{"id":585930,"date":"2025-11-19T02:47:13","date_gmt":"2025-11-19T02:47:13","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/585930\/"},"modified":"2025-11-19T02:47:13","modified_gmt":"2025-11-19T02:47:13","slug":"verteidigung-wegen-russland-eu-plant-notfallsystem-fuer-militaertransporte-politik","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/585930\/","title":{"rendered":"Verteidigung – Wegen Russland: EU plant Notfallsystem f\u00fcr Milit\u00e4rtransporte – Politik"},"content":{"rendered":"

Br\u00fcssel (dpa) – Angesichts der Bedrohungen durch Russland soll die EU ein Notfallsystem f\u00fcr eine schnelle grenz\u00fcbergreifende Verlegung von Streitkr\u00e4ften und Milit\u00e4rausr\u00fcstung bekommen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur will die Europ\u00e4ische Kommission dazu heute in Br\u00fcssel einen konkreten Vorschlag vorlegen. Er sieht vor, milit\u00e4rischen Transportoperationen in einer Krise EU-weit priorit\u00e4ren Zugang zu Verkehrsnetzen, Infrastruktur und damit verbundenen Dienstleistungen zu garantieren.<\/p>\n

Dar\u00fcber hinaus w\u00fcrden etwa Ausnahmen bei Lenk- und Ruhezeiten, nationalen Melderegeln oder Umwelt- und L\u00e4rmschutzvorschriften gew\u00e4hrt. Schienenfahrzeuge k\u00f6nnten auch au\u00dferhalb ihres normalerweise genehmigten Einsatzbereichs eingesetzt werden.<\/p>\n

\u201eAuf guten Willen kann man sich nicht verlassen\u201c<\/p>\n

\u201eIn Krisen, in denen der Zeitfaktor bei jeder Reaktion entscheidend sei, kann es sich Europa<\/a> nicht leisten, langsam zu handeln\u201c, hei\u00dft es in einem Text zu der geplanten Richtlinie, die von der EU-Au\u00dfenbeauftragten Kaja Kallas, Verteidigungskommissar Andrius Kubilius und Verkehrskommissar Apostolos Tzitzikostas vorgestellt werden soll. Situationen, die eine schnelle und umfangreiche milit\u00e4rische Verlegung erfordern, tr\u00e4ten selten angek\u00fcndigt auf. Dann k\u00f6nne man sich nicht auf Ad-hoc-Koordinierung und den guten Willen einzelner Staaten verlassen. F\u00fcr den Fall der F\u00e4lle brauche es einen klaren Plan und einen Vorrang f\u00fcr die Streitkr\u00e4fte. Ohne dies bleibe alle Abschreckung theoretisch.<\/p>\n

\u00dcber den Kommissionsvorschlag werden nach der Vorstellung der Rat der Mitgliedstaaten und das Europ\u00e4ische Parlament beraten. Wenn das neue System beschlossen werden sollte, k\u00f6nnte es im Krisenfall innerhalb von 48 Stunden aktiviert werden. In den Arbeitstexten der Kommission wird es als European Military Mobility Enhanced Response System (Emers) bezeichnet.<\/p>\n

Es erg\u00e4nzt zahlreiche weitere Vorschl\u00e4ge daf\u00fcr, wie grenz\u00fcberschreitende Milit\u00e4rtransporte auch au\u00dferhalb des Notfallmechanismus erleichtert werden sollen. Dabei geht es neben dem Abbau von b\u00fcrokratischen H\u00fcrden auch um den Ausbau von Verkehrsinfrastruktur. Derzeit sind etwa zahlreiche relevante Stra\u00dfen- und Eisenbahnbr\u00fccken sowie viele H\u00e4fen und Flugh\u00e4fen nicht f\u00fcr gro\u00dfe und schwere Milit\u00e4rtransporte geeignet.<\/p>\n

\"DerDer grenz\u00fcberschreitende Transport von schwerer Ausr\u00fcstung bereit Milit\u00e4rplanern oft Sorgen – die EU-Kommission will Schwierigkeiten nun angehen. (Archivbild) (Foto: Hendrik Schmidt\/dpa-Zentralbild\/ZB)<\/p>\n

Hintergrund der Planungen sind Geheimdiensterkenntnisse, nach denen Russland sp\u00e4testens 2030 milit\u00e4risch in der Lage sein d\u00fcrfte, einen weiteren Krieg zu beginnen. \u201eRussland hat derzeit keine Kapazit\u00e4t, einen Angriff auf die EU zu starten. Es k\u00f6nnte sich aber in den kommenden Jahren darauf vorbereiten\u201c, erkl\u00e4rte die EU-Au\u00dfenbeauftragte Kallas im Oktober. Die Gefahr werde nicht verschwinden, selbst wenn der Krieg in der Ukraine ende.<\/p>\n

Bisherige Anstrengungen gelten als unzureichend<\/p>\n

An den Bem\u00fchungen der EU, die milit\u00e4rische Mobilit\u00e4t deutlich zu verbessern, hatte es zuletzt immer wieder Kritik gegeben. So monierte beispielsweise Anfang des Jahres der Europ\u00e4ische Rechnungshof, dass Milliardeninvestitionen in Projekte f\u00fcr eine schnellere Verlegung von Streitkr\u00e4ften innerhalb Europas nicht die gew\u00fcnschte Wirkung zeigten. Demnach wurden gef\u00f6rderte Infrastrukturprojekte nicht mit Blick auf die Gesamtlage oder die dringendsten Priorit\u00e4ten, sondern auf Einzelfallbasis ausgew\u00e4hlt.<\/p>\n

Die EU-Kommission hatte im November 2022 als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine angek\u00fcndigt, milit\u00e4risch nutzbare Infrastrukturprojekte mit 1,7 Milliarden Euro zu f\u00f6rdern. Darunter fielen etwa der Ausbau von Stra\u00dfen oder Bahnstrecken. Die daf\u00fcr zur Verf\u00fcgung stehenden Mittel waren Ende 2023 bereits aufgebraucht, obwohl sie bis 2027 vorgesehen waren. Der Rechnungshof bem\u00e4ngelt daher auch eine Finanzierungsl\u00fccke.<\/p>\n

F\u00fcr den n\u00e4chsten langfristigen EU-Haushalt hat die Kommission nun eine Verzehnfachung des Budgets f\u00fcr milit\u00e4rische Mobilit\u00e4t vorgeschlagen. Insgesamt sollen 17,65 Milliarden Euro f\u00fcr Investitionen in milit\u00e4risch nutzbare Verkehrsinfrastruktur bereitgestellt werden.<\/p>\n

\"ZuZu Lande, zu Wasser und in der Luft: Hindernisse f\u00fcr grenz\u00fcberschreitende Milit\u00e4rtransporte sollen m\u00f6glichst schnell abgebaut werden. (Archivbild) (Foto: picture alliance \/ dpa)<\/p>\n

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