St\u00e4dte in der Krise auff\u00e4ngt. In Deutschland schichten wir ganz automatisch Gelder regional um. Auch der Vergleich zum Ruhrgebiet ist schwierig. Stuttgart wird kein zweites Gelsenkirchen, das nach dem Ende der Montanindustrie von der reichsten zur \u00e4rmsten Stadt Deutschlands wurde. <\/p>\n Warum nicht?<\/p>\n Daf\u00fcr hat Stuttgart zu viel Substanz in Wissenschaft und Forschung und anderen Branchen. Au\u00dferdem werden die Automobilfirmen und Zulieferer nicht verschwinden, auch wenn sie einen Teil ihrer Arbeitspl\u00e4tze abbauen. Stuttgart ist keine Stadt am Abgrund. Vor diesem Bild warne ich. <\/p>\n Was passierte in Orten wie Gelsenkirchen, als die Gewerbesteuereinnahmen ausblieben und sehr viele die Arbeit verloren?<\/p>\n![](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/11\/media.media.fe44f812-f47c-46cb-9774-a8dc655dd5ab.original1024.media.jpeg\"\/)
Auf der Suche nach Geld f\u00fcr seine Stadt: Oberb\u00fcrgermeister Frank Nopper<\/a>. Foto: Lichtgut <\/p>\n