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\n This article is also available in It was translated with technical assistance and editorially reviewed before publication.\n <\/p>\n \n Don\u2019t show this again.\n<\/p>\n Anbieter von Betriebssystemen wie Microsoft, Apple oder Google m\u00fcssen k\u00fcnftig sicherstellen, dass diese eine „Jugendschutzvorrichtung“ haben. Damit sollen Pornofilter schon auf der elementaren Ebene von PCs, Laptops, Smart-TVs, Spielekonsolen und Smartphones installiert und eine Alterskennzeichnung f\u00fcr Webseiten und Apps eingef\u00fchrt werden. Das sieht die j\u00fcngste Reform des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) vor, den die Parlamente der L\u00e4nder nach dem Einlenken Brandenburgs am Mittwoch mit dem 6. Medien\u00e4nderungsstaatsvertrags verabschiedet haben<\/a>.<\/p>\n Weiterlesen nach der Anzeige<\/p>\n Kern der seit Jahren umk\u00e4mpften JMStV-Novelle<\/a>, auf die sich die Ministerpr\u00e4sidenten schon vor knapp einem Jahr einigten: Endger\u00e4te, die \u00fcblicherweise auch von Minderj\u00e4hrigen genutzt werden, sollen per Knopfdruck von den Eltern mit Filtern auf Betriebssystemebene in einen Kinder- oder Jugendmodus versetzt werden k\u00f6nnen. Ziel ist es, den Nachwuchs im Internet vor nicht altersgerechten Inhalten wie Pornos, Gewalt, Hass, Hetze und Falschinformationen zu bewahren.<\/p>\n Das Nutzen g\u00e4ngiger Browser wie Chrome, Firefox oder Safari wird im Spezialmodus nur noch m\u00f6glich sein, sofern diese \u00fcber „eine gesicherte Suchfunktion“ verf\u00fcgen oder ein ungesicherter Zugang individuell und in abgesicherter Weise freigeschaltet wird. Generell soll die Anwendung von Browsern und Programmen „individuell und in abgesicherter Weise ausgeschlossen werden“ k\u00f6nnen. Nur Apps, die selbst \u00fcber ein anerkanntes Jugendschutzprogramm oder ein vergleichbares geeignetes Mittel verf\u00fcgen, werden unabh\u00e4ngig von der voreingestellten Altersstufe zug\u00e4nglich sein.<\/p>\n Finanzsperren und Aus f\u00fcr Spiegeldomains<\/p>\n Die Kommission f\u00fcr Jugendmedienschutz (KJM) bezeichnet das Filterverfahren als „One-Button-L\u00f6sung“<\/a>. Diese solle es Eltern erm\u00f6glichen, „Ger\u00e4te mit nur einem Klick altersgerecht abzusichern“. Der neue Betriebssystemansatz trete sp\u00e4testens am 1. Dezember 2027 in Kraft. Bei Ger\u00e4ten, die bereits produziert werden, gilt ab der Bekanntgabe der Entscheidung \u00fcber das Greifen der Bestimmung eine \u00dcbergangsfrist von drei Jahren f\u00fcr die Umsetzung der Softwarevorrichtung. Bereits in Verkehr gebrachte Apparate, deren Betriebssysteme nicht mehr aktualisiert werden, bleiben au\u00dfen vor.<\/p>\n Dem Umgehen von Sperrverf\u00fcgungen durch Erotik-Portale wie xHamster, Pornhub, YouPorn oder MyDirtyHobby mithilfe sogenannter Mirror Domains \u2013 also der Verbreitung des identischen Inhalts unter einer nur minimal ge\u00e4nderten Webadresse \u2013 wollen die L\u00e4nder mit der Reform ebenfalls einen Riegel vorschieben. Damit eine Seite als Mirror Page behandelt und ohne neues Verfahren rasch blockiert werden kann, muss sie im Wesentlichen denselben Inhalt wie das bereits gesperrte Original aufweisen.<\/p>\n Die Landesmedienanstalten k\u00f6nnen k\u00fcnftig zudem Finanzdienstleistern und Systembetreibern den Zahlungsverkehr mit Anbietern auch im Ausland untersagen<\/a>. So wird es den Medienw\u00e4chtern etwa m\u00f6glich, \u00fcber Banken Bezahlvorg\u00e4nge der Nutzer von Erotik-Portalen per Kreditkarte auszusetzen. Ein Vorgehen gegen die Inhalteanbieter selbst ist zuvor nicht erforderlich. Die Kontrolleure m\u00fcssen unzul\u00e4ssige Angebote bei den Zahlungsdienstleistern nur namentlich benennen.<\/p>\n Hersteller von Betriebssystemen, Tech-Verb\u00e4nde und die Free Software Foundation Europe (FSFE) kritisieren den Gesetzesentwurf scharf<\/a>. Sie halten vor allem die Filtervorschrift f\u00fcr technisch und praktisch nicht umsetzbar sowie f\u00fcr rechtlich mehr als fragw\u00fcrdig.<\/p>\n
\n English<\/a>.<\/p>\n