{"id":585781,"date":"2025-11-19T01:13:19","date_gmt":"2025-11-19T01:13:19","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/585781\/"},"modified":"2025-11-19T01:13:19","modified_gmt":"2025-11-19T01:13:19","slug":"deutsch-franzoesischer-digitalgipfel-kohle-fuer-die-cloud","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/585781\/","title":{"rendered":"Deutsch-franz\u00f6sischer Digitalgipfel: Kohle f\u00fcr die Cloud"},"content":{"rendered":"

Eigentlich wollten sich Deutschland und Frankreich Einigkeit zeigen. Sich gegenseitig versichern, gemeinsam nach digitaler Unabh\u00e4ngigkeit zu streben. Doch trotz aller Absichtserkl\u00e4rungen, bei der Beschaffung von Technologie st\u00e4rker auf europ\u00e4ische Produkte zu setzen, zeigt sich bei einem von Deutschland und Frankreich organisierten europ\u00e4ischen Digitalgipfel in Berlin<\/a> vor allem eins: Wenn Deutschland und Frankreich \u00fcber digitale Souver\u00e4nit\u00e4t<\/a> reden, reden sie aneinander vorbei \u2013 au\u00dfer, es geht ums Geld.<\/p>\n

Frankreich ist Deutschland beim Abbau technologischer Abh\u00e4ngigkeiten einige Jahre voraus: Mit einer Digitalabgabe besteuert das Land Werbeerl\u00f6se der gro\u00dfen Tech-Konzerne r\u00fcckwirkend seit 2019. Der Schutz europ\u00e4ischer Unternehmen ist Maxime der franz\u00f6sischen Regierung.<\/p>\n

Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz hingegen hat sich das sch\u00f6ne Wort \u201eSouver\u00e4nit\u00e4t\u201c erst vor kurzem vom Nachbarn abgeschaut. Deutschlands Patentl\u00f6sung f\u00fcr die digitale Unabh\u00e4ngigkeit: \u201etechnologief\u00fchrend werden\u201c, erkl\u00e4rte Digitalminister Karsten Wildberger beim Gipfel \u2013 um dann \u201ebei den Standards mitreden zu d\u00fcrfen\u201c.<\/p>\n

F\u00fcr die Bundesregierung geht das bevorzugt unter dem Schlagwort \u201eB\u00fcrokratieabbau\u201c. So erkl\u00e4rte Merz in seiner Rede den \u201eR\u00fcckbau der B\u00fcrokratie\u201c und die \u201eOffenheit der Wirtschaft\u201c zu Leitmotiven digitaler Unabh\u00e4ngigkeit. Einer vergleichbaren Abgabe wie der in Frankreich \u00f6ffnete er sich nur z\u00f6gerlich: \u201eDie Diskussion in der Bundesregierung \u00fcber eine solche Abgabe ist noch nicht abgeschlossen\u201c \u2013 man m\u00fcsse das steuerrechtlich aber nochmal sorgf\u00e4ltig pr\u00fcfen. Au\u00dferdem stehe ja noch im Raum, \u201eob das nicht Reaktionen ausl\u00f6st aus den USA\u201c.<\/p>\n

Um den \u201eKampf des Digitalen\u201c nicht zu verlieren, erkl\u00e4rte dagegen Macron, m\u00fcsste in der Verwaltung und bei anderen \u00f6ffentlichen Beschaffungen konsequent auf europ\u00e4ische L\u00f6sungen gesetzt werden. \u201eWir wollen gemeinsam daf\u00fcr sorgen, dass Europa bevorzugt wird, wenn es zum Beispiel um KI oder Dienstleistungen f\u00fcr unsere zentralen Verwaltungen geht\u201c, so der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident. Zumindest hier k\u00fcndigte auch Merz an, mehr tun zu wollen.<\/p>\n

Mut zur Regulierung<\/p>\n

Netzaktivist Markus Beckedahl kritisierte gegen\u00fcber der Deutschen Presseagentur die Ergebnisse des Gipfels. \u201eWo ist der Plan, den US-Cloud-Anteil bis 2030 drastisch zu senken? Wo sind die Ziele, die Meilensteine, die Investitionen? Stattdessen wieder der uralte Trick jedes Digitalgipfels der letzten 20 Jahre: Der Markt wird\u2019s schon richten.\u201c Wenn Deutschland wirklich digitale Souver\u00e4nit\u00e4t wolle, brauche es Mut zur Regulierung und die klare Entscheidung, eigene Infrastrukturen zu bauen<\/a>.<\/p>\n

Auch die franz\u00f6sische Digitalministerin Le H\u00e9nanff, die zuletzt wegen ihres Vorgehens gegen die Online-Verkaufsplattform \u201eShein\u201c Schlagzeilen machte, zeigte sich unzufrieden mit dem deutschen Nachbarn. Denn der besch\u00e4ftigt sich bevorzugt mit Deregulierung f\u00fcr den deutschen Mittelstand.<\/p>\n

W\u00e4re es nicht gut, wenn bei den Anstrengungen um digitale Souver\u00e4nit\u00e4t nicht die Autoindustrie im Mittelpunkt stehen w\u00fcrde, sondern Digitalunternehmen? Frankreich teile die Auffassung, dass mehr investiert werden m\u00fcsse, so H\u00e9nanff, insbesondere in europ\u00e4ische Unternehmen. Aber im Kern bedeute \u201esouverainit\u00e9\u201c eben, dass Abh\u00e4ngigkeiten abgebaut werden m\u00fcssen. Die starken europ\u00e4ischen Regularien seien daf\u00fcr die Grundlage<\/a>.<\/p>\n

Investition f\u00fcr die Innovation<\/p>\n

\u201eErstmal bauen, dann regulieren\u201c findet dagegen ihr deutscher Amtskollege Karsten Wildberger<\/a> und verortet sich damit im \u201eTeam Innovation\u201c. Man k\u00f6nne viel von Frankreich lernen, aber man hoffe, dass \u201eandere\u201c auch von Deutschland lernen k\u00f6nnten. Fast abwehrend betonte Wildberger die Gemeinsamkeiten: \u201eDatenschutz, Sicherheit, Grundrechte von B\u00fcrgerinnen\u201c st\u00fcnden gar nicht zur Debatte<\/p>\n

Einigkeit dagegen bei den Geldsorgen: Um eine eigene Cloud-Infrastruktur aus dem Boden zu stampfen, sind enorme Investitionen n\u00f6tig. \u201eHunderte Milliarden\u201c m\u00fcsse Europa laut dem franz\u00f6sischen Finanzminister Lescure in europ\u00e4ische Rechenkapazit\u00e4ten stecken. Daf\u00fcr lie\u00dfe sich auch das Geld europ\u00e4ischer Kleinsparer mobilisieren. EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen sah das auf dem Gipfel \u00e4hnlich: \u201eWir haben den Markt, wir haben das Talent, wir haben die Ambitionen. Was wir jetzt liefern m\u00fcssen sind Geld und Innovation\u201c.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Eigentlich wollten sich Deutschland und Frankreich Einigkeit zeigen. Sich gegenseitig versichern, gemeinsam nach digitaler Unabh\u00e4ngigkeit zu streben. Doch…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":585782,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3974],"tags":[331,332,548,663,3934,3980,156,13,14,15,12],"class_list":{"0":"post-585781","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-frankreich","8":"tag-aktuelle-nachrichten","9":"tag-aktuelle-news","10":"tag-eu","11":"tag-europa","12":"tag-europe","13":"tag-france","14":"tag-frankreich","15":"tag-headlines","16":"tag-nachrichten","17":"tag-news","18":"tag-schlagzeilen"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115573712898866897","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/585781","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=585781"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/585781\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/585782"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=585781"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=585781"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=585781"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}